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Gestern, am 19.7.2021 hätte eigentlich der Thüringer Landtag über seine Auflösung abstimmen können, um den Weg für Neuwahlen im September freizumachen. So sah…
Das Bundesarbeitsministerium hat kurz vor Weihnachten einen Referentenentwurf für ein „Betriebsrätestärkungsgesetz“ vorgelegt, das vor allem die Wahl von Betriebsräten erleichtern soll. „Eine Verbesserung…
Sind Frauen strukturell benachteiligt? Ja.Wäre eine stärkere Beteiligung von Frauen in der Politik gut? Ja.Ist ein Paritätsgesetz die Lösung? Nein. Das Paritätsgesetz spiegelt…
Bernd Schreiner zu den Plänen des Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) aus Schleswig-Holstein für die Innenministerkonferenz Digitale Spuren zu sammeln und auszuwerten: „Es kann…
#SaveTheInternet ruft zusammen mit den Piraten Thüringen dazu auf, am 23. März um 14:30 Uhr in Erfurt auf die Straße zu gehen, um…
Bernd Schreiner, langjähriges Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Thüringen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2019 Piraten Thüringen zum Vorschlag der Grünen in der Landesregierung:…
Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung der Liste zur Landtagswahl 2019. Die Aufstellungsversammlung Beginnt am 16. Februar 2019 um 12.00…
Liebe Piraten, ein arbeitsreiches Piraten-Wochenende wirft seine Schatten voraus! 1) Fortsetzung der Proteste gegen Uploadfilter in ganz Europa Vor einem Monat haben wir…
Der „Cambridge Analytica“ Skandal hat den Stein ins Rollen gebracht, Daten sind plötzlich im Mittelpunkt der politischen Diskussion und Erkenntnis. Da kennen Grüne…
Bernd Schreiner: »Aufgrund der Informationslage ist die Beurteilung de Vorgänge rund um das gestrige Eindringen in das Datennetzwerk des Bundes schwer zu beurteilen,…