Aktuell wird intensiv über AfD-Verbotsverfahren diskutiert. Dazu hat der Verfassungsschutz ein Gutachten erstellt, was bisher geheim gehalten wird. Wir veröffentlichen das Dokument, da wir als PIRATEN Transparenz als einen demokratischen Grundwert erachten. Außerdem haben wir einen Bericht durch die KI Manus erstellen lassen, damit die Erfolgsaussichten zusammengefasst werden.
Aktuell wird intensiv über AfD-Verbotsverfahren diskutiert. Dazu hat der Verfassungsschutz ein Gutachten erstellt, was bisher geheim gehalten wird. Wir veröffentlichen das Dokument, da wir als PIRATEN Transparenz als einen demokratischen Grundwert erachten. Außerdem haben wir einen Bericht durch die KI Manus erstellen lassen, damit die Erfolgsaussichten zusammengefasst werden.