Termine

Beginn ist Samstag, der 02.11.2019 12.00 Uhr.
Der Landesparteitag endet voraussichtlich um 18:00 Uhr.

Adresse:
Café-B
Johannesstraße 141
99084 Erfurt

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:30 Uhr.
Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des Parteitags möglich.
Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit.
Falls Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten.
Dies ist notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit oder trage Dich im Wiki ein.

Bis zum 19. Oktober 2019 können Programm- und Satzungsänderungsanträge eingereicht werden.
Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine Frist gibt es hierfür nicht.

Wir freuen uns auf Dich.

Weitere Informationen findest Du im Wiki (Wird ständig aktualisiert):

wiki.pp-th.de/TH:LPT2019.2

Deutsches Institut für Urbanistik

„Große Infrastruktur – kleine Kommunen“
Kommunaler Fachaustausch zur Rolle der Kommunen beim Stromnetzausbau
4. Dezember 2019, 16:00 bis 20:00 Uhr
Dorint Hotel am Goethepark, Beethovenplatz 1-2, 99423 Weimar
Große Infrastrukturvorhaben, wie der Ausbau des Übertragungsnetzes, berühren bundesweit viele kleine
Städte und Gemeinden. Um von den damit verbundenen Planungs- und Verfahrensschritten nicht überrollt zu
werden, um eigene kommunale Positionen zu entwickeln und kommunale Interessen in die Prozesse einbrin-
gen zu können, müssen insbesondere kleinere Städte und Gemeinden neue Kompetenzen aufbauen und sich
in komplexe Themen einarbeiten. Dies setzt voraus, dass sie passend informiert und unterstützt werden. Hilf-
reich und erforderlich ist zudem, neue Wege der Kommunikation und der Kooperation zu beschreiten.
Ausgehend von ausgewählten Ergebnissen und Schlussfolgerungen eines aktuellen Forschungsprojektes zur
Rolle der Kommunen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Stromnetzausbau sollen die Herausforderungen
und Aufgaben kleinerer Kommunen reflektiert werden. Im gemeinsamen Erfahrungsaustausch sollen vor al-
lem Kommunalverwaltungen darin bestärkt werden, ihre Rolle zu finden bzw. zu schärfen und eigene Kompe-
tenzen, insbesondere der kommunalen Beteiligungspraxis, für die Herausforderung nutzbar zu machen.
Die Veranstaltung ist dialog- und diskussionsorientiert angelegt. Sie bietet eine Plattform zum Austausch von
Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung unter besonderer Berücksichtigung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
beim Stromnetzausbau.
Die Veranstaltung bildet den Abschluss des Projektes „Dialogbrücken im Netzausbau: Rolle, Aufgaben und
Perspektiven von Kommunen im Kontext der Öffentlichkeitsbeteiligung“.
Informationen zum Forschungsprojekt finden Sie unter: difu.de/projekte/2018/dialogbruecken-im-
netzausbau-rolle-aufgaben-und.html

An wen richtet sich die Veranstaltung?
Vertreter*innen von Kommunen (Verwaltung und Politik), kommunalen Landesverbänden, kommuna-
len Arbeitskreisen, Stiftungen, Fachreferaten der Landesregierungen, Genehmigungsbehörden sowie
Expert*innen und Interessierte der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung und des Stromnetzausbaus.

Vorstandssitzung am Do, 21.11.19 um 19:30 Uhr im Mumble NRW
wiki.piratenpartei.de/NRW:Mumble-Server ein.

Die Tagesordnung findest Du hier:
wiki.piratenpartei.de/.....11-21

Wir besprechen den kommenden KPT
wiki.piratenpartei.de/.....019.2 und sprechen über die Vorstandswahlen.

21. November 2019 | 17:30 – 21:00 Uhr | Haus Dacheröden, Anger 37, 99084 Erfurt

„Protestieren und Streiten: Warum? Wofür? Und dann?“
_________________________________________________________________________

Liebe Engagierte, liebe Kolleg*innen,

Protest und Streit zeigt sich in vielen Formen: Demonstrationen für Klimagerechtigkeit, Straßenak-
tion gegen Rassismus, Online-Kommentare zur aktuellen Politik, eine Debatte im Stadtrat oder
eine Bürger*inneninitiative. Für oder gegen etwas - Protest will wachrütteln und Gesellschaft
gestalten; sachlicher Streit ist zugleich Kern und Knackpunkt einer Demokratie.

Im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie Erfurt möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen:
Warum und wofür streiten wir in einer demokratischen Gesellschaft? Was, wenn in der politischen
Auseinandersetzung rote Linien überschritten werden?

In unserer Demokratiekonferenz möchten wir:

• Impulse zur Protest- und Streitkultur (nicht nur) im öffentlichen Raum geben
• Anregungen für eigene Handlungsmöglichkeiten vermitteln
• Sie für den politischen (Kommunikations-)Alltag stärken.

Die Veranstaltung richtet sich an Einzelpersonen, an Aktive in Vereinen und zivilgesellschaftlichen
Initiativen, an Pädagog*innen, an Akteur*innen aus Kommunalpolitik und Arbeitswelt sowie an alle
Interessierten.
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Anmeldeschluss ist der 18. November 2019. Ihre Anmeldung senden Sie bitte unter Nennung
Ihres Namens und ggf. Ihrer Organisation an die externe Koordinierungs- und Fachstelle der
Partnerschaft für Demokratie Erfurt: lap@radio-frei.de


Ablauf:

17:30 Uhr Ankommen

18:00 Uhr Grußwort
(Anke Hofmann-Domke, Bürgermeisterin der Stadt Erfurt)

18:15 Uhr Inputreferat „Streit und Protest im Spiegel der Zeit“
(Dr. Jeffrey Wimmer, Uni Augsburg)

19:00 Uhr Pause

19:15 Uhr Workshops/Thementische

Workshop 1) „Es gibt Geld, was mache ich damit?!“
Vorstellung der Ziele, Inhalte und Fördermöglichkeiten im LAP Erfurt
(Koordinierungs- und Fachstelle LAP / Partnerschaft für Demokratie Erfurt)

Workshop 2) „Wir sind viele - Wer macht noch mit?“
Einblick in zivilgesellschaftliche Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen in
Erfurt und Vernetzungsmöglichkeiten
(Robert Richter, Stadtjugendring; Roman Pastuschka, Jugendforum)

Workshop 3) „Wofür streiten wir?“
Vereint uns (noch) ein überparteilicher Wertekanon im humanistischen Sinn?
Wenn ja, welche Werte vertreten wir und wo ist ggf. eine rote Linie?
(Wolfgang Musigmann, Offene Arbeit; Undine Zachlot, ver.di)

Workshop 4) „Pick your battle!“
Reine Provokation oder Möglichkeit zum Dialog - Wann ergibt es Sinn, sich auf
politische Streitgespräche einzulassen? Methoden und Praxistipps.
Hinweis: Eine Fortbildungsreihe zu diesem Thema ist für 2020 geplant.
(Julia Lemmle, freie Rhetorik- und Kommunikationstrainerin)

20:45 Uhr Zusammenfassung und Verabredungen

21:00 Uhr Ende der Veranstaltung
informeller Austausch und Ausklang


Wir freuen uns darauf, mit Ihnen am 21. November ins Gespräch zu kommen!

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die
rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder
bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenver-
achtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von
dieser auszuschließen.

Liebe Menschen auf der Vorstände-Liste,
eure PolGefs haben es sicher schon in der PolGef-Runde erfahren und/oder ihr habt es selbst gesehen (z.B. im Wiki): am 23.11. findet in Leipzig der Landesparteitag Sachsen (mit Vorstandswahl) statt.

Nach zwei Jahren Amtszeit wird sich der aktuelle Landesvorstand verabschieden und es wird ein neuer Vorstand gewählt - gern möchten wir daher insbesondere unsere benachtbarten Landesvorstände (aber natürlich auch alle anderen) zum Landesparteitag nach Leipzig einladen, denn dort könnt ihr dann direkt eure neuen Kollegen kennenlernen und die künftige Zusammenarbeit planen!

Der LPT wird am 23.11.2019 ab 10:00 Uhr in der “VILLA” in der Lessingstraße 7, 04109 Leipzig stattfinden.
Die vorläufige TO, Link zur Wiki-Seite, sowie die TL;DR-Infos findet ihr unten.

Wir würden uns freuen, euch in Leipzig zu sehen!

Viele Grüße aus Sachsen,
izzy

Isabel Scholz
Beisitzerin im Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen

Geschäftsstelle:
Rothenburger Str. 7
01099 Dresden


Vorläufige Tagesordnung

Samstag 9:00 Uhr Beginn der Akkreditierung

10:00 Beginn des LPT

TOP 01 Eröffnung

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

TOP 03 Wahl des Wahlleiters/Bestimmung Wahlhelfer

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

TOP 07 Bericht der Kassenprüfer

TOP 08 Bericht des Datenschutzbeauftragten

TOP 09 Tätigkeitsberichte
9.1 Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden
9.2 Entlastung des Vorsitzenden
9.5 Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters
9.6 Entlastung des Schatzmeisters
9.7 Tätigkeitsbericht des Generalsekretärs
9.8 Entlastung des Generalsekretärs
9.9 Tätigkeitsbericht des Pol. Geschäftsführers
9.10 Entlastung des Pol. Geschäftsführers
9.11 Tätigkeitsbericht der Beisitzerin
9.12 Entlastung der Beisitzerin
9.15 Bericht des Schiedsgerichts

TOP 10 Satzungsänderungsanträge der Wahl der Parteiorgane betreffend

TOP 11 “Quo Vadis, LV Sachsen?” - Diskussion

TOP 12 Wahl des neuen Vorstandes
12.1 Wahl des Vorsitzenden
12.2 Wahl des Stellv. Vorsitzenden
12.3 Wahl des Schatzmeisters
12.4 Wahl des Generalsekretärs (optional)
12.5 Wahl des Pol. Geschäftsführers (optional)
12.6 Wahl der Beisitzenden (optional)

TOP 13 Wahl des Schiedsgerichtes und seiner Ersatzrichter

TOP 14 Sonstige Anträge

TOP 15 Wahl der Vertrauenspiraten

TOP 16 Grundsatzprogrammanträge

TOP 17 Satzungsänderungsanträge

TOP 18 Positionspapiere

TOP 19 Sonstiges

TOP 20 Schluss der Versammlung


Zusammengefasst (TL;DR):

Was? Landesparteitag der PIRATEN Sachsen

Wann? 23.11.2019 ab 10:00 Uhr

Wo? Die VILLA, Lessingstraße 7, 04109 Leipzig

Mehr Infos: wiki.piratenpartei.de/.....019.3


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Technikkultur in Erfurt
Saturday, December 7 at 10:00 AM

Wie kann der Digitalpakt des Bundes die Schulen und die Bildung in Thüringen durch Technik, Wissen und neue Möglichkeiten voranbringen? Brauchen alle ...

www.meetup.com/Technik.....3061/

Liebe Piraten und Freibeuter,

das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und wie bereits in den vergangenen Jahren möchten wie dies gemeinsam mit Euch feiern. Der LV möchte sich auf diese Weise für Euren unermüdlichen Arbeitseinsatz und die vollbrachten Leistungen im Superwahljahr Thüringen 2019 bedanken.

Daher laden wir Euch ganz herzlich zu unserer Weihnachtsfeier ein.

Über eine rege Teilnahme würden wir uns freuen.

www.facebook.com/events/906150939768878/

Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt
Fraktion FREIE WÄHLER/PIRATEN
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Tel. 0361 / 6552060

Tagesordnung der Fraktionssitzung am 02.12.2019
Zeit: 16:30 Uhr
Ort: Raum 146

TOPs:
1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
2. Vorberatung der Stadtratssitzung am 18./19.12.
buergerinfo.erfurt.de/.....02262
3. Diskussion KITA Bau in Marbach vs. Erhalt der Garagenanlage
4. Bestätigung Sitzungsplan 2020
5. Sonstiges

Die Versammlung wird am Sonntag, den 26.01.2019 um 13:00 Uhr im

Jugend- und Kulturzentrum mon ami
Seminarraum Erdgeschoss
Goetheplatz 11
99423 Weimar

stattfinden.

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 12:30 Uhr und ist auch während der gesamten Veranstaltung durchgehend möglich. Falls Du Deinen Mit­gliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist es möglich, diesen noch während der Veranstaltung zu ent­richten.

Beim KPT 2020.1 wird sowohl ein neuer Vorstand gewählt werden. Je nach Bedarf können auch noch Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie sonstige Anträge behandelt werden, die unser kommunales Partei- und Wahlprogramm fortschreiben. Satzungs- und Programmanträge können bis einschließlich 11.01.2020 eingereicht werden. Für sonstige Anträge besteht keine Einreichungs­frist. Die Schriftform ist gewahrt, wenn die Anträge dem Kreisvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-weimar.de zugesandt oder ins Wiki eingetragen werden.

Unsere aktuelle Satzung findest Du hier: wiki.piratenpartei.de/.....tzung

Übersicht zum KPT mit Geschäfts und Tagesordnung: wiki.piratenpartei.de/.....020.1

Für den reibungslosen Ablauf unserer Mitgliederversammlung benötigen wir noch Helfer. Bitte meldet euch, wenn ihr beispielsweise als Versammlungsleiter oder Wahlhelfer agieren wollt.

Heute 20:30Uhr Thüringer Onlinestammtisch im Mumble NRW Raum Thüringen

wiki.piratenpartei.de/Mumble

wiki.piratenpartei.de/Mumble

Zweig der innerparteilichen Arbeit" -> "da
IT AG Technik" -> "BundesIT Telko"

Liebe Fraktionsmitglieder, liebe Sachkundige und Interessierte,

nach der langen Pause darf ich nun endlich wieder zu einer Fraktionssitzung einladen.
Am Montag wollen wir gemeinsam den nächsten Stadtrat beraten. Ich lade daher herzlich
zur Fraktionssitzung am 25.05.2020 um 16.30 Uhr in den großen Vorraum (Altes Archiv) unseres
bisherigen Beratungsraumes. Nach den aktuell gültigen Vorschriften dürfen maximal 8 Personen
in den Raum, dies bedeutet, dass wir neben den Fraktionsmitgliedern und Mitarbeitern noch 4
Gäste empfangen dürfen. Diese müssen sich im Vorfeld bei mir per E-Mail anmelden (mit Name, Adresse und Telefonnummer),
die ersten 4 werden dann von mir informiert, dass sie an der Sitzung "körperlich" teilnehmen können. Zu beachten ist, dass beim
Betreten des Rathauses für Gäste das Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske verpflichtend ist.

Für alle anderen bieten wir die Möglichkeit digital an der Sitzung teilzunehmen.

Hier der Link zum Jitsi-Raum für die Fraktionssitzung:
meet.piraten-witten.de/FraSiEF

Diesen bitte mit einem Chromium-Browser wie Google Chrome oder Opera öffnen!
(Firefox funktioniert auch, zieht aber die Leistung für alle runter)

Für Nutzung auf Smartphones etc. gibt es Apps: jitsi.org/downloads/

Abschließend möchte ich noch daran erinnern, dass die Geschäftsstelle am Freitag nach Himmelfahrt, wie jedes Jahr, nicht besetzt ist.
Der Sitzungsdienst des Rathauses sowie die anderen Fraktionen schließen an diesem Tag, so dass keine "Neuigkeiten" zu erwarten sind.
Eine Telefonweiterleitung zu mir ist aber geschaltet.

Ich freue mich auf die Sitzung am Montag und wünsche euch allen ein schönes, langes Wochenende. Bleibt schön gesund.

Tagesordnung der Fraktionssitzung am 25.05.2020

Zeit: 16:30 Uhr
Ort: Raum 146 – Altes Archiv !!!Personenzahl begrenzt!!!

TOPs:
1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung
2. Vorberatung der Stadtratssitzung am 27.05./28.05.2020
3. Bestätigung des neuen Sitzungsplanes bis zur Sommerpause s.u.
4. Vertragsverlängerung Intendant des Theaters
5. Sommertour der Fraktion durch die Ortsteile (Idee, Diskussion)
6. Sonstiges

Termine: Die Ausschusssitzungen finden bis auf weiteres OHNE sachkundige Bürger statt.
26.05.2020 HAS/BUGA
27.05.2020 Stadtrat
28.05.2020 Stadtrat
03.06.2020 FRV
09.06.2020 SBUKV, HAS
10.06.2020 WBD/WA
11.06.2020 JHA, OSOE
15.06.2020 BUGA
16.06.2020 SBUKV, BuK
17.06.2020 FRV, SAG
22.06.2020 Fraktionssitzung ggf. Beschluss von ÄA für Stadtrat
29.06.2020 Fraktionssitzung zur Vorberatung des Stadtrates
30.06.2020 HAS/BUGA
01.07.2020 Stadtrat
02.07.2020 Stadtrat

Thema soll unter anderem sein, ob und wenn ja wie wir uns zum weiteren
politischen Vorgehen in der Corona-Krise positionieren wollen (vor allem
natürlich auf Landesebene).

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen