Parteiübergreifende Demonstration gegen ACTA in Erfurt
Am 26. Januar 2012 unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Tokio. Damit das Abkommen Gültigkeit erlangt, muss es noch vom EU-Parlament und auch dem deutschen Bundestag verabschiedet werden.
Wir Bürger haben somit noch die Möglichkeit, die Verabschiedung aufzuhalten!
ACTA ist ein weiterer Schritt hin zum Präventionsstaat und verlagert sogar die hoheitlichen Aufgaben der Ermittlung auf private Unternehmen. Es soll weltweit angewandt werden, obwohl viele davon beroffene Staaten weder bei dem Abkommen mitwirken durften, noch dieses mit unterzeichnen. Ob im Internet, dem Arzneimittelmarkt oder vielen anderen Lebensbereichen, ACTA erlaubt eine direkte Kontrolle vieler unserer Lebensbereiche durch die Inhaber konkreter Produkt-Marken.
Das müssen wir Bürger dringend zusammen verhindern – jetzt ist es noch nicht zu spät!
Deshalb rufen die PIRATEN Thüringen zu der parteiübergreifenden Demonstration ACTA ad acta auf! Für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit!
Dafür versammeln wir uns am Samstag, den 11. Februar 2012 ab 15 Uhr in Erfurt. Treffpunkt ist der Anger. Zeitgleich finden nach der bisherigen Planung 48 nationale und 110 internationale ACTA-Demonstration statt.
Parteiübergreifende Demonstration gegen ACTA in Erfurt
Wir Bürger haben somit noch die Möglichkeit, die Verabschiedung aufzuhalten!
ACTA ist ein weiterer Schritt hin zum Präventionsstaat und verlagert sogar die hoheitlichen Aufgaben der Ermittlung auf private Unternehmen. Es soll weltweit angewandt werden, obwohl viele davon beroffene Staaten weder bei dem Abkommen mitwirken durften, noch dieses mit unterzeichnen. Ob im Internet, dem Arzneimittelmarkt oder vielen anderen Lebensbereichen, ACTA erlaubt eine direkte Kontrolle vieler unserer Lebensbereiche durch die Inhaber konkreter Produkt-Marken.
Das müssen wir Bürger dringend zusammen verhindern – jetzt ist es noch nicht zu spät!
Deshalb rufen die PIRATEN Thüringen zu der parteiübergreifenden Demonstration ACTA ad acta auf! Für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit!
Dafür versammeln wir uns am Samstag, den 11. Februar 2012 ab 15 Uhr in Erfurt. Treffpunkt ist der Anger. Zeitgleich finden nach der bisherigen Planung 48 nationale und 110 internationale ACTA-Demonstration statt.