Gemeinsame Antragskonferenz der PIRATEN Mitteldeutschlands in Leipzig (21. April 2013)
In Vorbereitung auf den Bundesparteitag 2013.1 der Piratenpartei in Neumarkt vom 10. bis 12. Mai 2013 [1] fand gestern eine gemeinsame Antragskonferenz der…
Autor: Vor Stand
Bestandsdatenauskunft – Schreib Deinen Abgeordneten! (17. April 2013)
Am morgigen Donnerstag, dem 18. April, wird der Bundesrat über das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft abstimmen. Dieses Gesetz ermöglicht Polizei und Geheimdiensten unter anderem,…
Demonstration und Kundgebung zur Bestandsdatenauskunft (14. April 2013)
Die PIRATEN Thüringen weisen noch einmal auf die Veranstaltung zum heutigen Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft hin: Für Sonntag, den 14.04.13 um 14 Uhr, rufen…
PIRATEN Thüringen kritisieren Ablehnung des Volksbegehrens gegen Kommunalabgaben (10. April 2013)
Heute ist das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben vor dem Thüringer Verfassungsgericht in Weimar gescheitert[1]. Der Vorsitzende der PIRATEN Thüringen Wilm Schumacher kommentiert dies mit:…
Demonstration gegen Bestandsdatenauskunft am 14.4. in Erfurt (8. April 2013)
Die PIRATEN Thüringen rufen zur Teilnahme an einer Demonstration gegen staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger am Sonntag, dem 14. April, ab…
Träume von Großmut und Zentralismus – PIRATEN Thüringen kritisieren Pläne von Wirtschaftsminister Machnig (3. April 2013)
Wie ein verspäteter Aprilscherz wirken die aktuellen Ankündigungen aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium zu einem „Zukunfts- und Innovationsprogramm Thüringen 2020 (ZIP 2020)“. Darin verkündet…
PIRATEN Gera wählen neuen Kreisvorstand und verabschieden Kommunalprogramm (24. März 2013)
Auf ihrem Kreisparteitag am Samstag, dem 23.03.2013, wählten die Mitglieder des Kreisverbands Gera der Piratenpartei einen neuen Vorstand und verabschiedeten ihr kommunales Programm.…
PIRATEN Thüringen rufen anlässlich des internationalen Tags gegen Rassismus zur Teilnahme an Demonstrationen auf (20. März 2013)
Am diesjährigen internationalen Tag gegen Rassismus, dem 21.03.2013, finden in Erfurt, mit Augenmerk auf Aktionen gegen die Residenzpflicht, Lagerzwang und Sachleistungsprinzip, zwei Demonstrationen…
Neuer Schildbürgerstreich der Regierung soll DE-Mail als sicher deklarieren (20. März 2013)
Seit einigen Jahren versucht die deutsche Politik, die sogenannte „DE-Mail“ voranzutreiben. Dabei handelt es sich um einen kommerziellen Dienst, der den normalen E-Mail-Dienst…
Kreisverband der PIRATEN Gera wählt neuen Vorstand und berät über Kommunalprogramm (20. März 2013)
Kreisverband der PIRATEN Gera wählt neuen Vorstand und berät über Kommunalprogramm Am 23. März 2013 ab 14:00 Uhr findet der reguläre diesjährige Kreisparteitag…