Tag Zensus

Zensus begünstigt Vollüberwachung

Wie in den Medien berichtet wurde, legt jede fünfte Thüringer Gemeinde Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus ein [1]. Manfred Schubert, Zensusbeauftragter der PIRATEN Thüringen und Kandidat zur Bundestagswahl auf Platz 2 der Landesliste, äußert sich dazu wie folgt: »Gerade im Zusammenhang mit der Vollüberwachung aller Bürger durch die Geheimdienste sollte man das Zusammentragen der privaten Daten über alle deutschen Einwohner mittels der Unternehmung "Zensus 2011" einmal ganz neu bewert...
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PIRATEN Thüringen kritisieren übermäßige Datensammlung zum Zensus 2011

Anlässlich der Veröffentlichung erster Ergebnisse des Zensus 2011 am Freitag, dem 31. Mai 2013, weisen die PIRATEN Thüringen noch einmal auf ihre Kritik am Umfang der erfolgten Datensammlung hin. Dazu Manfred Schubert, Direktkandidat der PIRATEN für Erfurt und Weimar zur Bundestagswahl: »Das grundsätzliche Vorhaben, nämlich verlässliche Daten über die Bevölkerungszahlen zu erheben, ist erst einmal sinnvoll. Hier wurden jedoch im Übermaß Daten zusammengetragen. Dies war im Rahmen der Intention...
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Zensus 2011 möglicherweise grundgesetzwidrig

Nach Presseberichten wird nun Kritik nicht nur am Zensus selbst sondern an dem dafür geschaffen Gesetz geübt. Beim Arbeitskreis Zensus ging der Beitrag eines Anwalts ein, in dem dieser darauf hinweist, dass das Zensusgesetz, mit dem eine Auskunftspflicht begründet wird, möglicherweise komplett nichtig sein könnte. Der Anwalt schreibt dazu: »Eingriffe in die Grundrechte aus Art. 2.2 und 14 GG wie diese in den Medien beschrieben werden, müssen (und nicht können) gemäß Art. 19 Abs. 1 ...
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Zensus – Fragen wir den Bürger?

Die Volkszählung 2011 ist in vollem Gange. Zwar werden offiziell erst ab 9. Mai 2011 die Befragungen der Bürger durchgeführt, aber bereits jetzt 2010 wurden aus verschiedenen staatlichen Registerdatenbanken (beispielsweise Meldebehörden und Bundesagentur für Arbeit) die hinterlegten Informationen abgefragt und zusammengeführt. Die stichprobenartige Befragung der Bürger liefert im Vergleich dazu nur noch einen Bruchteil der Daten. Noch immer wissen viele Bürger kaum etwas über die Durchführung...
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28.01.2011 – Tag des Datenschutzes

Der 28. Januar wurde auf eine Initiative des Europarats hin europaweit zum Datenschutztag erklärt. Damit soll auf die wachsende Bedeutung des Schutzes der persönlichen Daten im Informations-Zeitalter hingewiesen werden. 2011 wird der europäische Datenschutztag bereits zum fünften Mal begangen. (mehr …)

 

Stellungnahme der PIRATEN Thüringen zum Zensusgesetz 2011

In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).   (mehr …)

 

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Weitere Informationen

Termine

25. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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26. März 2017
  • Bundesparteitag 2017.1

    25. März 2017 - 26. März 2017
    Heinrich Heine Gesamtschule Düsseldorf

    An diesem Parteitag dreht sich alles um unser Programm. Außerdem stimmen wir darüber ab, ob wir zur Bundestagswahl mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio antreten und welche der Spitzenkandidaten es sein werden.
    https://www.piratenpartei.de/2017/02/07/einladung-zum-bundesparteitag-2017-1/

    Die vorläufige Tagesordnung

    TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
    TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
    TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
    TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
    TOP 5 Satzungsänderungsanträge
    TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
    TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
    TOP 6.3 Positionspapiere
    TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
    TOP 8 Sonstige Anträge
    TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

    https://www.facebook.com/events/673816506157292/

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13. April 2017
  • Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 des Wahlkreises 196

    13. April 2017 @ 18:00 - 20:00
    Grünes Tor “Zum Hopfengarten“, Weidebrunner Gasse 12 (in 98574 Schmalkalden)

    Vorläufige Tagesordnung

    TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
    TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
    TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
    TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
    TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
    TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
    TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten

    Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

    Insbesondere bedeutet dies,

    dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

    am Wahltag volljährig sein muss,

    in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

    seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

    nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

    nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

    nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

    nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist

    Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

    Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

    Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

    Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

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22. April 2017