Auf die von der Thüringer Allgemeine aufgeworfene Frage, ob die Piratenpartei 2012 eine neue politische Kraft wird, gibt sich Frank Ettrich, Soziologe an der Universität Erfurt, erstaunlich uninformiert. »Die Piratenpartei wird die große Enttäuschung des Jahres 2012 sein. Sie ist ein Kunstprodukt ohne substanzielle Programmatik.«
Kunstprodukte zeichnen sich dadurch aus, dass mit ihnen Vorgefundenes weiterentwickelt und der Status Quo nicht passiv übernommen wird. »Diese Umformung ist in unserer politischen Landschaft dringend erforderlich, will man eine starke und bürgernahe Demokratie erschaffen. Insofern sehen wir uns tatsächlich als einer Art Kunstprodukt« so Bernd Schreiner, Landesvorsitzender der PIRATEN Thüringen. »Zudem erleben wir momentan einen massiven Mitgliederzulauf, wobei wir versuchen, alle Neumitglieder sofort in unsere Strukturen einzubinden, beispielsweise indem wir keine Delegierten- sondern Mitgliederversammlungen abhalten.« Auch in diesem Sinne, so Schreiner, »sind wir ein Kunstprodukt«. Schafften die Piraten es doch, vor Monatsfrist auf dem Bundesparteitag in Offenbach trotz des großen Ansturms von 1.400 Piraten und etwa 200 Journalisten kontrovers aber zielstrebig am Programm der Piratenpartei zu arbeiten. Keine leichte Kunst.
Für welche Art Transparenz kämpfen die Piraten eigentlich?
Das von Herrn Ettrich formulierte Argument, das Programm der PIRATEN bestünde lediglich aus dem Punkt „Transparenz“, will Schreiner nicht gelten lassen: »Ziel der PIRATEN ist es, eigentlich selbstverständliche aber dennoch mangelhaft vorhandene Transparenz in öffentlichen Belangen auch umzusetzen und kritisch zu begleiten.« Gleichzeitig soll davor geschützt werden, dass die Übergriffe des Staates in die Privatsphäre der Bürger – wie es momentan unter anderem durch eine geplante neue Vorratsdatenspeicherung forciert wird – nicht weiter Überhand nehmen. Insofern ist die heraufbeschworene Angst vor „zu viel Transparenz […] in bestimmten Bereichen“ auch nicht nachvollziehbar.
Das Vorurteil Ein-Themen-Partei
Bernd Schreiner dazu: »Es ist erstaunlich, dass selbst in wissenschaftlichen Kreisen noch immer Vorurteile aufrecht erhalten werden. Wir PIRATEN stehen für einen neuen und offenen Politikstil, der nicht über die Menschen entscheidet, sondern mit den Bürgern zusammen Lösungen entwickelt.«
In Programm der PIRATEN finden sich Themen wie eine liberale Drogenpolitik, eine strikte Trennung von Religion und Staat, Vorstellungen zum Urheberrecht im Informationszeitalter oder Ideen eines Sozialstaates mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, aber auch die Grundlagen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Umwelt und Natur. Dieses Parteiprofil, welches am ehesten mit dem Prädikat »sozialliberal« versehen werden kann, ist es dann auch, welches Bernd Schreiner dazu verleitet, Herrn Ettrich einzuladen: »Wenn selbst Soziologen noch von einer Ein-Themen-Partei sprechen, haben wir noch ein großes Potential, das wir durch Kommunikation ausschöpfen werden. Ich lade daher Herrn Ettrich gerne zu einem unserer kommenden Treffen ein.«
Quelle: http://nachrichten.t-online.de/soziologe-piratenpartei-ist-kunstprodukt/id_52855702/index?news