Termine

Zweig der innerparteilichen Arbeit" -> "da
IT AG Technik" -> "BundesIT Telko"

Liebe Fraktionsmitglieder, liebe Sachkundige und Interessierte,

nach der langen Pause darf ich nun endlich wieder zu einer Fraktionssitzung einladen.
Am Montag wollen wir gemeinsam den nächsten Stadtrat beraten. Ich lade daher herzlich
zur Fraktionssitzung am 25.05.2020 um 16.30 Uhr in den großen Vorraum (Altes Archiv) unseres
bisherigen Beratungsraumes. Nach den aktuell gültigen Vorschriften dürfen maximal 8 Personen
in den Raum, dies bedeutet, dass wir neben den Fraktionsmitgliedern und Mitarbeitern noch 4
Gäste empfangen dürfen. Diese müssen sich im Vorfeld bei mir per E-Mail anmelden (mit Name, Adresse und Telefonnummer),
die ersten 4 werden dann von mir informiert, dass sie an der Sitzung "körperlich" teilnehmen können. Zu beachten ist, dass beim
Betreten des Rathauses für Gäste das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske verpflichtend ist.

Für alle anderen bieten wir die Möglichkeit digital an der Sitzung teilzunehmen.

Hier der Link zum Jitsi-Raum für die Fraktionssitzung:
meet.piraten-witten.de/FraSiEF

Diesen bitte mit einem Chromium-Browser wie Google Chrome oder Opera öffnen!
(Firefox funktioniert auch, zieht aber die Leistung für alle runter)

Für Nutzung auf Smartphones etc. gibt es Apps: jitsi.org/downloads/

Abschließend möchte ich noch daran erinnern, dass die Geschäftsstelle am Freitag nach Himmelfahrt, wie jedes Jahr, nicht besetzt ist.
Der Sitzungsdienst des Rathauses sowie die anderen Fraktionen schließen an diesem Tag, so dass keine "Neuigkeiten" zu erwarten sind.
Eine Telefonweiterleitung zu mir ist aber geschaltet.

Ich freue mich auf die Sitzung am Montag und wünsche euch allen ein schönes, langes Wochenende. Bleibt schön gesund.

Tagesordnung der Fraktionssitzung am 25.05.2020

Zeit: 16:30 Uhr
Ort: Raum 146 – Altes Archiv !!!Personenzahl begrenzt!!!

TOPs:
1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
2. Vorberatung der Stadtratssitzung am 27.05./28.05.2020
3. Bestätigung des neuen Sitzungsplanes bis zur Sommerpause s.u.
4. Vertragsverlängerung Intendant des Theaters
5. Sommertour der Fraktion durch die Ortsteile (Idee, Diskussion)
6. Sonstiges

Termine: Die Ausschusssitzungen finden bis auf weiteres OHNE sachkundige Bürger statt.
26.05.2020 HAS/BUGA
27.05.2020 Stadtrat
28.05.2020 Stadtrat
03.06.2020 FRV
09.06.2020 SBUKV, HAS
10.06.2020 WBD/WA
11.06.2020 JHA, OSOE
15.06.2020 BUGA
16.06.2020 SBUKV, BuK
17.06.2020 FRV, SAG
22.06.2020 Fraktionssitzung ggf. Beschluss von ÄA für Stadtrat
29.06.2020 Fraktionssitzung zur Vorberatung des Stadtrates
30.06.2020 HAS/BUGA
01.07.2020 Stadtrat
02.07.2020 Stadtrat

Thema soll unter anderem sein, ob und wenn ja wie wir uns zum weiteren
politischen Vorgehen in der Corona-Krise positionieren wollen (vor allem
natürlich auf Landesebene).

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen

digitalcourage.de/blog.....20-09

Datenschutz auf Mobilgeräten
Unsere Smartphones wissen häufig mehr über uns als engste Freunde und Familie. Wie das eigene Telefon den Blicken von Google, Apple und Co. möglichst weitgehend entzogen werden kann und welche datenschutzfreundliche App-Alternativen empfehlenswert sind, wird in diesem Vortrag thematisiert. (Referent: Jan Schötteldreier)
Weitere Infos des HMKV

Vorstandssitzung im Mumble NRW
wiki.piratenpartei.de/NRW:Mumble-Server ein.

Die Tagesordnung gibts hier: wiki.piratenpartei.de/.....09_29

meet.piraten-witten.de.....tisch

Hinweise zum Corona-Hygienekonzept:

Für diese Veranstaltung gilt das angehängte Hygienekonzept. Bitte melden Sie sich verbindlich an, da die Zahl der Teilnehmer*innen auf max. 70 Personen begrenzt ist.

Einlass ist ab 17.30 Uhr.

Wir freuen uns auf einen lebhaften und ideenreichen Austausch mit Ihnen!

Bleiben Sie gesund!

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

* Begrüßung durch den Versammlungsleiter
* Formalien
o Vorstellung der Versammlungsämter
o Abstimmung über Versammlungsleitung
o Abstimmung über Protokollführung
o Abstimmung über Wahlleitung
o Bestimmung der Wahlhelfer
o Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-/ Video- und
Fotoaufnahmen
o Abstimmung über die Geschäfts- und Tagesordnung
* Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des alten Vorstandes
* Wahlen
o Vorstandsvorsitzender
o Stellvertretender Vorsitzender 1
o Stellvertretender Vorsitzender 2
o Schatzmeister
o Kassenprüfer
* Sonstiges
* Abschlussworte des neuen Vorstandes
* Schließung des Parteitages

Vorläufige Tagesordnung


TOP 1: Begrüßung & Organisatorisches durch den amtierenden Vorstand des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen

TOP 2: Wahl Versammlungsämter der; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

TOP 3: Hinweise des Versammlungsleiters, Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 4: Bericht des Vorstandes des Kreisverbandes

TOP 5: Entlastung des Vorstandes

TOP 6: Wahl des neuen Vorstandes

TOP 7: Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 8: Vorstellung der Direktkandidaten für den WK 196 zur Bundestagswahl 2021

TOP 9: Wahl des Direktkandidaten

TOP 10: Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

TOP 11: Wahl der Zeugen

TOP 12: Sonstiges

TOP 13: Schließung der Aufstellungsversammlung

TOP 14: Beendigung des Kreisparteitages

Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Bundestag und im Wahlkreis 196: (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen-Sonneberg) seinen Hauptwohnsitz hat.

Insbesondere bedeutet dies,

dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

am Wahltag volljährig sein muss,

in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 196: Landkreis Schmalkalden-Meiningen / südlicher Teil um Meiningen (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist



Wenn Du Amt für Liste kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-schmalkalden-meiningen.de



Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Bundestagswahl selbst wahlberechtigt wären.



Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.



Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

wiki.piratenpartei.de/.....10_29

wiki.piratenpartei.de/NRW:Mumble-Server

cryptpad.piratenpartei.....Ae-b/

meet.piraten-witten.de.....tisch

Aufgrund der nach wie vor angespannten Raumsituation im Rathaus kann die Sitzung nur in der Geschäftsstelle
und damit ohne Gäste stattfinden. Wir werden aber wieder die Möglichkeit der online-Teilnahme anbieten.

TOPs:
1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
2. Bericht von der Sondersitzung Wirtschaftsausschuss – P. Stampf
3. Vorberatung der Stadtratssitzung am 17./18.3.2021 Tagesordnung: buergerinfo.erfurt.de/.....03340
4. Umbesetzung von sachkundigen Bürgern
5. Sonstiges