Gerald Albe

Antworten von Gerald Albe:

1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?

Der Grund für mein Engagement bei den PIRATEN sind meine Sorge um die Bürgerrechte und die gesellschaftliche Entwicklung. Ich wünsche mit eine freie und gerechte Gesellschaft mit gesicherten Rechten und Beteiligung am gesellschaftlichen Wohlstand für alle Menschen und ein Nutzen der Folgen der technologischen Revolution für die Menschen und nicht gegen sie.

Die vor uns als Gesellschaft liegende Aufgabe ruht aus meiner Sicht auf mehreren Pfeilern:

  1. Sicherung der Bürger- und Menschenrechte
  2. Bekämpfung von Korruption, Machtmissbrauch und unzulässigen Abhängigkeiten zwischen Politik und einzelnen Interessengruppen
  3. Sicherung der Möglichkeiten des einzelnen Menschen seinen Lebensentwurf frei wählen zu können
  4. Sicherung des Zugangs aller Menschen zu benötigter Infrastruktur und materieller Absicherung um gesellschaftliche Teilhabe und eine sichere Existenz zu ermöglichen.
  5. Zugang zu Wissen und Bildung
  6. Anpassung der Gesellschaft an die Folgen der technologischen Revolution
  7. Verhinderung einer weitergehenden Monopolisierung gesellschaftlicher Grundlagen

Ich gehe davon aus, dass unsere Gesellschaft vor gravierenden Umbrüchen steht und dass es notwendig ist, sich dafür einzusetzen, diesen Umbruch in eine positive Richtung zu beeinflussen.
Basierend auf meinem Hintergrund sowohl im Bereich Wirtschaft, Technologie und Organisation, als auch im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik, der Arbeit der Piratenpartei seit 2009 und der seitdem gesammelten Erfahrung im Umgang mit den Medien und Öffentlichkeit möchte ich gerne meinen Teil dazu im Bundestag beitragen.

2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?

Es muss zwischen Fraktion und Basis ein Informationsfluss in beide Richtungen sichergestellt werden, um sicherzustellen, dass die Basis über die Situation und die kommenden Entscheidungen der Fraktion maximal informiert ist und dass die Fraktion die Meinungsbilder der Basis bei ihren Entscheidungen berücksichtigt.

Um dies sicherzustellen sollten folgende Dinge erfüllt sein:

  • aktuelle Informationen über die Situation der Fraktion und Abstimmverhalten einzelner Abgeordneter auf einer Webseite der Fraktion
  • Enge Verzahnung mit Abgeordnetenwatch
  • Enge Anbindung der Abgeordneten an ihre Landes-, Kreisverbände und lokale Stammtische um zu verhindern, dass die Fraktion sich als parallele Strukturen verselbstständigt
  • Einstellen kommender Abstimmungen in ein geeignetes System, z.B. Liquid Feedback, um zeitnah Meinungsbilder und Vorschläge der Basis einholen zu können.
  • Tätigkeitsberichte aller Abgeordneter, Auskunft über Nebeneinkünfte und Lobbykontakte

Obwohl wir PIRATEN den Grundsatz sehr genau nehmen, dass ein Abgeordneter nur seinem Gewissen nach zu handeln hat und an Weisungen nicht gebunden ist, sollten Abgeordnete, die entgegen einem Programmpunkt oder Meinungsbild der Basis abstimmen, dies öffentlich machen und begründen, um eine Nachvollziehbarkeit ihres Handelns zu ermöglichen.

3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?

Basierend auf meinem langjährigen Interesse und Engagement im Bereich Menschen- und Bürgerrechtspolitik (Mitglied bei Amnesty International seit 2005), sehe ich meinen einen Schwerpunkt in diesem Bereich. Dabei gehe ich davon aus, dass die Frage der Menschen- und Bürgerrechte nicht nur ein nationales sondern ein weltweites Thema ist, da diese Rechte fast überall mehr oder weniger bedroht sind und die gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklung in allen Staaten einen Fokus auf Prävention und Sicherheit legt, statt auf Sicherung von Rechten und Rechtsstaatlichkeit.

Mein anderer Schwerpunkt ist basierend auf meiner Ausbildung und meinem beruflichen Werdegang die Einschätzung der Möglichkeiten der derzeitigen technologischen Entwicklung und ein Verständnis der Funktionsweise von mittelständischen Unternehmen und Technologiekonzernen und deren Verzahnung untereinander und mit der Politik.

Zudem habe ich seit meinem Beitritt bei den Piraten viele öffentliche Vorträge gehalten und Interviews gegeben, so dass ich mich auch in diesem Bereich als erfahren sehen würde.

4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?

Die Ausschüsse, die mich besonders interessieren sind:

  •   Innenausschuss – Sicherheit und Bürgerrechte
  •   Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  •   Petitionsausschuss
  •   Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?

Ich habe mehrere Jahre Erfahrung in aktiver Arbeit in der Piratenpartei, kenne mich in den Gebieten der Menschen- und Bürgerrechtspolitik sowie Wirtschaft, Technologie und Organisation sehr gut aus und habe inzwischen auch mehrere Jahre Erfahrung in Öffentlichkeitsarbeit mit öffentlichen Auftritten und Diskussionen zu allen Themen aus dem Parteiprogramm.

Es ist mir persönlich wichtig, unsere Themen und Ideen gut im Bundestag zu vertreten und dabei mitzuhelfen, dass wie als Gesellschaft eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen ansteuern.

6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?

Wir haben immer gesagt, dass wir pragmatische Politik zusammen mit jedem machen wollen, der bereit ist, uns in unseren Zielen zu unterstützen. Wenn wir unsere Ziele realisiert sehen wollen oder auch nur die schlimmsten bürgerrechtsbedrohenden Exzesse verhindern wollen, müssen wir als im besten Fall kleine Oppositionspartei zwingend mit den anderen Parteien zusammenarbeiten.

Derzeit benutzen alle Parteien Transparenz und Bürgerbeteiligung als Feigenblatt, aber bisher ist keine ernsthafte Änderung zu sehen, sondern nur ein so tun als ob, um zu verhindern, dass wir mehr Stimmen bekommen.

Zusammenarbeit bedingt aber ernsthafte Akzeptanz von Piratenpositionen. Natürlich muss man dann öffentlich darüber reden, was im Gegenzug von uns erwartet wird und wir dürfen auf gar keinen Fall dabei unsere Ideale über Bord werfen.

Unter diesen oben genannten Bedingungen würde ich mit allen Parteien über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit reden, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?

Ich habe am bundesweiten Vorständetreffen Marina Kassel 2010 und 2012 teilgenommen und dort 2012 einen Vortrag über Neupiratenschulungen gehalten.

Parallel gab es immer kleine Zusammenarbeiten zu bestimmten Themenbereichen mit einzelnen Piraten aus anderen Bundesländern.

8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?

Ich war von 2009 – 2011 politischer Geschäftsführer im Kreisverband Jena. Anfang 2012 war ich Neupiratenbetreuer auf Landesebene und seit Mai 2012 bekleide ich das Amt des Vorsitzenden des Landesverbandes Thüringen.

9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?

Ich bin seit 2005 Mitglied bei Amnesty International und war bis 2009 in der Gruppe in Jena aktiv.
Als Teil der Arbeit von Amnesty in Jena haben wir lokale Aktionen, hauptsächlich um über Menschenrechtsverstöße und Menschenrechtspolitik zu informieren, organisiert, Urgent Actions (bundes- oder weltweit organisierte Aktionen, um auf konkrete Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen oder den Opfern durch öffentliche Aufmerksamkeit zu helfen) unterstützt und Fundraising zur Unterstützung der Arbeit der Gruppe organisiert.

10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?

Ich möchte dazu beitragen, dass die Gesellschaft sich zum Positiven verändert. Zu diesem Zweck bewerbe ich mich für Aufgaben, von denen ich denke, dass ich dafür geeignet bin, diese sinnvoll und mit guter Qualität auszuführen.

Ich denke, aber dass man sich auf eine Aufgabe konzentrieren sollte und dass wir Piraten am besten arbeiten, wenn wir die vorhandene Arbeit auf möglichst viele Schultern verteilen. Aus diesem Grund würde ich nur in einem Notfall, auf explizite Nachfrage, für Doppelaufgaben zur Verfügung stehen.

11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?

Ich denke, wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, unsere Ziele und Programmpunkte umzusetzen. Allerdings sehe ich nicht Koalitionen als unsere bevorzugte Methode der Zusammenarbeit sondern eher themenbezogene Bündnisse.

Ein Modell einer von der Einhaltung von definierten Bedingungen abhängige Tolerierung einer Koalition könnte ich mir vorstellen. Allerdings ist in diesem Fall sorgfältig darauf zu achten, dass die geforderten Piratenpositionen tatsächlich umgesetzt werden.