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wiki.piraten-thueringen.de/TH:AV_2017.1

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Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand des KV Schmalkalden-Meiningen
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen
TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2017
TOP 7: Wahl des Direktkandidaten
TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und des Direktkandidaten


Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg seinen Hauptwohnsitz hat.

Insbesondere bedeutet dies,

dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

am Wahltag volljährig sein muss,

in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist


Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

Ort: Café B, Johannesstraße 141 in 99084 Erfurt
Zeit: 19.04.2017, 18:00 – 20:00 Uhr


Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung durch einen amtierenden Vorstand des KV Erfurt
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes Erfurt
TOP 5: Planungen zur Bundestagswahl (Inhaltliche Schwerpunkte und Wahlkampf)
TOP 6: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 193 zur Bundestagswahl 2017
TOP 7: Wahl der Direktkandidaten
TOP 8: Schlussworte des Vorstandes und der Direktkandidaten


Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und im WK193 seinen Hauptwohnsitz hat.

Insbesondere bedeutet dies,

dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

am Wahltag volljährig sein muss,

in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 193: Erfurt, Weimar Weimarer-Land (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist


Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-thueringen.de

Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 sind nur solche
Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.

Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

Ab 10:45 Uhr Akkreditierung

TOP 1: Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Gastreden
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung, Formalien
TOP 4: Tätigkeitsbericht des Vorstandes
TOP 5: Entlastung des Vorstandes
TOP 6: Satzungs- und Programmänderungsanträge
TOP 7: Abstimmung über Satzungs- und Programmänderungsanträge
TOP 8: Vorstellung und Diskussion der Kandidaten des neuen Vorstandes
TOP 9: Wahl des neuen Vorstands
TOP 10: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 194 zur Bundestagswahl 2017
TOP 11: Wahl des Direktkandidaten
TOP 12: Schlussworte des neuen Vorstandes und des Direktkandidaten

www.facebook.com/events/164815100709145/

Podiumsdiskussion zu CETA mit Bernd Schreiner

Zur Podiumsdiskussion eingeladen sind die Vertreterinnen der Parteien, die zur Bundestagswahl kandidieren. So soll der weitere Umgang mit Freihandelsabkommen wie CETA, JAFTA diskutiert werden, aber auch darüber, was für die Umsetzung von fairen und gerechten Handel notwendig ist.

Erste Projekte dazu gibt es ja in Thüringen bereits und einige Kommunen haben sich gegen CETA und TTIP ausgesprochen. Wie kann die Bundesebene das Engagement für gerechten Welthandel unterstützen? Und was muss vor Ort passieren? U.a. diese Fragen wollen wir diskutieren. Neben dem Podium wird aber natürlich auch Zeit für Fragen aus dem Publikum sein, so dass ihr euch aktiv an der Diskussion beteiligen könnt. Veranstalter: Thüringer Bündnis für einen gerechten Welthandel

Veranstaltungsort:

Kleine Synagoge
An der Stadtmüntze 4
99084 Erfurt

Ohne Freiheit ist alles nichts. Deshalb wollen wir sie feiern und ein Zeichen gegen die freiheitsfeindliche Politik der Großen Koalition in den vergangenen Jahren setzen.

Unsere Forderungen:

Staatliche Überwachung abbauen!
Keine Vorratsdatenspeicherungen!
Privatheit schützen: On- und Offline-Verfolgung eindämmen!
Pressefreiheit – Keine Zensur!
Grundrechte und Rechtsstaat sichern!

Wir haben genug von einer Regierung, die durch die Hintertür und über Nacht Gesetze für das Hacken unserer Rechner und Smartphones durchdrückt und uns Bürger nur als Datengeber für staatlichen und kommerziellen „Datenreichtum“ sieht.

Wir wollen uns für diejenigen starkmachen, denen die Freiheit genommen wurde, weil sie als Journalist*innen und Aktivist*innen ihren Beruf ausgeübt haben. Als Teil einer Gesellschaft, in der Überwachung immer mehr zum Normalzustand wird, setzen wir uns für diejenigen ein, die sich auf private Gespräche über Telefon und Internet verlassen müssen.
Wir tanzen an gegen die politische Treibjagd von einem vermeintlichen Bedrohungszustand zum nächsten. Wir wollen eine breite Diskussion darüber, in welcher digitalen Gesellschaft wir leben wollen. Wir setzen uns für das Ende von immer neuen Überwachungsgesetzen ein und fordern stattdessen durchdachtes Handeln im Sinne der Freiheit.
Wir stellen uns gegen grundrechtsfeindliche, aktionistische Symbolpolitik und wollen gemeinsam über eine freiheitliche Zukunft nachdenken, von der alle Menschen etwas haben. Wir wollen unsere Freiheit feiern und ein gutes Beispiel für alle sein, die sich kreativ gegen die Alarmisten in der Politik zur Wehr setzen wollen.
Wir haben keine Angst und lassen uns auch keine einreden!


Was wir anbieten:

Gute Musik: Wir tanzen um den Gendarmenmarkt.
Cryptoparty: Bring Deine digitalen Geräte mit, wir helfen Dir ganz praktisch bei Verschlüsselungswerkzeugen und Privatsphäreschutz.
Bunte Anonymisierung: Bring Deine Kinder und Eltern mit, denn sie wollen unbedingt unsere Biometrieschminke ausprobieren!
Eine Festtafel der Freiheit: Lasst uns zusammen essen, trinken, diskutieren!
Gute Laune: Bring gern alles mit, was die Stimmung hebt – frohe Schilder, humorvolle Masken, Essen zum Teilen, Becher zum Füllen und Tanzbeine aller Couleur!
Und natürlich politische Mitbestimmung: Auf dem Demonstrationszug werden wir unsere Forderungen lautstark kundtun.


Wann und wo?

Am Samstag, 9. September 2017 am Berliner Gendarmenmarkt, direkt vor dem Konzerthaus.
Fest der Grundrechte ab 12:00 Uhr
Demo um 14:00 Uhr

Unter dem Motto "Aufbruch ins Neuland" lädt Euch der Kreisverband Heidelberg der Piratenpartei am Samstag, dem 16.09.2017 ein, mit uns ravend zu Electro, Techno & Drum & Bass durch die Heidelberger Hauptstaße zu ziehen.Unter anderem beabsichtigen wir mit dieser Veranstaltung, jungen Wählern die Piratenpartei als eine alternative Partei mit einem sozialen und vielfältigen Programm vorzustellen und sie dazu zu animieren, wählen zu gehen.

Aber mehr noch soll diese Veranstaltung alle Mitmenschen auf den zunehmenden Verlust Ihrer Bürgerrechte und die Folgen willkürlicher staatlicher Überwachung in einer digitalisierten Gesellschaft aufmerksam machen.Taktkräftige Unterstüzung leisten regionale DJs sowie die Spitzenkandidatin der Piraten, Anja Hirschel.

Route:
vom Bismarkplatz zum Rathausplatz mit Zwischenstop am Uniplatz.

Redner
Anja Hirschel (Spitzenkandidatin der Piratenpartei)
Alexander Schestag (Direktkandidat der Piratenpartei Heidelberg)

DJ's
OnFire (PonnyClub / Mannheim)
Tribes (Zimmermusik / Karlruhe)
ExoSkull (S.C.U.M. Club / Heidelberg )
hybr!d/terrA (S.C.U.M. Club / Heidelberg)

www.piraten-rhein-neckar-heidelberg.de/

PIRATEN - Freu dich aufs Neuland!

Hallo zusammen,

hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

vth.piratenpad.de/vosi

Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
Erfurt statt.

Wiki-Seite: wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1

Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
18:00 Uhr.

Adresse:
Café-B
Johannesstraße 141
99084 Erfurt

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
Frist gibt es hierfür nicht.

Die vorläufige Tagesordnung ist:

Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
TOP 1: Eröffnung & Formalien
Wahl der Versammlungsleitung
Wahl der Protokollführung
Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
Wahl der Wahlleitung
Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
TOP 3: Wahlgänge
Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
Kandidatenvorstellung & -befragung
Wahl des Vorstandes
Wahl des Schiedsgerichts
Wahl der Rechnungsprüfung
TOP 4: Satzungsanträge
TOP 5: Programmanträge
TOP 6: Sonstige Anträge
TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

Alle weiteren Infos findest Du unter: wiki.piraten-thueringe.....017.2

Anlass dazu ist die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl. Diese wird vermutlich im April 2018 stattfinden (noch ist kein Termin vom Stadtrat festgelegt).
Schon auf unserem KPT 2015.2 hatten wir beschlossen, zu dieser Wahl einen gemeinsamen Kandidaten mit den Freien Wählern Erfurt und potentiell weiteren politischen Vereinigungen aufstellen zu wollen. Leider fand sich niemand, der das damals beschlossene ambitionierte Verfahren zur Kandidatenfindung aktiv gestalten wollte. Da nun bereits wieder ein gewisser Zeitdruck herrscht, trafen sich bereits Vertreter des Vorstands und unser Stadtratsmitglied Peter Städter mit Daniel Stassny, unserem gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden und Vorstandsbeisitzer der Freien Wähler, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dabei wurde klar, dass sich die Freien Wähler bereits darauf verständigt haben, ein Bündnis verschiedener politischer Vereinigungen hinter dem Kandidaten Daniel Stassny vereinen zu wollen.

Für uns stellt sich also die Frage, wie wir in dieser Situation verfahren wollen. Prinzipiell haben wir folgende Möglichkeiten:
1. Wir schließen uns dem Stassny-Bündnis an.
2. Wir versuchen einen eigenen Kandidaten zu finden.
3. Wir treten bei dieser Wahl nicht an. Dann könnte man eine Wahlempfehlung für einen der anderen Kandidaten in Erwägung ziehen (bisher haben sich der jetzige OB Andreas Bausewein für die SPD und Marion Walsmann für die CDU zu Kandidaten erklärt, Linke, Grüne, AfD sowie das Bürgerbündnis "Mehrwertstadt Erfurt" werden wahrscheinlich ebenfalls Kandidaten aufstellen, die Haltung der FDP ist noch unklar).

Der Vorstand und unser Stadtratsmitglied sehen das Stassny-Bündnis als beste Option an, wollen aber diese Entscheidung nicht ohne die Basis treffen. Daher laden wir Euch zu diesem außerordentlichen KPT. Daniel Stassny hat bereits zugasagt und wird uns seine Vorstellungen vorstellen.

Die aktuelle TO findest du hier: wiki.piraten-thueringe.....dnung

Weitere Fragen beantworten wir gern,
Euer Vorstand

Im Anschluss an den KPT (ab ca. 16:00 Uhr) wird die Weihnachtsfeier des LV Thüringen stattfinden, kommt also bitte zahlreich! 🙂