Forum Landtag: Rohrkrepierer statt Vorreiter

Ein halbes Jahr nach dem Start der Diskussionsplattform „Forum Landtag“ [1] sind die PIRATEN Thüringen enttäuscht von den bisherigen Ergebnissen. In dem vollmundig als „Vorreiterprojekt“ [2] präsentierten Forum wurden bisher nur vier Gesetzesvorhaben zur Diskussion gestellt, darunter ein für die Bürger wenig relevanter Entwurf zur Änderung des Thüringer Rechnungshofgesetzes. Die Anzahl der Diskussionbeiträge variiert zwischen vier und 107, die der Bewertungen zwischen einer und 231 Stimmen  beides fällt damit ebenfalls mager aus.

»Die geringe Beteiligung verwundert mich nicht«, so Andreas Kaßbohm, Direktkandidat der PIRATEN Thüringen. »Um von echter Bürgerbeteiligung sprechen zu können, fehlt eine nachvollziehbare, inhaltliche Auseinandersetzung der Abgeordneten mit den Beiträgen der Bürger. Ähnlich dem Petitionsausschuss müssten sich zuständige Abgeordnete der Fraktionen mit diesen Beiträgen öffentlich nachvollziehbar auseinandersetzen. In seiner derzeitigen Form handelt es sich daher eher um eine Art „digitales Feigenblatt“, werden doch die Ideen der sich beteiligenden Bürger wie „Leserbriefe“ anstatt als echte interaktive Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren behandelt. Dies wird durch den ausdrücklichen Hinweis darauf, dass es sich bei Beiträgen im Forum nicht automatisch um eine Petition handeln würde, auch extra nochmal klargestellt«, ergänzt Kaßbohm.

Wie die Bürger besser informiert und in Gesetzgebungsprozesse eingebunden werden können, zeigt dagegen die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus [3]. »Die Berliner Fraktion nutzt vielfältige Webangebote, um zu informieren und Menschen am politischen Prozess teilhaben zu lassen«, erklärt Benjamin Ißleib, Vorstandsmitglied der PIRATEN Thüringen. »Es ist bemerkenswert, wie sich politische Entscheidungsträger abseits der Piratenpartei dem Fortschritt entziehen. Für fast alles gibt es freie Software, die man mit geringem Aufwand einsetzen kann, aber es wird nicht gemacht. Ich denke, dass die Abgeordneten des Thüringer Landtags die technischen Möglichkeiten einfach nicht kennen. Heraus kommt dann ein altbackenes Forum, das an das Netz im Jahr 1999 erinnert. Dieses durch ein modernes Werkzeug der Beteiligung zu ersetzen, wäre, um es mit einem Wort der 90er auszudrücken, cool.«