Artikel Gesellsellschaftliche Teilhabe Staat und Demokratie

Liquid Democracy – „flüssige Demokratie“, wie soll das gehen?

»Demokratie. Transparenz. Bürgerrechte.« das waren die Schlagwörter, mit denen die PIRATEN im Jahr 2011 der politische Aufsteiger wurde. Dass dabei das Thema Demokratie an vorderster Stelle steht, kommt nicht von ungefähr.

Mit basisdemokratischen Strukturen und neuen Formen der Demokratie hebt man sich bewusst vom Einerlei der etablierten Parteien mit ihren Delegiertensystemen und ”Spitzenpolitikern“ ab. Eine zentrale Forderung ist deshalb die, nach deutlich mehr Mitbestimmung der Bürger. Direktdemokratische Elemente müssen gestärkt werden und so trat der Landesverband Thüringen erst kürzlich ”Mehr Demokratie e.V.“ bei [1].

Doch welche Vorstellung von Demokratie haben die Piraten? 

Mit der konventionellen Art der repräsentativen Demokratie, soviel scheint sicher, geht es nicht weiter. »Das Vertrauen in die Politiker ist nicht erst seit der Wullf-Affäre schwer beschädigt.«, nennt Simon Stützer, politischer Geschäftsführer im KV Jena, ein plakatives Beispiel.

Deshalb erprobt man bei den Piraten längst neue Formen der Demokratie. Das zentrale Konzept heißt dabei Liquid Democracy – flüssige Demokratie. Es stellt eine Art Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie dar. Dabei kann jeder selbst entscheiden, ob er über eine Initiative (z.B. zu einem Gesetzestext, Bauvorhaben etc.) abstimmen will oder seine Stimme an einem ihm frei wählbaren Vertreter delegiert, z.B. an einen Experten dem man vertraut [2]. Oft wird über die »Grenzen direkter Demokratie« in diesem Zusammenhang gesprochen.

Simon Stützer, selbst Diplomand im Fachbereich Physik, dazu: »Direkte Demokratie hat Grenzen, allerdings nur technischer Natur. Diese sind im Zeitalter des Internets jedoch fast völlig überwunden. Wer meint es gäbe Grenzen – beispielsweise weil sich ”das Volk“ doch falsch entscheiden könnte – verkennt die Aufgabe der Demokratie.

Es ist keinesfalls so, dass über richtig und falsch entschieden wird, dies sei Aufgabe der Wissenschaft.« Vielmehr geht es den Piraten darum, die Menschen mitzunehmen und der eigentliche Aufgabe von Demokratie, nämlich den Mehrheitswillen abzubilden, gerecht zu werden.

Die Piraten Thüringen sehen hier einen großen Nachteil der aktuellen repräsentativen Demokratie, der durch die Entfremdung von Bürgern und Politik zustande kommt. Möglicherweise durch Korruption und Lobbyismus getrieben, hat man schon längst nicht mehr das Gefühl ”die da oben“ entscheiden im Sinne des Volkes – ein Indiz dazu sind die immer weiter sinkende Wahlbeteidigung.

Das Bürgerportal Jenapolis geht nun ein entscheidenden Schritt. Unter dem Motto ”Beweg dich – Plattform zur Bürgerbeteidigung“ wird mit Adhocracy ein Werkzeug zur Umsetzung der Idee der ”flüssigen Demokratie“ bereitgestellt [3]. Jeder, der sich anmeldet, kann nun Idee, politische Vorhaben und Vorschläge zur Sprache bringen, die dann abgestimmt werden. Die Software Adhocracy ist dabei eng verwandt mit der bei den PIRATEN eingesetzten Variante Liquid Feedback, einem Programm, was eigens von Mitgliedern der Piratenpartei entwickelt wurde.

Die PIRATEN Thüringen begrüßen den wegweisenden Schritt der Bürgerportals Jenapolis und können jedem Bürger Thüringens nur raten sich anzumelden.

[1] http://www.piraten-thueringen.de/mehr_demokratie

[2] Liquid Democracy – ein Video: http://www.youtube.com/watch?v=r0G_vuWTOUw

[3] http://www.jenapolis.de/2012/01/jenapolis-startet-bewegt-dich-plattform-zur-buergerbeteiligung/