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PIRATEN Thüringen dem „Mehr Demokratie e.V.” und dem Bündnis für mehr Demokratie beigetreten

„Mehr Demokratie e.V.” ist ein politisch neutral agierender Verein, der sich für die Mitbestimmung der Bürger auf allen Ebenen einsetzt. Das Hauptziel des Vereins ist die Schaffung von Grundlagen, um Volksentscheide auf Bundesebene durchführen zu können.

Auf Wunsch vieler Thüringer Piraten wurde der Verein „Mehr Demokratie!“ genauer in Augenschein genommen. Aufgrund der großen inhaltlichen und programmatischen Übereinstimmung mit den Zielen des Vereins „Mehr Demokratie”, entschloss sich der Landesverband Thüringen in diesem Mitglied zu werden.
Gleichzeitig mit der Aufnahme in den Verein wollten die PIRATEN Thüringen auch dem Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen beitreten.

Auf der letzten Bündnisversammlung am 12. Januar 2012 in Erfurt stellte die politische Geschäftsführerin Heidi Krüger den Landesverband der PIRATEN vor. Nach zahlreichen Fragen und deren zufriedenstellende Beantwortung wurden die PIRATEN Thüringen einstimmig in das Bündnis aufgenommen. Damit ist der thüringische Landesverband der PIRATEN einer von über 20 Organisationen, die das Bündnis in Zukunft tatkräftig unterstützen werden.

Der Landesverband „Mehr Demokratie! Thüringen“ [1] wurde als überparteiliche Bürgeraktion am 16.Januar 2010 gegründet und betrachtet sich als Motor für die direkte Demokratie auf Kommunaler und Landesebene. Der Verein informiert über Themen wie Bürger- und Volksbegehren und startet auch Aktionen und Kampagnen, um die Bürgerbeteiligung bei Gesetzgebungsverfahren anzuregen. Beispielsweise wurde im Jahr 2000 das erste erfolgreiche Volksbegehren in Thüringen mit dem Titel „Mehr Demokratie in Thüringen“ abgeschlossen.

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung [2] am 14. Januar 2012 wurden richtungsweisende Leitanträge zur Gebietsreform [3] und änderungsbedürftigen Wahlverfahren von Abgeordneten [4] beschlossen.
Für Juli ist im Thüringer Landtag ein Aktionstag des Bündnisses geplant, bei dem sich alles um „Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren“ drehen wird. Auch die PIRATEN Thüringen werden vor Ort sein, um sich mit den kritischen Fragen von interessierten Bürgern auseinanderzusetzen.

[1] http://thueringen.mehr-demokratie.de/

[2] http://thueringen.mehr-demokratie.de/8286.html?&tx_ttnews[backPid]=6801&tx_ttnews[tt_news]=11738&cHash=52ccf273fd953321356772a229e2b5ad

[3] http://thueringen.mehr-demokratie.de/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&file=fileadmin/pdfarchiv/LV_Thueringen/Aufruf%20MV_Buergerbeteiligung%20bei%20Gebietsreform.pdf&t=1327087610&hash=669a21e49e68c52ea4d767f82706087c

[4] http://www.machmaldieaugenauf.de/wp-content/uploads/2012/01/MV_Januar-2012_Leitantrag-Wahl-und-Abwahl.pdf