Termine

Der Parteitag beginnt am Samstag, den 08. Mai 2021, um 10:00 Uhr, die Akkreditierung beginnt um 08:00 Uhr. Die Veranstaltung wird am Samstag, den 29. Mai 2021, enden, sofern die Versammlung nicht ein früheres Ende beschließt.

Die Sitzungstage finden in diesem Zeitraum nur an den Wochenenden statt. Die weiteren Anfangs- und Schlusszeiten bestimmt die Versammlung.

Für diese Art des Parteitages ist eine Anmeldung unter bpt.piratenpartei.de/ notwendig. Um den Parteitag bestmöglich zu planen, bitten wir dich um Anmeldung bis zum 7. Mai 2021, um deine Akkreditierung und Stimmberechtigung sicherstellen zu können. Eine Anmeldung für die fortlaufenden Termine ist jederzeit möglich, muss jedoch vor dem Sitzungswochenende geschehen sein.

Um an schriftlichen Abstimmungen teilnehmen zu können ist es notwendig, dass deine hinterlegte Adresse korrekt ist.

Die vorläufige Tagesordnung besteht aus:

* TOP 01: Begrüßung
* TOP 02: Vorstellung des Podiums (Moderator, Protokollierende)
* TOP 03: Abstimmung über die Geschäftsordnung
* TOP 04: Abstimmung über die Tagesordnung
* TOP 05: Bericht der Vorstände
* TOP 06: Bericht der Kassenprüfer
* TOP 07: Frage, ob die Entlastung Teil der Briefwahl sein soll oder direkt abgestimmt wird, entsprechend Abstimmung zur Entlastung oder nicht
* TOP 08: Vorstellung der Kandidaten
* TOP 08.1: Vorstellung der Kandidaten zum/r 1. Vorsitzenden
* TOP 08.2: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. Vorsitzenden
* TOP 08.3: Vorstellung der Kandidaten zum/r politischen Geschäftsführer/in
* TOP 08.4: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. politischen Geschäftsführer/in
* TOP 08.5: Vorstellung der Kandidaten zum/r Schatzmeister/in
* TOP 08.6: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. Schatzmeister/in
* TOP 08.7: Vorstellung der Kandidaten zum/r Generalsekretär/in
* TOP 08.8: Vorstellung der Kandidaten zum/r stellv. Generalsekretär/in
* TOP 09: Vorstellung der Kandidaten zum Bundesschiedsgericht
* TOP 10: Vorstellung und Wahl der Kassenprüfer
* TOP 11: Vorstellung und Wahl der BEO-Verantwortlichen
* TOP 12: Eröffnung der Wahl
* TOP 13: Satzungsänderungsanträge oder Programmanträge
* TOP 14: Vertagung der Veranstaltung

Zum Tagesende wird die Veranstaltung vertagt.

Eine genauere Planung, auch zum Systemkonzept, wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands (vorstand.piratenpartei.de) und auf der Wikiseite des Parteitages ( wiki.piratenpartei.de/.....021.1 ) veröffentlicht. Dort findest Du auch weitere Informationen rund um den Parteitag oder anstehende Anträge.

Wenn du für eines der Ämter kandidieren möchtest, dann würden wir uns freuen, wenn du deine Kandidatur im Wiki einträgst wiki.piratenpartei.de/.....datur. Ebenso bitten wir dich, sofern du für die Online-Kandidatur gerne Unterstützung brauchst, dich bei uns zu rechtzeitig vorher melden, damit wir dir zum Gelingen deines Auftritts helfen können.

Die Anträge auf Satzungsänderungs-, Satzungsbeiordnungs- oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 19. März 2021 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal antrag.piratenpartei.de oder per E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden.

Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls eingereicht, indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

Bitte beachte, dass Du nur stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Dazu hast Du verschiedene Möglichkeiten:

1) Mitgliedsbeitrag online überweisen: spenden.piratenpartei.de/
2) Per Lastschrifteinzug: wiki.piratenpartei.de/D.....d.pdf

Bei Unklarheiten wende Dich bitte an Deinen Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de - im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert?
Dann kontaktiere bitte die Bundesverwaltung unter mitglieder@piratenpartei.de.

Liebe Thüringer Piraten,
vor allem liebe kommunalpolitisch Aktive und Interessierte,

Seit den Kommunalwahlen vor 2 Jahren hat uns vor allem die Corona-Pandemie beschäftigt. Da sie jetzt aber (hoffentlich) bald zu Ende geht, werden andere Themen wieder präsenter.
Natürlich wird uns in diesem Jahr vor allem die Bundestagswahl und vielleicht eine Landtagswahl beschäftigen, aber auch die Kommunalpolitik soll nicht vergessen werden, immerhin sind wir in einigen Kommunalparlamenten vertreten.
Zum Austausch darüber, wie ihr in den letzten Jahren kommunalpolitisch Piraten-Themen vorangebracht habt und was ihr in nächster Zeit vorhabt, möchten wir euch zu einem virtuellen KoPo-Plenum einladen.

Am Freitag, den 11. 6. 2021 ab 19:00 Uhr im Piratensommer-BBB.

bbb.piratensommer.de/b/vor-qsh-hgk-jhx

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen eurerseits.

Euer Landesvorstand
Peter, Christian, Christian, Erik und Falko


--
Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
Postfach 80 04 26
99030 Erfurt
Fon: 0361-6606878
Fax: 0361-6606879
Mob: 0176-37865340 (Werktags: 8-18 Uhr)
Email: gensek@piraten-thueringen.de

Ort: Meininger Gaststätte "Am Marktwässerle" (Anton-Ulrich-Straße 47, 98617 Meiningen)

www.marktwaesserle.de

Zeit: 20.07.2021 (Dienstag), 19:00 Uhr

Ab 18:30 Uhr Akkreditierung


Vorläufige Tagesordnung


TOP 1: Begrüßung & Organisatorisches durch den amtierenden Vorstand des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen

TOP 2: Wahl Versammlungsämter der; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

TOP 3: Hinweise des Versammlungsleiters, Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 4: Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

TOP 5: Vorstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis 12 zur Landtagswahl 2021

TOP 6: Wahl des Direktkandidaten

TOP 7: Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

TOP 8: Wahl der Zeugen

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Schließung der Aufstellungsversammlung



Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Land Thüringen am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Thüringer Landtag und im Wahlkreis 12: (Landkreis Schmalkalden-Meiningen / südlicher Teil um Meiningen) seinen Hauptwohnsitz hat.

Insbesondere bedeutet dies,

dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,

am Wahltag volljährig sein muss,

in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,

seinen aktuellen Wohnsitz im Land Thüringen im Wahlkreis 12: Landkreis Schmalkalden-Meiningen / südlicher Teil um Meiningen (oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss

nicht Mitglied einer anderen Partei als der Piratenpartei sein darf

nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf

nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf

nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist



Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest, so sende bitte eine E-Mail ein vorstand@piraten-schmalkalden-meiningen.de



Hinweis: Auf der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2021 sind nur solche Parteimitglieder wahlberechtigt, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung auch bei der Landtagswahl selbst wahlberechtigt wären.



Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.



Falls Du noch Anregungen für die Tagesordnung hast, wende Dich bitte an uns.

1. Ort, Zeit, Formalien Die Versammlung wird am Samstag, dem 25.07.2021 von ca. 12:00 Uhr bis voraussichtlich 14:00 Uhr im Café B, Johannesstraße 141, in 99084 Erfurt stattfinden. Wir beginnen um ca.12:30 Uhr mit den Vorstandswahlen. Mit den Straßenbahnlinien 1 und 5 bis Haltestelle Johannesstraße/Augustinerstraße erreichst Du die Location mit ÖPNV bequem. Die Haltestelle ist direkt vor dem Café B.

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um etwa 11:50 Uhr und ist auch während der gesamten Veranstaltung durchgehend möglich. Falls Du Deinen Mit­gliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, diesen noch während der Veranstaltung zu ent­richten.

2. Kreisparteitag 2021.1 Beim KPT 2021.1 wird in erster Linie ein neuer Vorstand gewählt. Je nachdem wie zügig dieser Programmpunkt vonstatten geht, können auch noch Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie sonstige Anträge behandelt werden, die unser kommunales Partei- und Wahlprogramm weiter fortschreiben. Die vorläufige Tagesordnung kannst Du folgender Wiki-Seite entnehmen: wiki.piratenpartei.de/.....021.1 . Satzungs- und Programmanträge können bis einschließlich 11.07.2021 eingereicht werden. Für sonstige Anträge besteht keine Einreichungs­frist. Die Schriftform ist gewahrt, wenn die Anträge dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-erfurt.de oder in das oben genannte Antragsportal eingestellt werden.

3. Mithilfe Für den reibungslosen Ablauf unserer Mitgliederversammlung benötigen wir noch Helfer. Melde uns Deine Bereitschaft im Wiki: wiki.piratenpartei.de/.....021.1 . Die Versammlung wird es Dir danken!

Falls Fragen zu den Versammlungsämtern oder anderen Punkten auftauchen sollten, stehen Dir alle Vorstandsmitglieder Rede und Antwort. Neue Bewerbungen für den Vorstand sind herzlich willkommen.

Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass für diese Veranstaltung die zu dieser Zeit aktuelle Thüringer Verordnung über grundlegende Infektio1. Ort, Zeit, Formalien Die Versammlung wird am Samstag, dem 25.07.2021 von ca. 12:00 Uhr bis voraussichtlich 14:00 Uhr im Café B, Johannesstraße 141, in 99084 Erfurt stattfinden. Wir beginnen um ca.12:30 Uhr mit den Vorstandswahlen. Mit den Straßenbahnlinien 1 und 5 bis Haltestelle Johannesstraße/Augustinerstraße erreichst Du die Location mit ÖPNV bequem. Die Haltestelle ist direkt vor dem Café B.

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um etwa 11:50 Uhr und ist auch während der gesamten Veranstaltung durchgehend möglich. Falls Du Deinen Mit­gliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, diesen noch während der Veranstaltung zu ent­richten.

2. Kreisparteitag 2021.1 Beim KPT 2021.1 wird in erster Linie ein neuer Vorstand gewählt. Je nachdem wie zügig dieser Programmpunkt vonstatten geht, können auch noch Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie sonstige Anträge behandelt werden, die unser kommunales Partei- und Wahlprogramm weiter fortschreiben. Die vorläufige Tagesordnung kannst Du folgender Wiki-Seite entnehmen: wiki.piratenpartei.de/.....021.1 . Satzungs- und Programmanträge können bis einschließlich 11.07.2021 eingereicht werden. Für sonstige Anträge besteht keine Einreichungs­frist. Die Schriftform ist gewahrt, wenn die Anträge dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-erfurt.de oder in das oben genannte Antragsportal eingestellt werden.

3. Mithilfe Für den reibungslosen Ablauf unserer Mitgliederversammlung benötigen wir noch Helfer. Melde uns Deine Bereitschaft im Wiki: wiki.piratenpartei.de/.....021.1 . Die Versammlung wird es Dir danken!

Falls Fragen zu den Versammlungsämtern oder anderen Punkten auftauchen sollten, stehen Dir alle Vorstandsmitglieder Rede und Antwort. Neue Bewerbungen für den Vorstand sind herzlich willkommen.

Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass für diese Veranstaltung die zu dieser Zeit aktuelle Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gilt. Daher die Bitte einen Mund-Nasen-Schutz mitzubringen und bei Symptomen eine Teilnahme zu überdenken.

am Mittwoch, 28. Juli 2021, um 20:00 Uhr die nächste Telko der IT
statt. Gerne möchten wir euch hierzu ebenfalls einladen. Dies kann zu
eurer Information über unsere Arbeit oder einen gemeinsamen Austausch
über unsere Arbeiten sein. Sofern Interesse besteht können wir hier aber
auch über Möglichkeiten zur Zusammenarbeit oder gegenseitige
Unterstützung sprechen.

Wir treffen uns im NRW-Mumble im Raum
Zweig der innerparteiliche Arbeit > Bund > da IT AG Technik > BundesIT Telko

Das Pad (auf Basis der letzten Telko, wird im Laufe der Telko
aktualisiert) findet ihr unter
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/FPONVPWH5VbL-frfr5haVmGgSPVJ4qbHLm6J3-8IOiA/present/

Hallo lieber Bundesvorstand,

hallo liebe Landesvorstände,

hallo liebe LandesITs,



am Mittwoch, 25. August 2021, um 20:00 Uhr findet die nächste Telko der

IT statt. Gerne möchten wir euch hierzu ebenfalls einladen. Dies kann zu

eurer Information über unsere Arbeit oder einen gemeinsamen Austausch

über unsere Arbeiten sein. Sofern Interesse besteht, können wir hier

aber auch über Möglichkeiten zur Zusammenarbeit oder gegenseitige

Unterstützung sprechen.



Wir treffen uns im NRW-Mumble im Raum

Zweig der innerparteiliche Arbeit > Bund > da IT AG Technik > BundesIT Telko



Das Pad (auf Basis der letzten Telko, wird im Laufe der Telko

aktualisiert) findet ihr unter

cryptpad.piratenpartei.....sent/


Über Google Meet teilnehmen: meet.google.com/pae-tgyy-bcg

Weitere Informationen zu Meet: support.google.com/a/users/answer/9282720

Einladung zur Fraktionssitzung am 13.12.2021
Liebe Fraktionsmitglieder, liebe sachkundige Bürgerinnen und Bürger,
ich lade recht herzlich zur Fraktionssitzung am 13.12.2021, 16:30 Uhr, im Raum
243 des Erfurter Rathauses. Nach den aktuell gültigen Hygiene- &
Schutzmaßnahmen, ist die Teilnehmerzahl in diesem Beratungsraum auf 10
Personen begrenzt. Daher können außer den Mitgliedern des Stadtrates sowie den
Mitarbeitern der Geschäftsstelle noch 4 weitere Mitglieder persönlich an der Sitzung
teilnehmen. Es ist daher zwingend notwendig, sich vor der Sitzung per E-Mail an
daniel.stassny@erfurt.de anzumelden. Bei mehr als 4 Anmeldungen ist
entscheidend, wer sich zuerst angemeldet hat. Für alle Interessierten gibt es die
Möglichkeit, online an der Sitzung teilzunehmen, den entsprechenden Link sendet
Erik rechtzeitig vor der Sitzung.
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Vorberatung der Stadtratssitzung am 15.12.2021
buergerinfo.erfurt.de/.....03352
3. geänderte Sitzungs- & Raumplanung, Haushalt 22/23, HH-Klausur
4. sonstiges
Termine (zu beachten) i.V.m. Haushalt 2022/2023
03.01.2022 – 06.01.2022
Haushaltsanhörungen (Thüringenhalle)
27.01.2022
Abgabeschluss Änderungsantrage, Begleitanträge
10.02.2022
Abschlussberatung FRV
23.02.2022
Abstimmung Haushalt (Sonderstadtrat)
Terminvorschlag HH-Klausur
17.01.2022
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Daniel Stassny