Noch immer haben rund ein Viertel alle deutschen Haushalte keinen schnellen Internetanschluss. [1] Dies sollte sich nach den seit Jahren vorliegenden Ausbauplänen der Bundesregierung schon längst geändert haben. Die Zielvorgabe war klar: Bis Ende 2010 sollte jeder Bundesbürger einen Anschluss mit mindestes 1 Megabit pro Sekunde haben. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Aktuell besteht die Zielsetzung, bis 2014 mindestens drei Viertel aller Deutschen mit Anschlüssen im Bereich von 50 Mbit/s auszustatten. Die Bundesregierung hat leider keine Angaben gemacht, wie dieses neue Ziel erreicht werden soll. Die heute beschlossene Novelle des Telemedien-Gesetzes hätte dies festschreiben können, leider hat man diese Möglichkeit nicht genutzt.
In der Praxis wurde und werden in den Metropolregionen leistungsstarke Internetanschlüsse ausgebaut und das flache Land wird eher benachteiligt. Der Grund ist ebenso alt wie die Pläne der Regierung und liegt an der geringen Lukrativität aufgrund der geringen Bevölkerungszahlen bezogen auf den baulichen Aufwand.
Dabei ist es für die Wahl des Wohnortes heute schon oft ausschlaggebend, ob eine schnelle Breitbandversorgung vorhanden ist. Doch es geht weiter, denn kaum ein Wirtschaftsunternehmen kann heute ohne leistungsstarke Internetanbindung am Markt behaupten.
So ist es absolut unverständlich, dass sich die angebliche wirtschaftsfreundliche FDP gegen einen breiten Internetausbau positioniert hat. Deren Argumentation, dass der Markt es regeln wird, ist nicht nur oberflächlich, sondern nachweislich falsch, denn die vergangenen Jahren haben bewiesen, dass es der Markt eben nicht regelt.
So zeigt sich, dass sich die FDP wieder nur auf ein sehr kleines Klientel der Konzerne konzentriert und weite Teile des Mittelstandes und dessen Wünsche missachtet.
»Eine zukunftsfähige Breitband-Infrastruktur hätte heute in Bundestag ein klares Bekenntnis zum Ausbau und zur Netzneutralität gebraucht“ so Bastian Ebert, Ansprechpartner Breitband der PIRATEN Thüringen, „Die Bundesregierung hat sich nicht getraut diese Punkte anzugehen. Die neue Novelle stärkt nicht den Ausbau der Kommunikations-Infrastruktur sondern zementiert stattdessen die Rückständigkeit Deutschlands in diesem Bereich«.
Die Piraten Thüringen fordern endlich den Breitbandausbau intensiv anzugehen und dafür eine fach-übergreifende Koordinationsgruppe einzuberufen. Studien zeigen, dass ein flächendeckender Breitbandausbau mit Glasfaser eine Investition von rund 80 Milliarden Euro notwendig machen würde. Im Vergleich zu den Summen die einzelnen Unternehmen und Branchen in den vergangen zwei Jahren zur Verfügung gestellt wurden, ist dieser Betrag doch recht überschaubar.
Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen: »Breitband ist nicht nur für die Bürger heute ein wichtiger Teil ihres Alltags geworden, sondern ist für Unternehmen unverzichtbar. Die Regierungskoalition scheint dies noch nicht begriffen zu haben oder ist unfähig dies in einem Gesetz zu realisieren. Ein zusätzliches Förderprogramm oder ein Universaldienst hätten die Zukunftsfähigkeit Deutschlands stärken können. Diese Chance wurde vergeben.«
Investition dieser Art würden die deutsche Wirtschaft und die Innovationsfähigkeit massiv unterstützen und auch viele anderen Bereiche postiv befördern.
Die Abwanderung aus den ländlichen Regionen könnte gebremst werden, Wirtschaftsunternehmen könnten ihre Mitarbeiter digital verknüpfen und damit auch so manche Fahrten vermeiden.
Thüringen als Flächenland steht somit weiterhin vor der Aufgabe den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen, um die ländlichen Regionen zu unterstützen.
[1] http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-74458.html
Noch immer haben rund ein Viertel alle deutschen Haushalte keinen schnellen Internetanschluss. [1] Dies sollte sich nach den seit Jahren vorliegenden Ausbauplänen der Bundesregierung schon längst geändert haben. Die Zielvorgabe war klar: Bis Ende 2010 sollte jeder Bundesbürger einen Anschluss mit mindestes 1 Megabit pro Sekunde haben. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Aktuell besteht die Zielsetzung, bis 2014 mindestens drei Viertel aller Deutschen mit Anschlüssen im Bereich von 50 Mbit/s auszustatten. Die Bundesregierung hat leider keine Angaben gemacht, wie dieses neue Ziel erreicht werden soll. Die heute beschlossene Novelle des Telemedien-Gesetzes hätte dies festschreiben können, leider hat man diese Möglichkeit nicht genutzt.
In der Praxis wurde und werden in den Metropolregionen leistungsstarke Internetanschlüsse ausgebaut und das flache Land wird eher benachteiligt. Der Grund ist ebenso alt wie die Pläne der Regierung und liegt an der geringen Lukrativität aufgrund der geringen Bevölkerungszahlen bezogen auf den baulichen Aufwand.
Dabei ist es für die Wahl des Wohnortes heute schon oft ausschlaggebend, ob eine schnelle Breitbandversorgung vorhanden ist. Doch es geht weiter, denn kaum ein Wirtschaftsunternehmen kann heute ohne leistungsstarke Internetanbindung am Markt behaupten.
So ist es absolut unverständlich, dass sich die angebliche wirtschaftsfreundliche FDP gegen einen breiten Internetausbau positioniert hat. Deren Argumentation, dass der Markt es regeln wird, ist nicht nur oberflächlich, sondern nachweislich falsch, denn die vergangenen Jahren haben bewiesen, dass es der Markt eben nicht regelt.
So zeigt sich, dass sich die FDP wieder nur auf ein sehr kleines Klientel der Konzerne konzentriert und weite Teile des Mittelstandes und dessen Wünsche missachtet.
»Eine zukunftsfähige Breitband-Infrastruktur hätte heute in Bundestag ein klares Bekenntnis zum Ausbau und zur Netzneutralität gebraucht“ so Bastian Ebert, Ansprechpartner Breitband der PIRATEN Thüringen, „Die Bundesregierung hat sich nicht getraut diese Punkte anzugehen. Die neue Novelle stärkt nicht den Ausbau der Kommunikations-Infrastruktur sondern zementiert stattdessen die Rückständigkeit Deutschlands in diesem Bereich«.
Die Piraten Thüringen fordern endlich den Breitbandausbau intensiv anzugehen und dafür eine fach-übergreifende Koordinationsgruppe einzuberufen. Studien zeigen, dass ein flächendeckender Breitbandausbau mit Glasfaser eine Investition von rund 80 Milliarden Euro notwendig machen würde. Im Vergleich zu den Summen die einzelnen Unternehmen und Branchen in den vergangen zwei Jahren zur Verfügung gestellt wurden, ist dieser Betrag doch recht überschaubar.
Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen: »Breitband ist nicht nur für die Bürger heute ein wichtiger Teil ihres Alltags geworden, sondern ist für Unternehmen unverzichtbar. Die Regierungskoalition scheint dies noch nicht begriffen zu haben oder ist unfähig dies in einem Gesetz zu realisieren. Ein zusätzliches Förderprogramm oder ein Universaldienst hätten die Zukunftsfähigkeit Deutschlands stärken können. Diese Chance wurde vergeben.«
Investition dieser Art würden die deutsche Wirtschaft und die Innovationsfähigkeit massiv unterstützen und auch viele anderen Bereiche postiv befördern.
Die Abwanderung aus den ländlichen Regionen könnte gebremst werden, Wirtschaftsunternehmen könnten ihre Mitarbeiter digital verknüpfen und damit auch so manche Fahrten vermeiden.
Thüringen als Flächenland steht somit weiterhin vor der Aufgabe den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen, um die ländlichen Regionen zu unterstützen.
[1] http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-74458.html