Zwischenbilanz zum Forum Landtag

Laut DPA zeigt sich die Landtagspräsidentin Birgit Diezel zufrieden mit dem vor fünf Monaten gestarteten Projekt „Forum Landtag“. Das Forum soll interessierten Bürgern die Möglichkeit geben, ausgewählte Gesetzesvorhaben zu kommentieren. Was genau mit den Anregungen passiert, bleibt jedoch unklar; an welcher Stelle sie in das fertige Gesetz einfließen wird nicht abgebildet – lediglich, dass sich der entsprechende Ausschuss „damit befasst“. Insgesamt erinnert mich die Website an das Jahr 1999. Dynamische Inhalte fehlen, moderne Technologien werden nicht genutzt.

Wie ein moderner Internetauftritt heute aussehen kann, zeigt die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: Zunächst haben die Berliner eine Website mit vielfältigem Material wie Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen… zum nachhören/anschauen (https://www.piratenfraktion-berlin.de/).

Zur internen Organisation wird das System „Redmine“ eingesetzt: Hier wird abgebildet, wie die Entscheidungsfindung der Fraktion abläuft; ich finde Dokumente, Anträge und andere Informationen (https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/plenar29sitzung).

Zur Meinungsfindung setzt die Fraktion außerdem Liquid Feedback ein. Hier können nicht nur Gesetzesinitiativen kommentiert, sondern auch Alternativen zur Wahl gestellt werden – von jedem, nicht nur vom Parlamentarier. Eine dort gestartete Initiative schaffte es bereits bis ins EU-Parlament (https://lqpp.de/be/unit/show/1.html).

Unterlagen zum aktuell in Berlin viel debattierten neuen Flughafen Berlin-Brandenburg wurden ebenfalls ins Internet gestellt (https://ber.piratenfraktion-berlin.de/).

All das bietet dem Bürger umfassenden Einblick in die parlamentarische Arbeit, er kann Prozesse nachvollziehen und mitreden. Ich hoffe, dass der Thüringer Landtag nach 2014 auch im 21. Jahrhundert ankommt. Ich weiß auf jeden Fall, wen ich dazu wählen muss.

Autor: Benjamin Ißleib