Artikel Thüringen Versammlung

Bericht vom Plemun 2011.2

Am vergangenen Samstag fand das zweite Plenum der PIRATEN Thüringen im Stadtgarten Erfurt statt.

Um 10 Uhr trafen sich rund 30 Piraten um vorbereitete Themen zu besprechen. Nach dem Bericht des Vorstandes bildete den Anfang ein klassisches Piraten-Thema: Transparenz in der Partei und der Gesellschaft. Der stellvertretende Vorsitzende der Erfurter Piraten, Christian Beuster, führte kurz in das Thema ein und stellte dann die Frage, ob alle Vorstandssitzungen auch aufgezeichnet und dauerhaft gespeichert werden sollten. Nach ausführlicher Diskussion wurde das Spannungsfeld zwischen Überwachung und Kontrolle sowie Nachvollziehbarkeit und Offenheit klarer.

Im Anschluss daran beschäftigen sich die Anwesenden mit der weiterhin mangelhaften Breitbandversorgung in Thüringen. Ein kurzer Vortrag von Bastian Ebert erläuterte die aktuelle Situation, um anschließend Verbesserungsmöglichkeiten und die Details zu den neuen Technologien erklären zu können.

Zum Thema „Erschließung des Mittelstandes als Wählerschicht“ zeigte Heidi Krüger die Belastungen des Mittelstandes durch verschiedene, umstrittene staatlichen Regeln auf.  Dazu zählten auch Fragen wie Zwangsmitgliedschaften in Kammern und Vertretungen, die Sinnhaftigkeit von über 200 Krankenkassen und deren Vorständen sowie eine fehlende Widerspruchsmöglichkeit gegen fehlerhafte behördliche Bescheide.

Nach der Mittagspause bildete sich eine Runde, die sich über die strategische Ausrichtung der Arbeit innerhalb der Gliederungen der PIRATEN Thüringen austauschte. Bernd Schreiner umriss verschiedene Möglichkeiten, effizienter und zielgerichtet zusammenzuarbeiten. Erste Schritte dazu sind in der Umsetzung.

Die soziale Komponente und das Steuersystem waren das Thema von Simon Stützer, Politischer Geschäftsführer im KV Jena. Er stellte ein Arbeitspapier zu einer Steuerreform vor, das einen handlungsfähigen Staat mit sozialer Sicherheit, sowie ein gerechtes und einfaches Steuersystem kombiniert. Dieses von ihm und Bernd Schreiner ausgearbeitete Konzept, vereinigt das Modell Flattax mit einem ansteigenden effizienten Steuersatz und der sozialen Absicherung.

Um die Ursachen und Folgen der Kreditkrise besser nachvollziehen und eine fundierte Position im Bereich der Finanzwirtschaft zu entwickeln, fand am Ende des Plenums ein Fachgespräch mit einem Vorstandsmitglied einer VR Bank in Thüringen statt.

Hierfür wurden Fragen zu grundsätzlichen Zusammenhängen im Geld- und Zinssystem besprochen. Ein zentraler Punkt war die Klärung der Auswirkungen des Handels von Risiken des Kreditwesens und das Aufführen von Gründen, weshalb dieser Handel eine wichtige Komponente im Bankgeschäft sei.