„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ §20 Grundgesetz Abs2 Satz1
Bisher beschränkt sich diese Beteiligung der Bürger auf die Stimmabgabe bei Wahlen.
Zwischen den Abstimmungen ist die Mitbestimmung nicht möglich und das Interesse der Gewählten an der Meinung der Bürger ist leider doch oft mässig.
Die Piraten haben es sich auf ihre Segel geschrieben, dass sie alle Mitglieder, aber auch Bürger, an der Meinungsfindung beteiligen wollen. Dies ist ein großes Vorhaben, welches unter anderem sehr viel Aufwand in der Umsetzung birgt.
Mitglieder des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei haben zu diesem Zweck eine Software entwickelt, die nun auch bei den PIRATEN Thüringen online geht – LiquidFeedback [1]
Das System bietet die Möglichkeit, ähnlich dem demokratischen Prozess im Parlament, Anträge zu stellen, zu bewerten und zu ergänzen. Letztendlich wird über die Anträge abgestimmt. Weiter ermöglicht es, seine eigene Stimme an einen anderen Teilnehmer zu delegieren, wenn man zu einem Thema nicht selbst abstimmen möchte. LiquidFeedback bildet das Konzept der flüssigen Demokratie ab. [2]
In der ersten Phase gibt es einen öffentlichen Testbetrieb wo alle interessierten Piraten und Bürger das System ausprobieren können. Auch wird es Einführungsveranstaltungen geben, bei denen der Umgang mit der Software erklärt wird.
Interessierte Bürger können sich unter https://piraten-feedback.de/tt/ mit dem Benutzernamen ‚Bürger‘ und dem Passwort ‚Demokratie‘ anmelden.
Jeder Interessent hat auch die Möglichkeit, einen eigenen Zugang zu bekommen. Dazu reicht eine kurze E-Mail andirekte.demokratie@piraten-thueringen.de.w01c6b2b.kasserver.com mit dem Betreff „LiquidFeedback – gewünschter Benutzername“.
„Wir hoffen mit der Einführung von LiquidFeedback einen Schritt mehr in Richtung Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung zu gehen. Die Entwicklung unserer jungen Partei soll unter Einbeziehung der Meinung aller Mitglieder, aber auch anderer Bürger erfolgen. Später können wir uns ähnliche Lösungen auch für die Mitwirkung bei allen politischen Entscheidungen im Land gut vorstellen.“ kommentiert Bernd Schreiner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen.
[1] http://liquidfeedback.org/projekt/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy
Bild: piczej/Flickr