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Der „Cambridge Analytica“ Skandal hat den Stein ins Rollen gebracht, Daten sind plötzlich im Mittelpunkt der politischen Diskussion und Erkenntnis. Da kennen Grüne wie Jan Philipp Albrecht Sofortlösungen: „Ganz einfach: Wir müssen geltendes Recht durchsetzen. Dafür bedarf es erst mal einer genauen Untersuchung durch die jeweiligen Datenschutzbehörden.“ oder noch besser, sie haben jetzt Erkenntniszuwachs: „Die Politik hat zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass es sich bei Konzernen ...
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Bernd Schreiner: »Aufgrund der Informationslage ist die Beurteilung de Vorgänge rund um das gestrige Eindringen in das Datennetzwerk des Bundes schwer zu beurteilen, dennoch zeigen viele öffentliche Stellen, was oft gängige Praxis ist. So kleben in den Amtsstuben noch immer Zugangspasswörter an Rechnerbildschirmen und aller Orts ist feststellbar, dass weder für die IT-Sicherheit noch für den Umgang mit den verwalteten Daten die notwendige Sensibilität vorherrscht. So ist der Angriff hoffe...
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Morgen ist es dann soweit, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird über Diesel-Fahrverbote in den Städten entscheiden. Seit dem "VW-Diesel" Skandal wurde viel geschrieben, gesagt und ein bisschen auch gemacht. Geld wurde verteit, und recht moderne, neuen Fahrzeugen mit viel verbauten Ressourcen droht die Verschrottung. Ich war und wäre noch für ein Dieselfahrverbot, einfach um ein Pflock einzurahmen der klar stellt, „Macht euren Job anständig Autobauer, sonst droht euch der Untergang!“ ...
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OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest. Da sind zum einen Länder und ihre Einwohner, denen der Willen anderer aufgezwungen wird. Griechenland ist da ein exemplarischer Leidträger der Troika wie er kaum besser ausdenkbar wäre. Gemeingüter werden zwangsprivatisiert, der Staat gezwungen seine Werte, –die über Generationen geschaffene Werte– zu verhökern. Spanien und die Taten in Katalonien wo mit äusserster Härt...
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Bernd Schreiner, Imker und Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens zu dem EU-Vorhaben Glyphosat weitere 10 Jahre zuzulassen. »Die Kritik an der EU-Kommission und der EU an sich, wird gerade wieder Vorschub geleistet. Seit Jahren gibt es Warnungen, dass das Totalherbizit Glyphosat Krebs erregend sei und andere Schädigungen bei den Anwendern auslöst. Zuletzt hat die „Internationalen Agentur für Krebsforschung“ es als "wahrscheinlich krebserzeugend für den Menschen" eingestuft. Völlig un...
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Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens anlässlich dem Abschluss des #G20 Gipfels in Berlin: »Die mediale Fokussierung auf die Ausschreitungen in Hamburg, auch jetzt im Nachgang zum Gipfeltreffen, lehne ich entschieden ab! Ob diese als Vorwand weiterer, sogenannter Sicherheitsgesetze dienen sollen, um unsere bereits stark beeinträchtigen Bürger- und Freiheitsrechte weiter zu beschneiden oder von der fehlgeleiteten Entwicklungspolitik der G20 Staaten ablenken soll, ist d...
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Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches "Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte Bundesministerin Brigitte Zypries kommentiert Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Piraten Thüringen: »Frau Merkel erkannte richtig, dass die „Daten … die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“ sind, und um bei ihrem Vergleich zu bleiben, müssen wir gerade bei mit den Daten aus der Privatsphäre...
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Hallo Piraten, das Jahr 2017 wird ein wichtiges und richtungweisendes Jahr für die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Thüringen. Zurzeit sind wir Piraten in 3 Landtagen vertreten: Im Saarland, in Schleswig-Holstein und in NRW. Bliebe es so, würde es für die Piraten Thüringen bedeuten, wir müssten nur eine Aufstellungsversammlung machen und könnten zur Bundestagswahl antreten. Leider kann sich das durch die in den nächsten Monaten noch bevorstehenden Landtagswahlen ä...
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Was hats auf sich mit Whatsapps Ende-zu-Ende Verschlüsselung? Sind die Nutzer jetzt sicher, so wie es plötzlich überall steht. Selbst bei heise.de erscheint nach der Meldung ein Security Check der grünes Licht "Verschlüsselung im Test: Whatsapp hält sein Versprechen" für den Datenschutz bei Whatsapp gibt, ganz anders noch wie in der Vergangenheit. Doch sind die Nutzer wirklich sicher? Nein. Nicht im Geringsten! Auch wenn wir jetzt mal kurz vergessen, dass Kryptotechnologien in den USA u...
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Ein (Rechts-)ruck durch Deutschland! Anmerkungen zur Wahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt von Michael Kurt Bahr, Landesvorsitzender der PIRATENPartei in Thüringen Haben die Wähler in drei Bundesländern "rechts" gewählt? Wenn man die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pflaz und Sachsen-Anhalt betrachtet, könnte man leicht zu diesem Schluss kommen. Haben die demokratischen Parteien versagt, wenn man feststellen muss, dass in Sachsen-Anhalt jede ...
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Alexandra Bernhardt - Warum tue ich mir das an? Warum tue ich mir diese Dreifachbelastung (Familie, Beruf, Politik) an? Meine Kinder sind die Antwort. Ich möchte helfen, ihnen eine lebenswerte Zukunf...
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Bernd Schreiner - Politikwechsel im Thüringer Landtag Es geht um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder. Politik muss für viele Lebensbereiche grundlegende Festlegungen treffen, zum Beispiel b...
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