Antworten von Bernd Schreiner
1. Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?
Nach meinen umfangreichen Erfahrungen mit den Piraten im Land und dem Bundesverband und auch in Kenntnis der Aufgabe als MdB, –zumindest insoweit es als Aussenstehender möglich ist– denke ich, dass ich uns Piraten in Berlin beim Aufbau der Fraktionsarbeit sehr hilfreich sein kann und auch die thematischen Anforderungen gut vertreten kann. Durch meine vielfältigen Kontakte innerhalb der Piratenpartei habe ich den nötigen Halt und Unterstützung für diese Aufgabe.
2. Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?
Kommunikation, Kommunikation und nochmals.. das ist das Entscheidende. Mir wurde bereits vor einem Jahr gesagt, dass es als Vorsitzender im Landesverband nicht mehr geht, mit der berühmten Basis zu reden und immer für sie offen zu sein. Ich denke ich habe selbst in den Hochzeiten zwischen Berlin- und NRW Wahl gezeigt, dass ich dafür stehe, immer ansprechbar zu sein und dies nicht nur per mail, sondern auch direkt per Telefon oder abends im Mumble. Ich habe mein Handeln als Vorstand transparent gestaltet und das in der Regel voraus eilend. Ich denke, dass dies, sicherlich mit Abstrichen, auch als Abgeordneter machbar sein muss. Das will ich probieren. Ich werde nicht für mich nach Berlin gehen, sondern für uns und ohne den engen Kontakt zur Basis kann ich mir das nicht vorstellen.
3. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?
Durch meine Profession und dem weiteren, zum Teil langjährigen Engagement bin ich mit dem Themenfeld Energie, Umwelt, Lebensraumgestaltung, Wirtschaft, Landwirtschaft vertraut. So habe ich dort seit sehr langer Zeit einen thematischen Einblick und auch Erfahrungen aus der Praxis aufzuweisen. Für die Piratenpartei habe ich besonders im Themenfeld Umwelt und Energie Grundlagen geschaffen und vertrete dies auch nach Aussen, wie zuletzt bei einer Podiumsdiskussion in Berlin im Auftrag des Bundesvorsitzenden.
4. In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?
Da Energie- und die Umweltbelange nicht nur für unser aller Zukunft und die Generationengerechtigkeit ein sehr wichtiger Faktor sind und vermutlich auch eines der Hauptthemen des Wahlkampfes werden, strebe ich die Mitarbeit im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit an. Daneben kann ich mir aufgrund meiner Erfahrungen und meiner bisherigen thematischen Arbeit bei den Piraten auch die Mitarbeit in weiteren Ausschüssen vorstellen, dazu zählen zB der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Arbeit und Soziales und Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
5. Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?
Ich bin Pirat, ich denke ich kann unsere Ziele in den Bundestag einbringen. Daneben kann ich Dinge™ strukturieren und aufbauen, was bei dem erstmaligen Einzug in den Bundestag eine wesentliche und auch entscheidende Aufgabe sein wird. Daneben bin ich deutschlandweit mit vielen Piraten der Basis und auch mit den thematischen Arbeitsgruppen sehr gut vernetzt. Darüber hinaus bin ich sehr belastbar und habe hinreichend Lebenserfahrung in den verschiedensten Bereichen.
6. Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?
In einer Demokratie geht es darum, dass man seine Ziele versucht zu erreichen indem man primär mit weiteren gewählten Kräften gemeinsam an Lösungen arbeitet. Wer 100% Forderungen ohne Kompromissbereitschaft fordert, hat das System Demokratie, wie wir es auch in unserer Satzung zu unserer Arbeitsgrundlage gemacht haben nicht verstanden.
Jedoch bin ich Anhänger von Mandatsträgern die unabhängig von Fraktionszwängen agieren können und Verantwortung für ihre Entscheidungen selbst übernehmen. Somit möchte ich mich für thematische Zusammenarbeit der Parlamentarier stark machen und dort für Mehrheiten für unsere Positionen werben.
7. Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?
Mein Engagement auf Bundesebene ist so alt wie meine Parteimitgliedschaft. Ich bin Mitglied verschiedener Auf BundesAGs, wie Bauen und Verkehr, ich habe 2009 die AG Umwelt gegründet und aufgebaut, ebenso die AG Zukunftsvision und nehme regelmässig an Sitzungen weitere AGs teil. meine Initiative gehen beispielsweise die bundesweiten Vernetzungstreffen Marina Mumble und das monatlichen Pressetreffen zurück, die ich zusammen mit Leuten auch aus dem damaligen LaVo aufgebaut und umgesetzt habe. Ich bin regelmässiger Teilnehmer der Koordinatorenkonferenz, die den Austausch zwischen thematischen arbeitenden AGs zur Aufgabe hat.
Daneben habe ich bereits unterschiedlichste Aktionen umgesetzt.
Eine der letzen großen Aktionen war die Organisation und Durchführung der Spendenaktion für die BundesIT (100k) oder aktuell die Aktion Schulterschluss.
Ich bin Mitglied in mehreren SG Gruppen auf Bundesebene und leite die SG Website.
Ich arbeite regelmässig an der Vorbereitung und Durchführung der Bundesparteitage mit, wie auch weitere Veranstaltungen wie dem Pressetreffen. Darüber hinaus habe ich ein gutes Arbeitsverhältnis zu den Bundes- und Landesvorständen.
8. Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?
Im Laufe der nun dreieinhalb Jahre bei den Piraten habe ich sehr viele Dinge schon getan. Ich war drei Jahre im Landesvorstand erst politischer Geschäftsführer, dann Landesvorsitzender, ich habe verschiedende AGs gegründet und koordiniert, habe die Öffentlichkeitsarbeit des LVs, aber auch auf Bundesebene mit gestaltet, die Zusammenarbeit der Landesverbände organisiert um nur einige zu nennen. Ich die Umweltpiraten gegründet und damit eine der ersten programmatischen Erweiterungen außerhalb der Kernthemen ins Bundesprogramm eingebracht. Ich hatte die unterschiedlichsten Beauftragungen und war beispielsweise für das Presseressort Energie & Umwelt beauftragt. Aktuell habe ich in Thüringen Beauftragungen im Bereich der Pressearbeit und der AG Technik, und bin auf Bundesebene der Beauftragte für die Bundeswebsite.
9. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?
Vor den Piraten war ich nie in einer anderen Partei oder habe für eine Partei gearbeitet. Ich wollte auch nie im Leben ein Parteimitglied werden, höchstens selber eine Partei gründen. In gewisser Weise hab ich das ja hier in Thüringen getan.
Im Bereich Entwicklungshilfe, Waldschutz und einigen Vereinen, wie einen Kulturverein war ich engagiert oder auch im Vorstand. Ich bin Mitglied beim Arbeiter-Samariter-Bund.
Als parteiloser Kandidat war ich gewähltes Mitglied im örtlichen Gemeinderat.
10. Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?
Aufgrund meiner Erfahrung im Landesvorstand kann ich mir nicht vorstellen, dass ein Bundestagsmandat und ein Amt beispielsweise im Landesvorstand kompatibel ist. Wer seine Aufgabe ernst nimmt, hat jeweils mehr als einen regulären Vollzeitjob zu leisten. In wie weit ein Mandat im Bundestag mit einer Amt auf unterer Ebene vereinbar ist, kann ich aktuell nicht beurteilen.
11. Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?
Piraten stehen für Themen und für das Erreichen gesetzter Ziele. In einer Demokratie gilt es einen Interessenausgleich der beteiligten Kräfte zu finden. Somit ist man zur Erreichung der eigenen Ziele in der Regel auf Unterstützung weiterer parlamentarischer Kräfte angewiesen. Jedoch kann ich mir nicht vorstellen, dafür einen pauschalen Blankoscheck für eine anderen Fraktion auszustellen um gemeinsam „zu regieren“. Ich denke also, es ist Zeit themenbezogene Zusammenarbeit im Parlament zu organisieren auch um das meiner Meinung nach überkommene Koalitionssystem neu zu ordnen.