Artikel Pressemeldung Thüringen

Die PIRATEN Thüringen lehnen militärische Auslandseinsätze ab

von Vor Stand
25. Mai 2012
In der heutigen Plenarsitzung im Bundestag wurde die Mandatsverlängerung bis 2013 des KFOR Einsatzes beschlossen [1], welcher bereits seit 1999 existiert und zum 11.06.2012 auslaufen sollte.
 
Die PIRATEN Thüringen kritisierten diese Verlängerung des Mandats und hatten sich bereits auf dem Landesparteitag 2011 gegen jegliche militärische Auslandseinsätze positioniert [2].
 
Bereits Anfang Mai kritisierte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) die bevorstehende Verlängerung des Einsatzes und deutete auf die „Gefahr von Eskalation“ und „erheblichem Konfliktpotential“ für den ganzen Kosovo hin. [3]
Seit Beginn des Einsatzes im Jahr 1999 sind 25 deutsche Soldaten in Kosovo gefallen [4]
Die psychischen Belastungen und Spätfolgen für eingesetzte deutsche Soldaten sind kaum in Zahlen zu beziffern.
 
Die PIRATEN Thüringen fordern daher die Beendigung der deutschen Beteiligung an allen militärischen Auseinandersetzungen. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. Krieg und bewaffnete Konflikte sind keine Lösung für politische, gesellschaftliche und religiöse Differenzen. Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und für humanitäre Hilfseinsätze in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte eingesetzt werden. [5]