ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie und birgt in seiner derzeitigen Form zahlreiche Gefahren für die Bürgerrechte, u.a. in dem es den freien Austausch von Informationen gefährdet. Zudem wurde das Abkommen in Geheimverhandlungen von Politikern und Lobbyisten ausgehandelt und steht auch nur teilweise der Öffentlichkeit zur Einsicht zur Verfügung.
Nach massiven Demonstrationen in Polen, Tschechien und Lettland haben die Regierungen dieser Länder bereits angekündigt, ACTA vorerst nicht zu ratifizieren.
Wir PIRATEN Thüringen rufen deshalb alle Bürger auf, sich gegen die Ratifizierung des Abkommens durch die EU und der Bundesregierung zu engagieren und an der Demonstration am kommenden Samstag in Erfurt zu beteiligen.
Die Veranstaltung gegen ACTA beginnt um 15.00 Uhr am Anger und wird von dort als Demonstrationszug weiter zum Rathaus und Fischmarkt ziehen. Dann geht es weiter zum Domplatz und vor die Staatskanzlei.
ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie und birgt in seiner derzeitigen Form zahlreiche Gefahren für die Bürgerrechte, u.a. in dem es den freien Austausch von Informationen gefährdet. Zudem wurde das Abkommen in Geheimverhandlungen von Politikern und Lobbyisten ausgehandelt und steht auch nur teilweise der Öffentlichkeit zur Einsicht zur Verfügung.
Nach massiven Demonstrationen in Polen, Tschechien und Lettland haben die Regierungen dieser Länder bereits angekündigt, ACTA vorerst nicht zu ratifizieren.
Wir PIRATEN Thüringen rufen deshalb alle Bürger auf, sich gegen die Ratifizierung des Abkommens durch die EU und der Bundesregierung zu engagieren und an der Demonstration am kommenden Samstag in Erfurt zu beteiligen.
Die Veranstaltung gegen ACTA beginnt um 15.00 Uhr am Anger und wird von dort als Demonstrationszug weiter zum Rathaus und Fischmarkt ziehen. Dann geht es weiter zum Domplatz und vor die Staatskanzlei.