Andreas Jacob

Mehr Demokratie wagen – Koalitionen abschaffen und Regierung auslagern

Noch am Abend der Landtagswahl ging er wieder los, der Koalitionspoker. Wer mit Wem und unter welchen Bedingungen wird heiß diskutiert. Und dieses mal wird es umso schwieriger werden, da eine Patt-Situation zwischen zwei möglichen Koalitionen durch das Wahlergebnis entstanden ist. Rot-Rot-Grün, Schwarz-Rot, oder doch lieber Schwarz-Rot mit Grün ergänzt? Die Meinungen im Lande sind so unterschiedlich, wie das Wahlergebnis. Seien wir ehrlich, wenn wir ganz tief in uns hineinschauen, ist es eige...
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Nachlese zu unserem Abschneiden bei der Landtagswahl

Wir haben alles gegeben, aber haben unser Ziel in den Landtag einzuziehen meilenweit verfehlt. Landesvorsitzender Bernd Schreiner dazu: »Wir haben einen großartigen Wahlkampf mit vergleichsweise sehr bescheidenden Mitteln gemacht. Herzlichen Dank an alle die uns das ermöglicht haben! Die 1,0 % sind leider nicht das was wir uns wünschten, dennoch werden wir weiterhin versuchen in Thüringen unsere Themen in die Landespolitik einzubringen.« Ein Prozent der Wählerstimmen kann man sich nicht ...
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Quer durch Thüringen – Südtour

Alle Parteien im Landtagswahlkampf touren derzeit mit ihren Trucks, PKWs oder sonstigen motorisierten Gefährten durch Thüringen herum. Die Piraten machen das anders. Nicht nur um die Umwelt zu schonen, sondern um Thüringen hautnah zu erleben. Wir waren auf unserer Roadtour am 3. und 4. September 2014 mit öffentlichen Verkehrsmittel an den südlichen Rand von Thüringen, also an die bayrische Grenze, gefahren. ÖPNV Bei herbstlichem Wetter starteten wir gegen 9 Uhr am Erfurter Hauptbahnhof mit ...
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Nie wieder wegsehen!

Mein Besuch der Sondersitzung des Thüringer Landtags zu den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses begann mit einer Kommunikationspanne. So habe ich leider erst bei meiner Ankunft im Landtag erfahren, dass ich keinen Platz auf der Besuchertribüne erhalte, sondern lediglich in einem Übertragungsraum der Sitzung beiwohnen darf. Deshalb verließ ich die Veranstaltung zeitiger als geplant und verfolgte die Sitzung dann zum größten Teil vom heimischen Bildschirm aus. Nachfolgend meine Gedanken ...
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Résumé Roadtour nach Ilmenau

Mit Markus zusammen haben wir die Barrierefreiheit der Erfurter Bahn im Zuge der heutigen Roadtour testen können. Das Positive zuerst: Es gibt sie in der Form einer ausklappbaren Rampe. Nun das große Aber: Ohne eine Begleitperson, die Zugbegleiter um das Herbeiholen dieser Rampe bittet, wird es sehr schwierig. Zudem hatten wir unseren Zustieg und Ausstieg jeweils auch am Start- und Endpunkt der Erfurter Bahn so dass immer genügend Zeit vorhanden war um nach Hilfe zu fragen. Wie es sich verhalten...
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Verantwortlichen Personen Pensionen streichen und Thüringer Verfassungsschutz abschaffen

Die Piratenpartei Thüringen fordert die Landesregierung auf, umgehend Verfahren einzuleiten Hartmut Roewer und Peter Nocken für ihre unglaublichen Verfehlungen im Zusammenhang mit den NSU Morden ihre Pensionen zu entziehen und mit diesem Geld die Hinterbliebenen der Opfer und die 23 zum teil lebensgefählich Verletzten der Sprengstoffanschläge in Köln zu entschädigen. Ein Verfassungsschutz, der nicht die Verfassung schützt, sondern diejenigen, mit Tausenden von Euro fördert, deren erklärtes Zi...
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Auftakt der Wahlkampftour

»Am 13.08.2014 ist der Auftakt meiner Wahlkampftour durch Thüringen. Unter dem Motto "Wir. Ändern. Thüringen" möchte ich die Menschen persönlich von den Zielen der PIRATEN überzeugen. Ich möchte außerdem die Möglichkeit nutzen, auf die aktuelle Landtags-Petition zur Novellierung des Kita-Gesetzes aufmerksam zu machen. Dazu starten wir direkt um 10 Uhr vor meiner Haustür mit der Wahlkampftour und werden diese am 13.09.2014, also einen Monat später, wieder genau hier beenden. Für den Auftakt habe...
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Ein Leben zwischen Kindergarten und Podiumsdiskussion

Morgen ist es soweit, meine nun 6jährige Elternzeit geht zu Ende. In dieser Zeit habe ich als Mama von zwei Kindern diese von der Wiege bis zur Kindergartenzeit begleitet, mich mit den Piraten politisch engagiert und quasi nebenbei in Teilzeit gearbeitet. Zwischen Schlaflied und kommunalem Finanzausgleich Durch die Wahl zur Spitzenkandidatin der Piraten zur Landtagswahl 2014 hat sich mein ehrenamtliches Engangement schnell zu einem Nebenjob entwickelt. Hier zeigt sich eine gute Zeiteinteilun...
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Politik zum Nichtanfassen

"Politik zum Anfassen ist die Devise." So steht es in dem Programm für den Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags. Leider musste ich sehr schnell feststellen dass dieser Leitsatz mehr Schein als Sein darstellt. Denn als ich im Plenarsaal für ein Foto das Rednerpult auf meine Höhe einstellen wollte, bekam ich dies sehr schnell und recht barsch von der offensichtlich wachhabenden Mitarbeiterin untersagt. Auch das Hinsetzen auf einen der Abgeordnetenstühle war strengstens verboten. Ich weiss ni...
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Bürgerbegehren aus Notwehr

Die Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und Mehr Demokratie e.V. haben gestern zu einem Diskussionsforum mit dem Thema "Wo klemmt es (noch)? Bürgerbegehren in  Thüringen - Praxis und Reformbedarf" nach Erfurt in's Haus Dacheröden eingeladen. Der Einladung folgten Vertreter zahlreicher Bürgerinitiativen, die in der Diskussion mit der SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert Probleme und Barrieren bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden besprechen wollten. Doch gleich zu Beginn stellte sich heraus, das...
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Status quo – Unbefriedigend!

Wer seit Bekanntwerden der geheimen Akten von Kali+Salz das Agieren der politischen Akteure verfolgt hat, kann sich vermutlich kaum des Eindrucks erwehren, eine aufgescheuchte Gruppe wilder Gänse zu b...
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TTIP – hinter verschlossenen Thüringen

Am 3. Juni wurde von der Thüringer FDP Fraktion und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft im Erfurter Landtag eine TTIP-Veranstaltung organisiert mit dem schönen Titel: "Ein klares Signal der Entsc...
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Keine Einträge vom 16. August 2017 bis zum 16. September 2017.