Veröffentlichung des Gutachten zum AfD-Verbot (31. Mai 2025)
Aktuell wird intensiv über AfD-Verbotsverfahren diskutiert. Dazu hat der Verfassungsschutz ein Gutachten erstellt, was bisher geheim gehalten wird. Wir veröffentlichen das Dokument, da…
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Nein, eine Koalition mit Koalitionsvertrag werde es im Jenaer Stadtrat nicht geben, erklärte der Oberbürgermeister Thomas Nitzsche der Piraten-verstärkten Linke-Fraktion vorab, sichtlich bemüht,…
Im Rahmen des Weltfriedenstages (1. September) spricht sich der Kreisverband der Piratenpartei Schmalkalden-Meiningen gegen die Lieferung von Waffen aus Deutschland an die Ukraine…
Gestern, am 19.7.2021 hätte eigentlich der Thüringer Landtag über seine Auflösung abstimmen können, um den Weg für Neuwahlen im September freizumachen. So sah…
Das Bundesarbeitsministerium hat kurz vor Weihnachten einen Referentenentwurf für ein „Betriebsrätestärkungsgesetz“ vorgelegt, das vor allem die Wahl von Betriebsräten erleichtern soll. „Eine Verbesserung…
Sind Frauen strukturell benachteiligt? Ja.Wäre eine stärkere Beteiligung von Frauen in der Politik gut? Ja.Ist ein Paritätsgesetz die Lösung? Nein. Das Paritätsgesetz spiegelt…
Bernd Schreiner zu den Plänen des Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) aus Schleswig-Holstein für die Innenministerkonferenz Digitale Spuren zu sammeln und auszuwerten: „Es kann…
#SaveTheInternet ruft zusammen mit den Piraten Thüringen dazu auf, am 23. März um 14:30 Uhr in Erfurt auf die Straße zu gehen, um…
Bernd Schreiner, langjähriges Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Thüringen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2019 Piraten Thüringen zum Vorschlag der Grünen in der Landesregierung:…
Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung der Liste zur Landtagswahl 2019. Die Aufstellungsversammlung Beginnt am 16. Februar 2019 um 12.00…