Die PIRATEN Thüringen nehmen den Rücktritt des Herrn Christian Wulff vom Amt des Bundespräsident mit Erleichterung zur Kenntnis. Bernd Schreiner, Landesvorsitzender der PIRATEN Thüringen, dazu:
»Mit den typischen Reflexen etablierter Politiker, sich an Amt und Posten zu klammern, wurde das Ansehen der Politik nachhaltig beschädigt. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung und einen Paradigmenwechsel der politischen Kultur, hin zu Transparenz und ehrlicherer Politik.«
Bereits zwei Tage nach dem Rücktritt stand der gemeinsame Kandidat von CDU, FDP, SPD und Grüne fest: der evangelische Pastor und ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde Joachim Gauck. So titelt bereits der SPIEGEL: „Parteien einig: Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident“ [1]. Doch sind sich wirklich alle Parteien über diese Entscheidung einig und warum eine so schnelle Festlegung, bevor alle möglichen Kandidaten vorgestellt wurden?
Peter Städter, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Thüringen meint zu dieser Entscheidung: »Frau Angela Merkel hat eine wichtige Chance vertan, alle demokratischen Parteien in die Suche nach einem überparteilichen Kandidaten einzubinden. Statt dessen wird eine neoliberale Einheitsfront [2] gebildet um mit Joachim Gauck einen Befürworter ihrer Positionen in das Amt des Bundespräsidenten zu bringen. Ob Kritik an der Politik der Bundesregierung, wie sie von Köhler und ab und zu auch von Wulff zu hören war, auch von Gauck kommt, muss die Zukunft zeigen. Ich hoffe darauf, positiv überrascht zu werden.«
Mit dem Einzug der Piraten in das Abgeordnetenhaus von Berlin stehen ihnen zwei Plätze in der Bundesversammlung zu, die den Präsidenten in spätestens 30 Tagen wählen muss. Die Piraten favorisieren dafür einen bürgernahen Kandidaten. So wurde bereits im Jahr 2011 auf Landesebene beschlossen, dass die Bürger ein Vorschlagsrecht erhalten, um den Bundespräsidenten direkt wählen dürfen. [3]
Auf Bundesebene sind bereits mehrere Initiativen in dem parteieigenen Meinungsfindungswerkzeug „Liquid Feedback“ geschaltet [4], an der sich jeder Pirat beteiligen kann. So wird z.B. darüber abgestimmt, ob der Künstler Georg Schramm von den Piraten als Bundespräsident vorgeschlagen werden soll. Dieser hatte in seinem letzten Auftritt in der ZDF-Kabarettsendung „Neues aus der Anstalt“ 2010 verkündet »Wenn ich draußen bin, kandidiere ich für das Amt des Bundespräsidenten.« – vorausgesetzt, er wird vorgeschlagen. [5]
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816280,00.html
[2] http://www.freitag.de/community/blogs/gsfrb/joachim-gaucktransatlantischer-wunschkandidat-der-neoliberalen-spd
[3] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Bundespr.C3.A4sident
[4] https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2530.html
[5] http://www.sueddeutsche.de/medien/tv-kritik-neues-aus-der-anstalt-ich-kandidiere-1.955951
Die PIRATEN Thüringen nehmen den Rücktritt des Herrn Christian Wulff vom Amt des Bundespräsident mit Erleichterung zur Kenntnis. Bernd Schreiner, Landesvorsitzender der PIRATEN Thüringen, dazu:
»Mit den typischen Reflexen etablierter Politiker, sich an Amt und Posten zu klammern, wurde das Ansehen der Politik nachhaltig beschädigt. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung und einen Paradigmenwechsel der politischen Kultur, hin zu Transparenz und ehrlicherer Politik.«
Bereits zwei Tage nach dem Rücktritt stand der gemeinsame Kandidat von CDU, FDP, SPD und Grüne fest: der evangelische Pastor und ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde Joachim Gauck. So titelt bereits der SPIEGEL: „Parteien einig: Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident“ [1]. Doch sind sich wirklich alle Parteien über diese Entscheidung einig und warum eine so schnelle Festlegung, bevor alle möglichen Kandidaten vorgestellt wurden?
Peter Städter, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Thüringen meint zu dieser Entscheidung: »Frau Angela Merkel hat eine wichtige Chance vertan, alle demokratischen Parteien in die Suche nach einem überparteilichen Kandidaten einzubinden. Statt dessen wird eine neoliberale Einheitsfront [2] gebildet um mit Joachim Gauck einen Befürworter ihrer Positionen in das Amt des Bundespräsidenten zu bringen. Ob Kritik an der Politik der Bundesregierung, wie sie von Köhler und ab und zu auch von Wulff zu hören war, auch von Gauck kommt, muss die Zukunft zeigen. Ich hoffe darauf, positiv überrascht zu werden.«
Mit dem Einzug der Piraten in das Abgeordnetenhaus von Berlin stehen ihnen zwei Plätze in der Bundesversammlung zu, die den Präsidenten in spätestens 30 Tagen wählen muss. Die Piraten favorisieren dafür einen bürgernahen Kandidaten. So wurde bereits im Jahr 2011 auf Landesebene beschlossen, dass die Bürger ein Vorschlagsrecht erhalten, um den Bundespräsidenten direkt wählen dürfen. [3]
Auf Bundesebene sind bereits mehrere Initiativen in dem parteieigenen Meinungsfindungswerkzeug „Liquid Feedback“ geschaltet [4], an der sich jeder Pirat beteiligen kann. So wird z.B. darüber abgestimmt, ob der Künstler Georg Schramm von den Piraten als Bundespräsident vorgeschlagen werden soll. Dieser hatte in seinem letzten Auftritt in der ZDF-Kabarettsendung „Neues aus der Anstalt“ 2010 verkündet »Wenn ich draußen bin, kandidiere ich für das Amt des Bundespräsidenten.« – vorausgesetzt, er wird vorgeschlagen. [5]
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816280,00.html
[2] http://www.freitag.de/community/blogs/gsfrb/joachim-gaucktransatlantischer-wunschkandidat-der-neoliberalen-spd
[3] http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Bundespr.C3.A4sident
[4] https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2530.html
[5] http://www.sueddeutsche.de/medien/tv-kritik-neues-aus-der-anstalt-ich-kandidiere-1.955951