Artikel Pressemeldung

Herzlichen Glückwunsch Piratenpartei Deutschland zum 5. Geburtstag

Am 10. September feiern wir einen ganz besonderen Geburtstag. Die Piratenpartei Deutschland wird fünf Jahre alt. Für Gäste wird es eine virtuelle Torte geben, denn das Virtuelle macht sie ganz besonders aus, diese aufstrebende Partei.

Es sind nicht nur junge Leute, die sich in den vergangenen Jahren in der Piratenpartei engagiert haben. Es sind Menschen aller Altersgruppen und aller Gesellschaftsschichten, die mit der etablierten Politik unzufrieden sind und in den verankerten Strukturen immer wieder den Lobbyarm der großen Unternehmen entdeckten.

Begriffe wie „Piratebay“ in Schweden sowie Vorratsdatenspeicherung und Zensursula hier bei uns prägten die Entstehung der PIRATEN. Alles Entwicklungen, die mit den Ereignissen des 11. Septembers 2001 begründet werden, seit dem die Politik die Welt in Kriege stürzt und beharrlich versucht, die Freiheit der Bürger zu beschneiden. Mit diesen Maßnahmen soll ein bis heute nicht quantifizierbarer Gewinn an Sicherheit einhergehen. Dabei gibt es im Zusammenhang mit der Sprengung der drei Hochhäuser in New York genau so viele ungeklärte Fragen wie in der aktuellen Tagespolitik: Ob Vorratsdatenspeicherung, die Bankenrettung, aktuell auch die kommunale Schlüsselzuweisung in Thüringen oder ebenso die heute offensichtlich überflüssige und falsche Entscheidungen der Regierung Merkels vor einem Jahr zu der Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke, um nur einige Punkte anzuführen. Dieser kleine Ausschnitt zeigt, wie wenig Lösungsansätze die Politik in Deutschland in den vergangenen Jahren tatsächlich für die Bürger aufzeigen konnte und wie wichtig eine neue, frische und bürgernahe Partei ist, um konstruktiv zu verändern.

Inzwischen ist die Piratenpartei den Kinderschuhen entwachsen und aus einer Partei, die sich anfangs reinen Internet-Themen verschrieb, entwickelte sich eine Kraft mit umfangreichem Programm. Es gibt nunmehr klare und fundierte Standpunkte auch in Bereichen wie Bildung, Umwelt und Pazifismus. Eine gute Organisation und die Schaffung von handlungsfähigen Strukturen ermöglicht es den Mitgliedern aller Ebenen, sich überall zu beteiligen und mit zu entscheiden, ganz ohne Delegiertensystem.

Bundesweit sind bereits 48 Sitze in Kommunalparlamenten von Piraten besetzt, die täglich beweisen, dass es möglich ist, eine transparente, demokratische und bürgernahe Politik zu machen. Für den Wahlkampf in Berlin ist der Kurs klar auf den Einzug ins Abgeordnetenhaus festgelegt und dieser greifbar nahe Erfolg rundet das fünfjährige Jubiläum ab. Damit wird ein neuer Entwicklungsabschnitt eingeläutet und alle anderen Parlamente dürfen in Zukunft mit der Piratenpartei als feste Größe rechnen.

Heidi Krüger

Politischer Geschäftsführer PIRATEN Thüringen