Startseite / Einträge der Kategorie "Staat und Demokratie"

Slides

Wahlzulassung: Piraten Thüringen treten zur Bundestagswahl an!

28.07.2017

Der Wahlausschuss Thüringen hat am 28.7.2017 die Landesliste zur Bundestagswahl der Piraten Thüringen zugelassen. Listenübersicht Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Schreiner, 49, Architekt, Westhausen / HBN 2. Markus Walloschek, Angestellter, stellv. Vorsitzender KV Erfurt , stellv. Vors. Behindertenbeirat Erfurt, sachkundiger Bürger im Sozialausschuss Erfurt 3. Peter Städter, 45, Lehrer und Stadtrat Erfurt 4. Christian Fischer, 37 , Systemadministrator, Generalsekretär der Pirat...
Weiterlesen →

 

Auf, willkommen im Rechtbeugungsstaat!

24.07.2017

In Polen wird die Gewaltenteilung ausgehebelt und fast ganz Europa schreit auf. Die Grundlage einer freiheitlichen Demokratie, eines Rechtsstaates wird dort abgeschafft, die Regierung bestimmt per Justizminister, der auch schon oberster Staatsanwalt ist die obersten Richter nach Gutdünken. In Bayern verkündet der Innenminister „Wir dürfen nicht zuschauen, bis tatsächlich etwas passiert“, der Landtag beschließt, dass die Polizei so mal jeden "Auffälligen" für 3 Monate wegsperren kann und hebelt...
Weiterlesen →

 

Auto – geliebte Dreckschleuder!

24.07.2017

Das Auto ist nicht nur dem Deutschen liebste Kind, sondern auch der wichtigste Industriezweige im Land und eines meiner langjährigen Themen. Der Eintritt von Google und Apple in die Autompbilbranche als Betriebssystemlieferant für Fahrzeuge zeigte vor Jahren schon den anstehenden Umbruch auf. SmartCars, Smartcities sind ein Teil dieser Zukunft, Realität 2017 ist dennoch eine Jahrhundert alte Technologie des Verbrennungsmotors mit all seinen Umweltfolgen. Ob Feinstaub, Stickoxide, Umweltzonen ...
Weiterlesen →

 

G20 – Ausschreitungen, Sicherheit und der ganze Rest

12.07.2017

Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens anlässlich dem Abschluss des #G20 Gipfels in Berlin: »Die mediale Fokussierung auf die Ausschreitungen in Hamburg, auch jetzt im Nachgang zum Gipfeltreffen, lehne ich entschieden ab! Ob diese als Vorwand weiterer, sogenannter Sicherheitsgesetze dienen sollen, um unsere bereits stark beeinträchtigen Bürger- und Freiheitsrechte weiter zu beschneiden oder von der fehlgeleiteten Entwicklungspolitik der G20 Staaten ablenken soll, ist d...
Weiterlesen →

 

Proteste in Sonneberg: Gebietsreform Nein Danke!

2 Kommentare
9.05.2017

Am gestrigen Montag demonstrierten 3000 Menschen für den Erhalt der Kreisstadt und des Landkreises Sonneberg und damit gegen die Gebietsreformpläne der Landesregierung. Diese sehen aktuell vor, einen neuen Südkreis mit den jetzigen Kreisen Sonneberg, Hildburghausen und der Stadt Suhl zu bilden. Dazu Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Ich unterstütze die Proteste der Sonneberger, auch wenn in der Thüringer Verwaltung sicherlich ein echter Reformbedarf besteht. Wir müsse...
Weiterlesen →

 

Bayerischer Innenminister verlangt polizeilichen Zugriff auf Whatsapp: Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz

1 Kommentare
16.04.2017

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern in Messengern wie WhatsApp nicht mitlesen kann. Offenbar ist dem gelernten Juristen Herrmann Artikel 10 des Grundgesetzes bisher entgangen. Unter einer Sicherheitslücke versteht man bei Softwareprodukten, etwa einem Messenger, einen Fehler, durch den ein fremdes Programm mit Schadwirkung oder ein Angreifer in ein Comp...
Weiterlesen →

 

Kein Raubbau an Privatsphäre und Datenschutz Frau Zypries!

20.03.2017

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches "Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre...
Weiterlesen →

 

Superwahljahr 2017

1 Kommentare
24.11.2016

Hallo Piraten, das Jahr 2017 wird ein wichtiges und richtungweisendes Jahr für die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Thüringen. Zurzeit sind wir Piraten in 3 Landtagen vertreten: Im Saarland, in Schleswig-Holstein und in NRW. Bliebe es so, würde es für die Piraten Thüringen bedeuten, wir müssten nur eine Aufstellungsversammlung machen und könnten zur Bundestagswahl antreten. Leider kann sich das durch die in den nächsten Monaten noch bevorstehenden Landtagswahlen ä...
Weiterlesen →

 

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

30.08.2016

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen! Warum am 17. September demonstrieren? Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier! Hier gibt es Infopakete mit Flyern, Plakaten und Aufklebern...
Weiterlesen →

 

Europäischer Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda – Erfurter sammeln Unterschriften

10.10.2014

Das Bündnis Erfurt-TTIP_frei führt diesen Samstag von 10 bis 14 Uhr auf dem Anger eine symbolische Abstimmung gegen TTIP, CETA, TiSA und für eine faire Weltwirtschaftsordnung durch! Es wird die Möglichkeit geben, sich ausführlich über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ sowie die "Erfurt TTIPfrei"-Petition an den Stadtrat zu unterschreiben. Das Erfurter Bündnis möchte mit dieser Aktion auf die Auswirkungen der gepl...
Weiterlesen →

 

Alexandra Bernhardt – Warum tue ich mir das an?

Leerrohrverlegung

Alexandra Bernhardt - Warum tue ich mir das an? Warum tue ich mir diese Dreifachbelastung (Familie, Beruf, Politik) an? Meine Kinder sind die Antwort. Ich möchte helfen, ihnen eine lebenswerte Zukunf...
Weiterlesen →

 

Bernd Schreiner – Politikwechsel im Thüringer Landtag

Bernd Schreiner - Politikwechsel im Thüringer Landtag Es geht um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder. Politik muss für viele Lebensbereiche grundlegende Festlegungen treffen, zum Beispiel b...
Weiterlesen →

 

← Ältere Einträge

Indexseiten: Inhaltsfuß

Weitere Informationen

Termine

Keine Einträge vom 16. August 2017 bis zum 16. September 2017.

Wir.Ändern.Thüringen