Termine

Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
Erfurt statt.

Wiki-Seite: wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1

Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
18:00 Uhr.

Adresse:
Café-B
Johannesstraße 141
99084 Erfurt

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
Frist gibt es hierfür nicht.

Die vorläufige Tagesordnung ist:

Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
TOP 1: Eröffnung & Formalien
Wahl der Versammlungsleitung
Wahl der Protokollführung
Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
Wahl der Wahlleitung
Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
TOP 3: Wahlgänge
Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
Kandidatenvorstellung & -befragung
Wahl des Vorstandes
Wahl des Schiedsgerichts
Wahl der Rechnungsprüfung
TOP 4: Satzungsanträge
TOP 5: Programmanträge
TOP 6: Sonstige Anträge
TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

Alle weiteren Infos findest Du unter: wiki.piraten-thueringe.....017.2

Anlass dazu ist die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl. Diese wird vermutlich im April 2018 stattfinden (noch ist kein Termin vom Stadtrat festgelegt).
Schon auf unserem KPT 2015.2 hatten wir beschlossen, zu dieser Wahl einen gemeinsamen Kandidaten mit den Freien Wählern Erfurt und potentiell weiteren politischen Vereinigungen aufstellen zu wollen. Leider fand sich niemand, der das damals beschlossene ambitionierte Verfahren zur Kandidatenfindung aktiv gestalten wollte. Da nun bereits wieder ein gewisser Zeitdruck herrscht, trafen sich bereits Vertreter des Vorstands und unser Stadtratsmitglied Peter Städter mit Daniel Stassny, unserem gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden und Vorstandsbeisitzer der Freien Wähler, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dabei wurde klar, dass sich die Freien Wähler bereits darauf verständigt haben, ein Bündnis verschiedener politischer Vereinigungen hinter dem Kandidaten Daniel Stassny vereinen zu wollen.

Für uns stellt sich also die Frage, wie wir in dieser Situation verfahren wollen. Prinzipiell haben wir folgende Möglichkeiten:
1. Wir schließen uns dem Stassny-Bündnis an.
2. Wir versuchen einen eigenen Kandidaten zu finden.
3. Wir treten bei dieser Wahl nicht an. Dann könnte man eine Wahlempfehlung für einen der anderen Kandidaten in Erwägung ziehen (bisher haben sich der jetzige OB Andreas Bausewein für die SPD und Marion Walsmann für die CDU zu Kandidaten erklärt, Linke, Grüne, AfD sowie das Bürgerbündnis "Mehrwertstadt Erfurt" werden wahrscheinlich ebenfalls Kandidaten aufstellen, die Haltung der FDP ist noch unklar).

Der Vorstand und unser Stadtratsmitglied sehen das Stassny-Bündnis als beste Option an, wollen aber diese Entscheidung nicht ohne die Basis treffen. Daher laden wir Euch zu diesem außerordentlichen KPT. Daniel Stassny hat bereits zugasagt und wird uns seine Vorstellungen vorstellen.

Die aktuelle TO findest du hier: wiki.piraten-thueringe.....dnung

Weitere Fragen beantworten wir gern,
Euer Vorstand

Im Anschluss an den KPT (ab ca. 16:00 Uhr) wird die Weihnachtsfeier des LV Thüringen stattfinden, kommt also bitte zahlreich! 🙂