Landesparteitag 2013.2 am Sonntag, dem 23. Juni
18:02 Uhr
Die Versammlungsleitung schließt nach weiteren Danksagungen den Landesparteitag.
18:02 Uhr
Der Landesvorsitzende verabschiedet die anwesenden Piraten motiviert in den Wahlkampf und bedankt sich bei allen Beteiligten.
17:59 Uhr
Schlussworte des Vorsitzenden Wilm Schumacher.
17:58 Uhr
Die Versammlung stimmt für eine Vertagung der nicht behandelten Anträge.
17:57 Uhr
Das Meinungsbild zur Durchführung eines 3. Landesparteitags im Jahr 2013 fällt positiv aus.
17:57 Uhr
Die Vertagung der noch nicht behandelten Anträge wird diskutiert.
17:56 Uhr
Die Module 1-3 und 6-10 von SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II sind angenommen.
17:52 Uhr
SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II als Gesamtantrag ist abgelehnt.
17:49 Uhr
Anhaltende Diskussion zu SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II.
17:33 Uhr
Die Diskussion zu SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II ist eröffnet.
17:31 Uhr
Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Parteitag endet um 18 Uhr.
17:30 Uhr
SÄA003 – Gründung von Untergliederungen ist mit 2/3-Mehrheit angenommen.
17:20 Uhr
Vorstellung der konkurrierenden Satzungsanträge SÄA003 – Gründung von Untergliederungen vs. SÄA001 – Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene vs. SÄA006 – Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband.
17:19 Uhr
PA044 – Verbreitung von Elektroautos fördern verfehlt die 2/3-Mehrheit.
17:06 Uhr
Nächstes Thema ist PA044 – Verbreitung von Elektroautos fördern.
17:05 Uhr
Ablehnung von X011 – Schienennetz – Maßnahmenliste.
17:03 Uhr
PA031 – Schienenverkehr in Thüringen ist angenommen.
17:02 Uhr
PA042 – Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Schaffung/Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen ist einstimmig angenommen.
16:55 Uhr
PA048 – Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle! wird sowohl im Ganzen als auch modular abgelehnt.
16:47 Uhr
Vorstellung von PA048 – Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle!
16:43 Uhr
Es wird nur über PA052 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention II abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
16:37 Uhr
Weiter geht’s mit der Programmgruppe „Inklusion, Integration und Migration“. Die konkurrierenden Anträge PA029 – Umsetzung Inklusionsgedanke und PA052 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention II werden vorgestellt.
16:36 Uhr
SÄA016 – Anpassung Finanzordnung ist angenommen.
16:33 Uhr
Ablehnung des Antrags PA043 – Netze in Nutzerhand.
16:28 Uhr
Fortsetzung der Diskussion zu PA043 – Netze in Nutzerhand.
16:27 Uhr
Noch eine Änderung der Tagesordnung: Nach dem aktuellen Antrag und SÄA016 wird der Programmblock Inklusion behandelt.
16:25 Uhr
Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den wichtigen SÄA016 – Anpassung Finanzordnung noch heute zu behandeln. Dem Antrag wird zugestimmt.
16:23 Uhr
PA043 – Netze in Nutzerhand wird vorgestellt.
16:20 Uhr
Weiter geht’s in der Programmgruppe „Umwelt, Verkehr & Energiepolitik“ mit PA017 – Rekommunalisierung E.ON. Der Antrag wird abgelehnt, da E.ON mittlerweile rekommunalisiert ist.
16:19 Uhr
SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT hat die 2/3-Mehrheit verfehlt und ist damit abgelehnt. Die Abstimmung über SÄA019 – Vertagung auf dem OnLPT entfällt.
16:18 Uhr
PA012 – Stromflatrate wird abgelehnt.
16:08 Uhr
Da sich SÄA019 – Vertagung auf dem OnLPT auf den in Auszählung befindlichen SÄA 018 bezieht, geht es jetzt weiter mit PA012 – Stromflatrate aus der Programmgruppe „Umwelt, Verkehr & Energiepolitik“.
16:00 Uhr
Geheime Abstimmung über SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT.
15:40 Uhr
Diskussion zu SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT.
15:32 Uhr
SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT wird vorgestellt.
15:30 Uhr
X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei ist angenommen.
15:30 Uhr
52 Piraten sind zum Landesparteitag akkreditiert.
15:29 Uhr
Die Abstimmung zu X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei wird ausgezählt.
15:26 Uhr
X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei wird diskutiert.
15:25 Uhr
Der zum angenommenen SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen konkurrierende X009 – Unverbindliches Online-Arbeitstool für die Piraten Thüringen wird abgelehnt.
15:22 Uhr
Der wegen Unklarheiten in der Formulierung abgelehnte Antrag X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in wird in geänderter Form als X015 eingereicht und angenommen.
15:21 Uhr
Der Antrag SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen wurde mit deutlicher 2/3-Mehrheit angenommen. Der Landesverband Thüringen bekommt damit eine Ständige Mitgliederversammlung.
15:19 Uhr
Anträge auf Änderung der Tagesordnung.
15:09 Uhr
Für SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen wurde eine geheime Abstimmung beantragt.
15:07 Uhr
Es gibt formale Unklarheiten zum SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen.
15:00 Uhr
Zuerst geht es um SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen. Es gibt Verständnisfragen.
14:53 Uhr
Weiter geht es mit konkurrierenden Satzungsänderungsanträgen zum Ausbau der innerparteilichen Mitbestimmung:
14:39 Uhr
Pause bis 14:45 Uhr.
14:38 Uhr
X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in ist abgelehnt.
14:33 Uhr
X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in wird diskutiert.
14:30 Uhr
X006 – ländliche Schutzräume wurde angenommen.
14:23 Uhr
X006 – ländliche Schutzräume wird vorgestellt.
14:22 Uhr
PA027 – Kinder-BGE ist angenommen.
14:20 Uhr
PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern ist ebenfalls angenommen.
14:19 Uhr
PA025 – Familienbild und Familienförderung ist angenommen.
14:13 Uhr
PA025 – Familienbild und Familienförderung wird vorgestellt.
14:03 Uhr
Nun wird PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern geheim abgestimmt.
14:02 Uhr
Der geheim abgestimmte PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz ist knapp abgelehnt worden.
13:54 Uhr
PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern wird immer noch kontrovers diskutiert.
13:41 Uhr
Aktuell sind 49 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.
13:40 Uhr
Während die Auszählung der geheimen Abstimmung läuft, wird PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern vorgestellt.
13:34 Uhr
PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz wird geheim abgestimmt.
13:10 Uhr
Der Antrag PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz der Programmgruppe „Familie, Jugend & Kinder“ wird diskutiert.
13:05 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter ist mit deutlicher Mehrheit angenommen. Der Vorstand der PIRATEN Thüringen kann nun eine_n Antidiskriminierungsbeauftragte_n ernennen, der bzw. die als Ansprechpartner_in für Opfer und Zeugen rassistischer, sexistischer, homophober, ableistischer, transphober, lookistischer, klassistischer und jeglicher weiteren Form von Diskriminierung fungiert.
12:32 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter wird geheim abgestimmt. Danach ist Mittagspause bis 13 Uhr.
12:14 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter wird diskutiert.
12:11 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter ist an der Reihe.
12:09 Uhr
PA024 – Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft wird mit deutlicher Mehrheit angenommen.
12:08 Uhr
Aus der Programmgruppe „Datenschutz & Informationsfreiheit“ wird PA024 – Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft vorgestellt.
12:07 Uhr
X005 – Logo ist angenommen.
12:05 Uhr
X003 – Ablehnung Quote ist mit knapper Mehrheit angenommen.
12:03 Uhr
Das Abstimmungsergebnis muss ausgezählt werden.
11:59 Uhr
X003 – Ablehnung Quote wird immer noch diskutiert.
11:47 Uhr
Derzeit gibt es 45 akkreditierte Piraten auf dem Landesparteitag.
11:45 Uhr
X003 – Ablehnung Quote verursacht eine längere Diskussion.
11:34 Uhr
PA026 – Angleichung Ost-West-Rente ist abgelehnt.
11:31 Uhr
PA019 – umlagefinanzierte Sozialversicherung ist einstimmig angenommen.
11:27 Uhr
PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt ist ohne Modul 3.1 angenommen. Ebenfalls aus der Programmgruppe „Arbeit & Soziales“ wird PA019 – umlagefinanzierte Sozialversicherung vorgestellt.
11:26 Uhr
Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt nun ohne Modul 3.1 abgestimmt.
11:10 Uhr
PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt wird vorgestellt.
11:09 Uhr
X002 – Facebook wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
11:06 Uhr
Es gibt Diskussionen um X002 – Facebook (Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei).
11:00 Uhr
PA004 – Verbandsklagerecht Tierschutzorganisationen ist angenommen.
10:59 Uhr
Derzeit sind 41 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.
10:58 Uhr
PA028 – Verbandsklangerecht Verbraucherbereich wird zurückgezogen.
10:57 Uhr
Mit der Annahme von X013 – Art 72 Thür. Verfassung setzen sich die PIRATEN Thüringen für eine konsequentere Umsetzung der Gewaltenteilung auf Bundes- und Landesebene ein.
10:53 Uhr
PA006 – Beschwerdestelle Polizeiübergriffe ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.
10:50 Uhr
PA005 – Eigenständigkeit Kommunen ist angenommen.
10:49 Uhr
Der Stream zum Landesparteitag findet sich hier.
10:47 Uhr
SÄA011 – Antragsrecht für Alle ist angenommen. Die PIRATEN Thüringen setzen damit ihr Konzept der „Mitmachpartei“ konsequent um.
10:45 Uhr
Zu SÄA011 – Antragsrecht für Alle bildet sich eine Rednerschlange.
10:43 Uhr
Die Versammlung entscheidet, über SÄA015 – Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge statt des konkurrierenden SÄA017 – Satzungs- und Programmänderung – Fristen abzustimmen und nimmt SÄA 015 an.
10:41 Uhr
SÄA014 – Anpassung der Datumsangaben bei den Verweisen auf die Bundessatzung ist angenommen.
10:40 Uhr
Versammlungs- und Wahlleitung sind gewählt, Tages– und Geschäftsordnung angenommen.
10:35 Uhr
Der Landesparteitag wurde eröffnet.
Aufstellungsversammlung am Samstag, dem 22. Juni
15:25 Uhr
Die Veranstaltung ist geschlossen. Morgen ab 10:30 Uhr geht es am gleichen Ort mit dem Landesparteitag weiter.
15:17 Uhr
Alle 62 abgegebenen Stimmen waren gültig. Spitzenkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl ist Andreas Kaßbohm. Die gesamte Liste gibt es hier.
13:48 Uhr
Die Urnen sind leer, der 1. Wahlgang wird eröffnet.
13:32 Uhr
Die Kandidatenvorstellung ist beendet. Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren „Approval Voting mit Gewichtung“.
13:10 Uhr
Andreas Kaßbohm wird von der Parteibasis befragt.
13:02 Uhr
Aktuell sind 60 Piraten akkreditiert.
13:02 Uhr
Die Vorstellungsrunde schließt mit der Kandidaturrede von Andreas Kaßbohm.
12:59 Uhr
Michael Gruner beantwortet die Fragen der Versammlung.
12:57 Uhr
Der vorletzte Kandidat Michael Gruner stellt sich vor.
12:46 Uhr
Manfred Schubert wird befragt.
12:42 Uhr
Als nächster ist Manfred Schubert dran.
12:39 Uhr
Joachim Lebens stellt sich den Fragen der Anwesenden.
12:33 Uhr
Kandidat Nummer 9 von 12, Joachim Lebens, ist an der Reihe.
12:30 Uhr
Fragen an Klaus Sommerfeld können jetzt gestellt werden.
12:24 Uhr
Die Versammlung entscheidet sich gegen eine Mittagspause. Kandidat Klaus Sommerfeld stellt sich nun vor.
12:06 Uhr
Bernd Schreiner beantwortet nun die Fragen der Versammlung.
11:59 Uhr
Bernd Schreiner stellt sich vor.
11:58 Uhr
Die Fragerunde an Wieland Rose hat begonnen.
11:56 Uhr
Nun ist Wieland Rose mit seiner Kandidaturrede an der Reihe.
11:51 Uhr
Andreas Jacob wird befragt.
11:50 Uhr
Aktuell sind 55 Piraten zur Aufstellungsversammlung akkreditiert.
11:50 Uhr
Kandidat Nummer 5, Andreas Jacob, stellt sich vor.
11:41 Uhr
Sebastian Beitlich stellt sich den Fragen der Anwesenden.
11:34 Uhr
Nun ist der Kandidat Sebastian Beitlich an der Reihe.
11:32 Uhr
Ralf Merbach zieht nach einer kurzen Rede seine Kandidatur zurück. Als nächster stellt sich Peter Städter vor. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.
11:28 Uhr
Nun stellt sich Ralf Merbach vor.
11:16 Uhr
Gerald Albe wird von der Parteibasis befragt.
11:12 Uhr
Der Video-Livestream der Veranstaltung findet sich hier.
11:10 Uhr
Mehr Informationen zu den Bewerbern gibt es in der Kandidatenliste.
11:06 Uhr
Jeder Kandidat bekommt 10 Minuten Zeit für seine Vorstellung und darf anschließend von den Teilnehmern der Versammlung befragt werden. Als erster ist Gerald Albe an der Reihe.
11:03 Uhr
Die Kandidatenliste ist geschlossen. 12 Piraten stellen sich zur Wahl auf die Landesliste. Die Reihenfolge, in der sich die Bewerber vorstellen dürfen, wird vom Wahlleiter ausgelost.
10:57 Uhr
Die Tages– und Geschäftsordnung werden ohne Diskussion angenommen.
10:55 Uhr
Die Kandidatenliste ist eröffnet. Bewerber können sich jetzt offiziell eintragen.
10:54 Uhr
Wahlleitung, Wahlhelfer, Vertrauenspersonen der Landesliste und Zeugen der Versammlung sind gewählt.
10:49 Uhr
Die Versammlung stimmt für die Zulassung von Gästen, Presse, Audio- und Videoaufnahmen.
10:40 Uhr
Die Aufstellungsversammlung wird durch den Landesvorsitzenden Wilm Schumacher eröffnet.
Landesparteitag 2013.2 am Sonntag, dem 23. Juni
18:02 Uhr
Die Versammlungsleitung schließt nach weiteren Danksagungen den Landesparteitag.
18:02 Uhr
Der Landesvorsitzende verabschiedet die anwesenden Piraten motiviert in den Wahlkampf und bedankt sich bei allen Beteiligten.
17:59 Uhr
Schlussworte des Vorsitzenden Wilm Schumacher.
17:58 Uhr
Die Versammlung stimmt für eine Vertagung der nicht behandelten Anträge.
17:57 Uhr
Das Meinungsbild zur Durchführung eines 3. Landesparteitags im Jahr 2013 fällt positiv aus.
17:57 Uhr
Die Vertagung der noch nicht behandelten Anträge wird diskutiert.
17:56 Uhr
Die Module 1-3 und 6-10 von SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II sind angenommen.
17:52 Uhr
SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II als Gesamtantrag ist abgelehnt.
17:49 Uhr
Anhaltende Diskussion zu SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II.
17:33 Uhr
Die Diskussion zu SÄA002 – Pflichten von Mandatsträgern II ist eröffnet.
17:31 Uhr
Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Parteitag endet um 18 Uhr.
17:30 Uhr
SÄA003 – Gründung von Untergliederungen ist mit 2/3-Mehrheit angenommen.
17:20 Uhr
Vorstellung der konkurrierenden Satzungsanträge SÄA003 – Gründung von Untergliederungen vs. SÄA001 – Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene vs. SÄA006 – Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband.
17:19 Uhr
PA044 – Verbreitung von Elektroautos fördern verfehlt die 2/3-Mehrheit.
17:06 Uhr
Nächstes Thema ist PA044 – Verbreitung von Elektroautos fördern.
17:05 Uhr
Ablehnung von X011 – Schienennetz – Maßnahmenliste.
17:03 Uhr
PA031 – Schienenverkehr in Thüringen ist angenommen.
17:02 Uhr
PA042 – Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Schaffung/Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen ist einstimmig angenommen.
16:55 Uhr
PA048 – Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle! wird sowohl im Ganzen als auch modular abgelehnt.
16:47 Uhr
Vorstellung von PA048 – Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle!
16:43 Uhr
Es wird nur über PA052 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention II abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
16:37 Uhr
Weiter geht’s mit der Programmgruppe „Inklusion, Integration und Migration“. Die konkurrierenden Anträge PA029 – Umsetzung Inklusionsgedanke und PA052 – Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention II werden vorgestellt.
16:36 Uhr
SÄA016 – Anpassung Finanzordnung ist angenommen.
16:33 Uhr
Ablehnung des Antrags PA043 – Netze in Nutzerhand.
16:28 Uhr
Fortsetzung der Diskussion zu PA043 – Netze in Nutzerhand.
16:27 Uhr
Noch eine Änderung der Tagesordnung: Nach dem aktuellen Antrag und SÄA016 wird der Programmblock Inklusion behandelt.
16:25 Uhr
Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den wichtigen SÄA016 – Anpassung Finanzordnung noch heute zu behandeln. Dem Antrag wird zugestimmt.
16:23 Uhr
PA043 – Netze in Nutzerhand wird vorgestellt.
16:20 Uhr
Weiter geht’s in der Programmgruppe „Umwelt, Verkehr & Energiepolitik“ mit PA017 – Rekommunalisierung E.ON. Der Antrag wird abgelehnt, da E.ON mittlerweile rekommunalisiert ist.
16:19 Uhr
SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT hat die 2/3-Mehrheit verfehlt und ist damit abgelehnt. Die Abstimmung über SÄA019 – Vertagung auf dem OnLPT entfällt.
16:18 Uhr
PA012 – Stromflatrate wird abgelehnt.
16:08 Uhr
Da sich SÄA019 – Vertagung auf dem OnLPT auf den in Auszählung befindlichen SÄA 018 bezieht, geht es jetzt weiter mit PA012 – Stromflatrate aus der Programmgruppe „Umwelt, Verkehr & Energiepolitik“.
16:00 Uhr
Geheime Abstimmung über SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT.
15:40 Uhr
Diskussion zu SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT.
15:32 Uhr
SÄA018 – Online-Landesparteitag OnLPT wird vorgestellt.
15:30 Uhr
X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei ist angenommen.
15:30 Uhr
52 Piraten sind zum Landesparteitag akkreditiert.
15:29 Uhr
Die Abstimmung zu X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei wird ausgezählt.
15:26 Uhr
X012 – Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei wird diskutiert.
15:25 Uhr
Der zum angenommenen SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen konkurrierende X009 – Unverbindliches Online-Arbeitstool für die Piraten Thüringen wird abgelehnt.
15:22 Uhr
Der wegen Unklarheiten in der Formulierung abgelehnte Antrag X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in wird in geänderter Form als X015 eingereicht und angenommen.
15:21 Uhr
Der Antrag SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen wurde mit deutlicher 2/3-Mehrheit angenommen. Der Landesverband Thüringen bekommt damit eine Ständige Mitgliederversammlung.
15:19 Uhr
Anträge auf Änderung der Tagesordnung.
15:09 Uhr
Für SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen wurde eine geheime Abstimmung beantragt.
15:07 Uhr
Es gibt formale Unklarheiten zum SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen.
15:00 Uhr
Zuerst geht es um SÄA012 – ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen. Es gibt Verständnisfragen.
14:53 Uhr
Weiter geht es mit konkurrierenden Satzungsänderungsanträgen zum Ausbau der innerparteilichen Mitbestimmung:
14:39 Uhr
Pause bis 14:45 Uhr.
14:38 Uhr
X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in ist abgelehnt.
14:33 Uhr
X010 – Recht auf Sozialarbeiter/in wird diskutiert.
14:30 Uhr
X006 – ländliche Schutzräume wurde angenommen.
14:23 Uhr
X006 – ländliche Schutzräume wird vorgestellt.
14:22 Uhr
PA027 – Kinder-BGE ist angenommen.
14:20 Uhr
PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern ist ebenfalls angenommen.
14:19 Uhr
PA025 – Familienbild und Familienförderung ist angenommen.
14:13 Uhr
PA025 – Familienbild und Familienförderung wird vorgestellt.
14:03 Uhr
Nun wird PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern geheim abgestimmt.
14:02 Uhr
Der geheim abgestimmte PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz ist knapp abgelehnt worden.
13:54 Uhr
PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern wird immer noch kontrovers diskutiert.
13:41 Uhr
Aktuell sind 49 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.
13:40 Uhr
Während die Auszählung der geheimen Abstimmung läuft, wird PA015 – Körperliche Unversehrtheit von Kindern vorgestellt.
13:34 Uhr
PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz wird geheim abgestimmt.
13:10 Uhr
Der Antrag PA014 – Kinderrechte ins Grundgesetz der Programmgruppe „Familie, Jugend & Kinder“ wird diskutiert.
13:05 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter ist mit deutlicher Mehrheit angenommen. Der Vorstand der PIRATEN Thüringen kann nun eine_n Antidiskriminierungsbeauftragte_n ernennen, der bzw. die als Ansprechpartner_in für Opfer und Zeugen rassistischer, sexistischer, homophober, ableistischer, transphober, lookistischer, klassistischer und jeglicher weiteren Form von Diskriminierung fungiert.
12:32 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter wird geheim abgestimmt. Danach ist Mittagspause bis 13 Uhr.
12:14 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter wird diskutiert.
12:11 Uhr
X007 – Antidiskriminierungsbeauftragter ist an der Reihe.
12:09 Uhr
PA024 – Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft wird mit deutlicher Mehrheit angenommen.
12:08 Uhr
Aus der Programmgruppe „Datenschutz & Informationsfreiheit“ wird PA024 – Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft vorgestellt.
12:07 Uhr
X005 – Logo ist angenommen.
12:05 Uhr
X003 – Ablehnung Quote ist mit knapper Mehrheit angenommen.
12:03 Uhr
Das Abstimmungsergebnis muss ausgezählt werden.
11:59 Uhr
X003 – Ablehnung Quote wird immer noch diskutiert.
11:47 Uhr
Derzeit gibt es 45 akkreditierte Piraten auf dem Landesparteitag.
11:45 Uhr
X003 – Ablehnung Quote verursacht eine längere Diskussion.
11:34 Uhr
PA026 – Angleichung Ost-West-Rente ist abgelehnt.
11:31 Uhr
PA019 – umlagefinanzierte Sozialversicherung ist einstimmig angenommen.
11:27 Uhr
PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt ist ohne Modul 3.1 angenommen. Ebenfalls aus der Programmgruppe „Arbeit & Soziales“ wird PA019 – umlagefinanzierte Sozialversicherung vorgestellt.
11:26 Uhr
Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt nun ohne Modul 3.1 abgestimmt.
11:10 Uhr
PA020 – Re-Regulierung der Arbeitswelt wird vorgestellt.
11:09 Uhr
X002 – Facebook wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
11:06 Uhr
Es gibt Diskussionen um X002 – Facebook (Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei).
11:00 Uhr
PA004 – Verbandsklagerecht Tierschutzorganisationen ist angenommen.
10:59 Uhr
Derzeit sind 41 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.
10:58 Uhr
PA028 – Verbandsklangerecht Verbraucherbereich wird zurückgezogen.
10:57 Uhr
Mit der Annahme von X013 – Art 72 Thür. Verfassung setzen sich die PIRATEN Thüringen für eine konsequentere Umsetzung der Gewaltenteilung auf Bundes- und Landesebene ein.
10:53 Uhr
PA006 – Beschwerdestelle Polizeiübergriffe ist mit deutlicher Mehrheit angenommen.
10:50 Uhr
PA005 – Eigenständigkeit Kommunen ist angenommen.
10:49 Uhr
Der Stream zum Landesparteitag findet sich hier.
10:47 Uhr
SÄA011 – Antragsrecht für Alle ist angenommen. Die PIRATEN Thüringen setzen damit ihr Konzept der „Mitmachpartei“ konsequent um.
10:45 Uhr
Zu SÄA011 – Antragsrecht für Alle bildet sich eine Rednerschlange.
10:43 Uhr
Die Versammlung entscheidet, über SÄA015 – Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge statt des konkurrierenden SÄA017 – Satzungs- und Programmänderung – Fristen abzustimmen und nimmt SÄA 015 an.
10:41 Uhr
SÄA014 – Anpassung der Datumsangaben bei den Verweisen auf die Bundessatzung ist angenommen.
10:40 Uhr
Versammlungs- und Wahlleitung sind gewählt, Tages– und Geschäftsordnung angenommen.
10:35 Uhr
Der Landesparteitag wurde eröffnet.
Aufstellungsversammlung am Samstag, dem 22. Juni
15:25 Uhr
Die Veranstaltung ist geschlossen. Morgen ab 10:30 Uhr geht es am gleichen Ort mit dem Landesparteitag weiter.
15:17 Uhr
Alle 62 abgegebenen Stimmen waren gültig. Spitzenkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl ist Andreas Kaßbohm. Die gesamte Liste gibt es hier.
13:48 Uhr
Die Urnen sind leer, der 1. Wahlgang wird eröffnet.
13:32 Uhr
Die Kandidatenvorstellung ist beendet. Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren „Approval Voting mit Gewichtung“.
13:10 Uhr
Andreas Kaßbohm wird von der Parteibasis befragt.
13:02 Uhr
Aktuell sind 60 Piraten akkreditiert.
13:02 Uhr
Die Vorstellungsrunde schließt mit der Kandidaturrede von Andreas Kaßbohm.
12:59 Uhr
Michael Gruner beantwortet die Fragen der Versammlung.
12:57 Uhr
Der vorletzte Kandidat Michael Gruner stellt sich vor.
12:46 Uhr
Manfred Schubert wird befragt.
12:42 Uhr
Als nächster ist Manfred Schubert dran.
12:39 Uhr
Joachim Lebens stellt sich den Fragen der Anwesenden.
12:33 Uhr
Kandidat Nummer 9 von 12, Joachim Lebens, ist an der Reihe.
12:30 Uhr
Fragen an Klaus Sommerfeld können jetzt gestellt werden.
12:24 Uhr
Die Versammlung entscheidet sich gegen eine Mittagspause. Kandidat Klaus Sommerfeld stellt sich nun vor.
12:06 Uhr
Bernd Schreiner beantwortet nun die Fragen der Versammlung.
11:59 Uhr
Bernd Schreiner stellt sich vor.
11:58 Uhr
Die Fragerunde an Wieland Rose hat begonnen.
11:56 Uhr
Nun ist Wieland Rose mit seiner Kandidaturrede an der Reihe.
11:51 Uhr
Andreas Jacob wird befragt.
11:50 Uhr
Aktuell sind 55 Piraten zur Aufstellungsversammlung akkreditiert.
11:50 Uhr
Kandidat Nummer 5, Andreas Jacob, stellt sich vor.
11:41 Uhr
Sebastian Beitlich stellt sich den Fragen der Anwesenden.
11:34 Uhr
Nun ist der Kandidat Sebastian Beitlich an der Reihe.
11:32 Uhr
Ralf Merbach zieht nach einer kurzen Rede seine Kandidatur zurück. Als nächster stellt sich Peter Städter vor. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.
11:28 Uhr
Nun stellt sich Ralf Merbach vor.
11:16 Uhr
Gerald Albe wird von der Parteibasis befragt.
11:12 Uhr
Der Video-Livestream der Veranstaltung findet sich hier.
11:10 Uhr
Mehr Informationen zu den Bewerbern gibt es in der Kandidatenliste.
11:06 Uhr
Jeder Kandidat bekommt 10 Minuten Zeit für seine Vorstellung und darf anschließend von den Teilnehmern der Versammlung befragt werden. Als erster ist Gerald Albe an der Reihe.
11:03 Uhr
Die Kandidatenliste ist geschlossen. 12 Piraten stellen sich zur Wahl auf die Landesliste. Die Reihenfolge, in der sich die Bewerber vorstellen dürfen, wird vom Wahlleiter ausgelost.
10:57 Uhr
Die Tages– und Geschäftsordnung werden ohne Diskussion angenommen.
10:55 Uhr
Die Kandidatenliste ist eröffnet. Bewerber können sich jetzt offiziell eintragen.
10:54 Uhr
Wahlleitung, Wahlhelfer, Vertrauenspersonen der Landesliste und Zeugen der Versammlung sind gewählt.
10:49 Uhr
Die Versammlung stimmt für die Zulassung von Gästen, Presse, Audio- und Videoaufnahmen.
10:40 Uhr
Die Aufstellungsversammlung wird durch den Landesvorsitzenden Wilm Schumacher eröffnet.