Landesparteitag 2013.3 am Sonntag, dem 3. November
Stream | Tagesordnung | Antragsportal
16:30 Uhr
Die Versammlungsleitung hat die Versammlung geschlossen. Damit endet der Landesparteitag 2013.3.
16:29 Uhr
Der neue Vorsitzende, Bernd Schreiner, bedankt sich bei allen Helfern.
16:28 Uhr
Die wirklich letzten Anträge, SÄA007 – AG Catering in die Satzung! und PA002 – Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wurden abgelehnt.
16:26 Uhr
Die Piraten Thüringen beschließen, sich zukünftig lieb zu haben.
16:23 Uhr
Der letzte Antrag dieses Parteitags, X010 – Die PIRATEN Thüringen haben sich lieb, wird vorgestellt.
16:21 Uhr
PA026 – Motto: „Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links, wir sind progressiv.“ wurde zurückgezogen.
16:13 Uhr
Jetzt wird PA026 – Motto: „Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links, wir sind progressiv.“ vorgestellt.
16:12 Uhr
X007 – Keine Werbung der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen wurde mit großer Mehrheit angenommen.
16:06 Uhr
PA024 – Tourismus in Thüringen wurde zurückgzogen. Weiter geht es mit X007 – Keine Werbung der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen.
16:00 Uhr
Nächster Antrag: PA024 – Tourismus in Thüringen.
15:59 Uhr
Der Antrag X006 – Gendern von Texten ist nach langer Diskussion abgelehnt worden. Die konkurrierenden Anträge X009 – Gendern von Texten und X012 – Gendern von Texten (liberal) wurden zurückgezogen.
15:17 Uhr
Aktuell läuft die Diskussion zu X006 – Gendern von Texten.
15:16 Uhr
Zwischenzeitlich wurde SÄA011 – Ersatzlose Streichung Absatz (7) des §11 der Satzung der Piraten Thüringen abgelehnt, PA018 – Reform des Berlin-Bonn-Gesetzes angenommen, PA025 – Gegen das neue Polizeigesetz in Thüringen sowie X004 – Ablehnung des Einkaufes von Meldedaten zurückgezogen.
14:46 Uhr
PA012 – Wirtschaftsprogramm wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen. Nun ist SÄA011 – Ersatzlose Streichung Absatz (7) des §11 der Satzung der Piraten Thüringen an der Reihe.
14:38 Uhr
Gerade geht es um PA012 – Wirtschaftsprogramm.
14:31 Uhr
Klaus Sommerfeld stellt die Initiative „Die Mitläufer“ vor. Mitläufer begleiten Menschen zu Terminen bei der Agentur für Arbeit, um diesen beizustehen und sie vor rechtswidriger Behandlung zu schützen.
14:25 Uhr
Aleks Lessmann von den bayrischen Piraten stellt die PPEU, den Zusammenschluss der europäischen Piratenparteien, vor.
14:22 Uhr
PA023 – Besseren Umgang mit Fördermitteln wurde ebenfalls zurückgezogen. Es folgen 2 kurze Redebeiträge.
14:21 Uhr
PA017 – Mitbestimmung innerhalb der Hochschule wurde nach Diskussion zurückgezogen. Jetzt geht es um PA023 – Besseren Umgang mit Fördermitteln.
14:08 Uhr
PA015 – Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung ist angenommen. Jetzt wird PA017 – Mitbestimmung innerhalb der Hochschule diskutiert.
13:56 Uhr
PA014 – Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz ist abgelehnt. PA015 – Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung ist an der Reihe.
13:47 Uhr
Die Programmgruppe Bildung wird mit PA014 – Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz eröffnet.
13:46 Uhr
SÄA008 – Austritt per E-Mail hinzufügen wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen.
13:41 Uhr
X005 – Definition von Transparenz ist knapp angenommen.
13:27 Uhr
PA021 – Moep – Übertragung von Stadtratsitzungen wurde angenommen. Jetzt wird über X005 – Definition von Transparenz diskutiert.
13:22 Uhr
PA021 – Moep – Übertragung von Stadtratsitzungen wird vorgestellt.
13:21 Uhr
PA009 – Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt ist angenommen.
13:12 Uhr
Jetzt ist PA009 – Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt an der Reihe.
13:11 Uhr
Der Antrag ist angenommen.
13:03 Uhr
Es geht weiter mit PA020 – Direkte Demokratie 6 – Zweitstimmensplitting. Dieser enthält eine Reform des Landtagswahlrechts.
12:29 Uhr
Mittagspause. Um 13 Uhr gehts weiter.
12:28 Uhr
PA019 – Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl ist mit den Modulen 1, 3 und 4 angenommen.
12:23 Uhr
Nächster Antrag ist PA019 – Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl.
12:22 Uhr
Der Antrag wurde knapp angenommen.
12:18 Uhr
Es gibt Diskussionen über die Detailtiefe des Antrags.
12:16 Uhr
Weiter gehts mit PA011 – Direkte Demokratie 4 – Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte.
12:11 Uhr
PA007 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 ist angenommen. PA006 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 und PA005 – Moep – Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz werden zurückgezogen.
12:10 Uhr
PA004 – Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren ist angenommen, der geheim abgestimmte PA010 – Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 abgelehnt.
12:05 Uhr
Um ca. 12:30 Uhr wird es eine Pause geben. Bis dahin geht es weiter mit PA004 – Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren.
11:57 Uhr
Der langen Diskussion um PA010 – Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 folgt eine geheime Abstimmung über den Antrag.
11:21 Uhr
Aktuell sind 74 Piraten für den Parteitag akkreditiert.
11:19 Uhr
Der aktuelle Antrag PA010 – Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 wird kontrovers diskutiert.
11:13 Uhr
PA003 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum ist mit Modul 1b, 2 und 3 angenommen.
11:04 Uhr
X002 – Notfallkoffer wurde ebenfalls angenommen. Der nächste Antrag PA003 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum ist Teil des Sammelantrags PA022 – Direkte Demokratie aus der Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung.
10:59 Uhr
PA008 – Heimgesetz wurde einstimmig angenommen. Jetzt geht es um X002 – Notfallkoffer.
10:45 Uhr
Der 2. Tag beginnt mit PA008 – Heimgesetz aus der Programmgruppe Gesundheitspolitik.
09:10 Uhr
Bitte beachtet, dass der Stream heute unter einer neuen Adresse zu finden ist!
Landesparteitag 2013.3 am Samstag, dem 2. November
Stream | Tagesordnung | Vorstandskandidaten | Antragsportal
Ihr findet uns auch morgen wieder im Bürgerhaus „Zum Prinzen Albert“ in der Eisenacher Straße 13 in 99880 Mechterstädt bei Gotha.
17:44 Uhr
Die Versammlung entscheidet, für heute Feierabend zu machen. Der Landesparteitag wird morgen Vormittag um 10:30 Uhr fortgesetzt.
17:43 Uhr
PA013 – Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen ist abgelehnt.
17:37 Uhr
Die Versammlung entscheidet, einen weiteren Antrag zu besprechen. Die Programmgruppe Transparenz mit PA013 – Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen ist an der Reihe.
17:36 Uhr
PA001 – Reset EU wurde nach kurzer Aussprache angenommen.
17:23 Uhr
PA001 – Reset EU wird vorgestellt.
17:22 Uhr
Christian Fischer, Manfred Schubert und Peter Städter sind die neuen Mailinglistenmoderatoren.
17:07 Uhr
Pause bis 17:20 Uhr, dann gehts weiter mit Programmanträgen.
17:05 Uhr
Auch die Mailinglistenmoderatoren werden in geheimer Abstimmung gewählt.
17:01 Uhr
Irmgard Schwenteck und Georg Müller sind die neuen Vertreter im Finanzrat.
16:59 Uhr
Christian Fischer, Manfred Schubert und Peter Städter kandidieren als Mailinglistenmoderatoren.
16:50 Uhr
Christian Fischer und Robert Heße wurden als Rechnungsprüfer gewählt.
16:49 Uhr
Generalsekretär Georg Müller kandidiert ebenfalls für den Finanzrat.
16:46 Uhr
Für den Finanzrat kandidiert die ehemalige Schatzmeisterin Irmgard Schwenteck.
16:41 Uhr
Christian Fischer und Robert Heße kandidieren als Rechnungsprüfer. Die Wahl ist eröffnet.
16:39 Uhr
Johanna Dorothea Ludwig und Florian Arndt wurden als Ersatzrichter gewählt. Johanna Dorothea Ludwig tritt vom Vorsitz des KV Weimar und Weimarer Land zurück.
16:28 Uhr
Als Ersatzrichter stehen Johanna Dorothea Ludwig und Florian Arndt zur Wahl.
16:25 Uhr
Tim Staupendahl tritt vom Vorsitz des KV Erfurt zurück, da dieses Amt im Konflikt zum Schiedsrichterposten steht.
16:24 Uhr
Das Ergebnis der Wahl zum Landesschiedsgericht steht fest. Die neuen Mitglieder sind Alexandra Bernhardt, Tim Staupendahl und Jana Schütz.
16:19 Uhr
Antrag X003 ist angenommen.
16:13 Uhr
Während der Auszählung wird ein Antragsblock eingeschoben. Los gehts mit X003 – Risikogruppen bei Blutspenden aus dem Themenbereich Gesundheitspolitik.
16:03 Uhr
Im Landesschiedsgericht müssen 3 Posten besetzt werden. 4 Personen kandidieren. Der Wahlgang ist eröffnet.
16:00 Uhr
Die Kandidaten für das Landesschiedsgericht stellen sich vor: Alexandra Bernhardt, Tim Staupendahl, Jana Schütz und Johanna Dorothea Ludwig.
15:55 Uhr
Kathleen Götz und Felix Kalbe wurden als Beisitzer gewählt.
15:36 Uhr
3 Kandidaten bewerben sich für 2 Posten. Es gewinnen die, die über das Quorum kommen und die meisten Stimmen erhalten. Die Wahl der Beisitzer*innen ist eröffnet.
15:33 Uhr
Kai Felske wurde zum politischen Geschäftsführer gewählt.
15:31 Uhr
Kathleen Götz stellt sich vor.
15:29 Uhr
Henry Gießwein kandidiert ebenfalls.
15:24 Uhr
Der 18-jährige Felix Kalbe kandidiert als Beisitzer.
15:23 Uhr
Die Versammlung möchte 2 Beisitzer wählen.
15:17 Uhr
Der Wahlgang zum politischen Geschäftsführer läuft.
15:14 Uhr
Andreas Kaßbohm ist neuer stellvertretender Landesvorsitzender.
15:06 Uhr
Gerald Albe erklärt, dass er für das Amt nicht zur Verfügung steht. Kai Felske stellt sich vor.
15:05 Uhr
Nach der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden werden nun Kandidaten für die politische Geschäftsführung gesucht.
14:55 Uhr
Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation des Generalsekretärs zu.
14:55 Uhr
Georg Müller wurde zum Generalsekretär gewählt.
14:52 Uhr
Andreas Kaßbohm erklärt seine Kandidatur.
14:50 Uhr
Von der Satzung vorgeschrieben sind nur die bisher gewählten Ämter des Vorsitzenden, des Schatzmeisters und des Generalsekretärs. Zusätzlich können ein stellvertretender Vorsitzender, ein politischer Geschäftsführer und ein bis zwei Beisitzer gewählt werden. Die Versammlung stimmt für die Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden.
14:42 Uhr
Die Kandidatenliste für den Posten des Generalsekretärs ist geschlossen, der Wahlgang beginnt.
14:41 Uhr
Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation des Schatzmeisters zu.
14:40 Uhr
Michael Kurt Bahr wurde mit 54 Stimmen zum Schatzmeister gewählt.
14:35 Uhr
Für den Posten des Generalsekretärs kandidiert Georg Müller (Generalsekretär des KV Weimar und Weimarer Land).
14:28 Uhr
Der Wahlgang zum Schatzmeister ist eröffnet. Einziger Kandidat ist Michael Kurt Bahr.
14:24 Uhr
Bernd Schreiner gewinnt die Wahl des Vorstandsvorsitzenden mit 39 Stimmen vor Gerald Albe mit 35 Stimmen bei 66 abgegebenen Stimmen. Bernd Schreiner nimmt die Wahl an.
14:24 Uhr
SÄA005 – Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I und SÄA006 – Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen sind ebenfalls angenommen.
14:21 Uhr
SÄA003 – Neuwahl bei Rücktritt vom Amt und SÄA004 – Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen sind ebenfalls angenommen.
14:20 Uhr
SÄA 001 ist angenommen. Weiter geht es mit SÄA002 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder, der ebenfalls angenommen wird.
14:16 Uhr
Solange der Wahlgang ausgezählt wird, werden einige Satzungsänderungsanträge abgestimmt. Los geht es mit SÄA001 – Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten.
14:02 Uhr
Nach dem Hammelsprung sind 68 Piraten akkreditiert. Damit liegt das Quorum bei 35 Stimmen. Der 2. Wahlgang zum Vorsitzenden wird eröffnet.
13:49 Uhr
Um die tatsächliche Zahl der Stimmberechtigten zu überprüfen, wird ein Hammelsprung durchgeführt.
13:46 Uhr
Der 1. Wahlgang ist ungültig, da mehr Stimmen abgegeben wurden, als offiziell Piraten akkreditiert sind.
13:37 Uhr
Der Schatzmeister des KV Weimar, Michael Kurt Bahr, kandidiert.
13:35 Uhr
Der Wahlgang ist geschlossen. Während der Auszählung beginnt die Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters.
13:27 Uhr
Die Befragung ist beendet, der 1. Wahlgang für den Vorstandsvorsitz ist eröffnet.
13:21 Uhr
Die Kandidatenliste ist geschlossen. Es dürfen Fragen an die Kandidaten gestellt werden.
13:19 Uhr
Der Wahlleiter erklärt die Wahlprozedur. Dabei kommt das Approval-Voting-Verfahren zum Einsatz.
13:17 Uhr
Gerald Albe kandidiert.
13:13 Uhr
Gerald Albe erörtert Pro und Contra für seine Person.
13:11 Uhr
Andreas Kaßbohm kandidiert nicht.
13:09 Uhr
Bernd Schreiner kandidiert.
13:08 Uhr
Es wurden 3 Leute für den Vorstandsvorsitz vorgeschlagen: Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Andreas Kaßbohm sowie die Ex-Vorstände Bernd Schreiner und Gerald Albe.
12:40 Uhr
Wir machen gerade Pause.
12:28 Uhr
Die Kandidatenliste ist eröffnet. Die Vorstellungsrunde beginnt.
12:27 Uhr
Der Vorstand ist politisch entlastet.
12:27 Uhr
Der Vorstand wird finanziell entlastet.
12:25 Uhr
Es geht weiter mit der Entlastung des Vorstands.
12:23 Uhr
Der Generalsekretär erklärt, dass die Entlastung unabhängig von der Wahl ist und der Vorstandsvorsitzende fügt an, dass aufgrund der Einladung eine Wahl stattfinden muss.
12:20 Uhr
Es gibt eine Aussprache zur Vorstandswahl.
12:17 Uhr
GO-Antrag auf Meinungsbild: Vertagung der Vorstandswahl aufgrund der Kandidatenlage.
12:16 Uhr
Die Rechnungsprüfer stellen fest, dass die Kasse stimmt.
12:02 Uhr
Derzeit sind 66 Piraten akkreditiert.
12:00 Uhr
Die Vorstandsmitglieder stellen ihre Tätigkeitsberichte vor.
11:59 Uhr
SÄA010 ist angenommen.
11:58 Uhr
X011 – Einpflegefrist (mit „Arbeitsauftrag“) ist mit der Festlegung auf 2 Wochen nach dem LPT angenommen worden. Nun wird SÄA010 – Regelungen zu AV Einladungen als Antrag mit besonderer Relevanz besprochen, da für Einladungen zu Aufstellungsversammlungen bisher keine Frist existiert.
11:52 Uhr
SÄA012 – Jugendvertreter ist angenommen. Es wird ein Jugendvertreter in den Landesvorstand gewählt. Nun wird der Antrag X011 – Einpflegefrist (mit „Arbeitsauftrag“) vorgestellt. Dieser beauftragt die/den politische*n Geschäftsführer*in mit der Einarbeitung der beschlossenen Satzungs- und Programmänderungen innerhalb einer abzustimmenden Frist.
11:49 Uhr
X001 wurde zurückgezogen, X013 und X014 angenommen. Als nächster Antrag wird SÄA012 – Jugendvertreter vorgestellt. Dabei geht es um die Schaffung eines Vorstandspostens für einen entsendeten Vertreter der Jungen Piraten.
11:42 Uhr
Die Aussprache ist beendet. Vor den Wahlgängen wird über Anträge abgestimmt, die sich direkt auf die zur Wahl stehenden Ämter beziehen. Los geht es mit X001 – Abschaffung der Moderation der Hauptmailingliste der Piraten Thüringen vs. X013 – Änderung der Moderationsregeln der THML und X014 – Tatsächliche Moderation der Th.ML statt Sanktionen.
11:33 Uhr
Diskussionen über die Schwerpunktsetzung zur Landtagswahl.
10:54 Uhr
In der Aussprache soll es vor allem um den vergangenen Bundestagswahlkampf gehen und welche Schlüsse daraus für die kommende Landtagswahl gezogen werden können.
10:51 Uhr
Bisher sind 62 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.
10:49 Uhr
Hier die Tagesordnung und die Geschäftsordnung der Versammlung.
10:48 Uhr
Nächster Tagesordnungspunkt ist eine Aussprache über das vergangene Jahr und die Zukunft. Diese soll eine Stunde dauern.
10:48 Uhr
Der Landesparteitag lässt Gäste, Presse sowie Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen zu.
10:47 Uhr
Formalien wie Versammlungsleitung, Wahlleitung und Protokollführung werden abgestimmt.
10:45 Uhr
Den Livestream des Parteitags findet ihr hier: https://www.streamservices.eu/db/player-piraten-streaming.php?width=500&source=source&id=1346
10:43 Uhr
Der Landesvorsitzende Wilm Schumacher hat den Landesparteitag eröffnet.
Landesparteitag 2013.3 am Sonntag, dem 3. November
Stream | Tagesordnung | Antragsportal
16:30 Uhr
Die Versammlungsleitung hat die Versammlung geschlossen. Damit endet der Landesparteitag 2013.3.
16:29 Uhr
Der neue Vorsitzende, Bernd Schreiner, bedankt sich bei allen Helfern.
16:28 Uhr
Die wirklich letzten Anträge, SÄA007 – AG Catering in die Satzung! und PA002 – Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wurden abgelehnt.
16:26 Uhr
Die Piraten Thüringen beschließen, sich zukünftig lieb zu haben.
16:23 Uhr
Der letzte Antrag dieses Parteitags, X010 – Die PIRATEN Thüringen haben sich lieb, wird vorgestellt.
16:21 Uhr
PA026 – Motto: „Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links, wir sind progressiv.“ wurde zurückgezogen.
16:13 Uhr
Jetzt wird PA026 – Motto: „Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links, wir sind progressiv.“ vorgestellt.
16:12 Uhr
X007 – Keine Werbung der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen wurde mit großer Mehrheit angenommen.
16:06 Uhr
PA024 – Tourismus in Thüringen wurde zurückgzogen. Weiter geht es mit X007 – Keine Werbung der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen.
16:00 Uhr
Nächster Antrag: PA024 – Tourismus in Thüringen.
15:59 Uhr
Der Antrag X006 – Gendern von Texten ist nach langer Diskussion abgelehnt worden. Die konkurrierenden Anträge X009 – Gendern von Texten und X012 – Gendern von Texten (liberal) wurden zurückgezogen.
15:17 Uhr
Aktuell läuft die Diskussion zu X006 – Gendern von Texten.
15:16 Uhr
Zwischenzeitlich wurde SÄA011 – Ersatzlose Streichung Absatz (7) des §11 der Satzung der Piraten Thüringen abgelehnt, PA018 – Reform des Berlin-Bonn-Gesetzes angenommen, PA025 – Gegen das neue Polizeigesetz in Thüringen sowie X004 – Ablehnung des Einkaufes von Meldedaten zurückgezogen.
14:46 Uhr
PA012 – Wirtschaftsprogramm wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen. Nun ist SÄA011 – Ersatzlose Streichung Absatz (7) des §11 der Satzung der Piraten Thüringen an der Reihe.
14:38 Uhr
Gerade geht es um PA012 – Wirtschaftsprogramm.
14:31 Uhr
Klaus Sommerfeld stellt die Initiative „Die Mitläufer“ vor. Mitläufer begleiten Menschen zu Terminen bei der Agentur für Arbeit, um diesen beizustehen und sie vor rechtswidriger Behandlung zu schützen.
14:25 Uhr
Aleks Lessmann von den bayrischen Piraten stellt die PPEU, den Zusammenschluss der europäischen Piratenparteien, vor.
14:22 Uhr
PA023 – Besseren Umgang mit Fördermitteln wurde ebenfalls zurückgezogen. Es folgen 2 kurze Redebeiträge.
14:21 Uhr
PA017 – Mitbestimmung innerhalb der Hochschule wurde nach Diskussion zurückgezogen. Jetzt geht es um PA023 – Besseren Umgang mit Fördermitteln.
14:08 Uhr
PA015 – Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung ist angenommen. Jetzt wird PA017 – Mitbestimmung innerhalb der Hochschule diskutiert.
13:56 Uhr
PA014 – Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz ist abgelehnt. PA015 – Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung ist an der Reihe.
13:47 Uhr
Die Programmgruppe Bildung wird mit PA014 – Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz eröffnet.
13:46 Uhr
SÄA008 – Austritt per E-Mail hinzufügen wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen.
13:41 Uhr
X005 – Definition von Transparenz ist knapp angenommen.
13:27 Uhr
PA021 – Moep – Übertragung von Stadtratsitzungen wurde angenommen. Jetzt wird über X005 – Definition von Transparenz diskutiert.
13:22 Uhr
PA021 – Moep – Übertragung von Stadtratsitzungen wird vorgestellt.
13:21 Uhr
PA009 – Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt ist angenommen.
13:12 Uhr
Jetzt ist PA009 – Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt an der Reihe.
13:11 Uhr
Der Antrag ist angenommen.
13:03 Uhr
Es geht weiter mit PA020 – Direkte Demokratie 6 – Zweitstimmensplitting. Dieser enthält eine Reform des Landtagswahlrechts.
12:29 Uhr
Mittagspause. Um 13 Uhr gehts weiter.
12:28 Uhr
PA019 – Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl ist mit den Modulen 1, 3 und 4 angenommen.
12:23 Uhr
Nächster Antrag ist PA019 – Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl.
12:22 Uhr
Der Antrag wurde knapp angenommen.
12:18 Uhr
Es gibt Diskussionen über die Detailtiefe des Antrags.
12:16 Uhr
Weiter gehts mit PA011 – Direkte Demokratie 4 – Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte.
12:11 Uhr
PA007 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 ist angenommen. PA006 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 und PA005 – Moep – Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz werden zurückgezogen.
12:10 Uhr
PA004 – Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren ist angenommen, der geheim abgestimmte PA010 – Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 abgelehnt.
12:05 Uhr
Um ca. 12:30 Uhr wird es eine Pause geben. Bis dahin geht es weiter mit PA004 – Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren.
11:57 Uhr
Der langen Diskussion um PA010 – Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 folgt eine geheime Abstimmung über den Antrag.
11:21 Uhr
Aktuell sind 74 Piraten für den Parteitag akkreditiert.
11:19 Uhr
Der aktuelle Antrag PA010 – Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 wird kontrovers diskutiert.
11:13 Uhr
PA003 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum ist mit Modul 1b, 2 und 3 angenommen.
11:04 Uhr
X002 – Notfallkoffer wurde ebenfalls angenommen. Der nächste Antrag PA003 – Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum ist Teil des Sammelantrags PA022 – Direkte Demokratie aus der Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung.
10:59 Uhr
PA008 – Heimgesetz wurde einstimmig angenommen. Jetzt geht es um X002 – Notfallkoffer.
10:45 Uhr
Der 2. Tag beginnt mit PA008 – Heimgesetz aus der Programmgruppe Gesundheitspolitik.
09:10 Uhr
Bitte beachtet, dass der Stream heute unter einer neuen Adresse zu finden ist!
Landesparteitag 2013.3 am Samstag, dem 2. November
Stream | Tagesordnung | Vorstandskandidaten | Antragsportal
Ihr findet uns auch morgen wieder im Bürgerhaus „Zum Prinzen Albert“ in der Eisenacher Straße 13 in 99880 Mechterstädt bei Gotha.
17:44 Uhr
Die Versammlung entscheidet, für heute Feierabend zu machen. Der Landesparteitag wird morgen Vormittag um 10:30 Uhr fortgesetzt.
17:43 Uhr
PA013 – Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen ist abgelehnt.
17:37 Uhr
Die Versammlung entscheidet, einen weiteren Antrag zu besprechen. Die Programmgruppe Transparenz mit PA013 – Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen ist an der Reihe.
17:36 Uhr
PA001 – Reset EU wurde nach kurzer Aussprache angenommen.
17:23 Uhr
PA001 – Reset EU wird vorgestellt.
17:22 Uhr
Christian Fischer, Manfred Schubert und Peter Städter sind die neuen Mailinglistenmoderatoren.
17:07 Uhr
Pause bis 17:20 Uhr, dann gehts weiter mit Programmanträgen.
17:05 Uhr
Auch die Mailinglistenmoderatoren werden in geheimer Abstimmung gewählt.
17:01 Uhr
Irmgard Schwenteck und Georg Müller sind die neuen Vertreter im Finanzrat.
16:59 Uhr
Christian Fischer, Manfred Schubert und Peter Städter kandidieren als Mailinglistenmoderatoren.
16:50 Uhr
Christian Fischer und Robert Heße wurden als Rechnungsprüfer gewählt.
16:49 Uhr
Generalsekretär Georg Müller kandidiert ebenfalls für den Finanzrat.
16:46 Uhr
Für den Finanzrat kandidiert die ehemalige Schatzmeisterin Irmgard Schwenteck.
16:41 Uhr
Christian Fischer und Robert Heße kandidieren als Rechnungsprüfer. Die Wahl ist eröffnet.
16:39 Uhr
Johanna Dorothea Ludwig und Florian Arndt wurden als Ersatzrichter gewählt. Johanna Dorothea Ludwig tritt vom Vorsitz des KV Weimar und Weimarer Land zurück.
16:28 Uhr
Als Ersatzrichter stehen Johanna Dorothea Ludwig und Florian Arndt zur Wahl.
16:25 Uhr
Tim Staupendahl tritt vom Vorsitz des KV Erfurt zurück, da dieses Amt im Konflikt zum Schiedsrichterposten steht.
16:24 Uhr
Das Ergebnis der Wahl zum Landesschiedsgericht steht fest. Die neuen Mitglieder sind Alexandra Bernhardt, Tim Staupendahl und Jana Schütz.
16:19 Uhr
Antrag X003 ist angenommen.
16:13 Uhr
Während der Auszählung wird ein Antragsblock eingeschoben. Los gehts mit X003 – Risikogruppen bei Blutspenden aus dem Themenbereich Gesundheitspolitik.
16:03 Uhr
Im Landesschiedsgericht müssen 3 Posten besetzt werden. 4 Personen kandidieren. Der Wahlgang ist eröffnet.
16:00 Uhr
Die Kandidaten für das Landesschiedsgericht stellen sich vor: Alexandra Bernhardt, Tim Staupendahl, Jana Schütz und Johanna Dorothea Ludwig.
15:55 Uhr
Kathleen Götz und Felix Kalbe wurden als Beisitzer gewählt.
15:36 Uhr
3 Kandidaten bewerben sich für 2 Posten. Es gewinnen die, die über das Quorum kommen und die meisten Stimmen erhalten. Die Wahl der Beisitzer*innen ist eröffnet.
15:33 Uhr
Kai Felske wurde zum politischen Geschäftsführer gewählt.
15:31 Uhr
Kathleen Götz stellt sich vor.
15:29 Uhr
Henry Gießwein kandidiert ebenfalls.
15:24 Uhr
Der 18-jährige Felix Kalbe kandidiert als Beisitzer.
15:23 Uhr
Die Versammlung möchte 2 Beisitzer wählen.
15:17 Uhr
Der Wahlgang zum politischen Geschäftsführer läuft.
15:14 Uhr
Andreas Kaßbohm ist neuer stellvertretender Landesvorsitzender.
15:06 Uhr
Gerald Albe erklärt, dass er für das Amt nicht zur Verfügung steht. Kai Felske stellt sich vor.
15:05 Uhr
Nach der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden werden nun Kandidaten für die politische Geschäftsführung gesucht.
14:55 Uhr
Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation des Generalsekretärs zu.
14:55 Uhr
Georg Müller wurde zum Generalsekretär gewählt.
14:52 Uhr
Andreas Kaßbohm erklärt seine Kandidatur.
14:50 Uhr
Von der Satzung vorgeschrieben sind nur die bisher gewählten Ämter des Vorsitzenden, des Schatzmeisters und des Generalsekretärs. Zusätzlich können ein stellvertretender Vorsitzender, ein politischer Geschäftsführer und ein bis zwei Beisitzer gewählt werden. Die Versammlung stimmt für die Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden.
14:42 Uhr
Die Kandidatenliste für den Posten des Generalsekretärs ist geschlossen, der Wahlgang beginnt.
14:41 Uhr
Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation des Schatzmeisters zu.
14:40 Uhr
Michael Kurt Bahr wurde mit 54 Stimmen zum Schatzmeister gewählt.
14:35 Uhr
Für den Posten des Generalsekretärs kandidiert Georg Müller (Generalsekretär des KV Weimar und Weimarer Land).
14:28 Uhr
Der Wahlgang zum Schatzmeister ist eröffnet. Einziger Kandidat ist Michael Kurt Bahr.
14:24 Uhr
Bernd Schreiner gewinnt die Wahl des Vorstandsvorsitzenden mit 39 Stimmen vor Gerald Albe mit 35 Stimmen bei 66 abgegebenen Stimmen. Bernd Schreiner nimmt die Wahl an.
14:24 Uhr
SÄA005 – Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I und SÄA006 – Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen sind ebenfalls angenommen.
14:21 Uhr
SÄA003 – Neuwahl bei Rücktritt vom Amt und SÄA004 – Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen sind ebenfalls angenommen.
14:20 Uhr
SÄA 001 ist angenommen. Weiter geht es mit SÄA002 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder, der ebenfalls angenommen wird.
14:16 Uhr
Solange der Wahlgang ausgezählt wird, werden einige Satzungsänderungsanträge abgestimmt. Los geht es mit SÄA001 – Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten.
14:02 Uhr
Nach dem Hammelsprung sind 68 Piraten akkreditiert. Damit liegt das Quorum bei 35 Stimmen. Der 2. Wahlgang zum Vorsitzenden wird eröffnet.
13:49 Uhr
Um die tatsächliche Zahl der Stimmberechtigten zu überprüfen, wird ein Hammelsprung durchgeführt.
13:46 Uhr
Der 1. Wahlgang ist ungültig, da mehr Stimmen abgegeben wurden, als offiziell Piraten akkreditiert sind.
13:37 Uhr
Der Schatzmeister des KV Weimar, Michael Kurt Bahr, kandidiert.
13:35 Uhr
Der Wahlgang ist geschlossen. Während der Auszählung beginnt die Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters.
13:27 Uhr
Die Befragung ist beendet, der 1. Wahlgang für den Vorstandsvorsitz ist eröffnet.
13:21 Uhr
Die Kandidatenliste ist geschlossen. Es dürfen Fragen an die Kandidaten gestellt werden.
13:19 Uhr
Der Wahlleiter erklärt die Wahlprozedur. Dabei kommt das Approval-Voting-Verfahren zum Einsatz.
13:17 Uhr
Gerald Albe kandidiert.
13:13 Uhr
Gerald Albe erörtert Pro und Contra für seine Person.
13:11 Uhr
Andreas Kaßbohm kandidiert nicht.
13:09 Uhr
Bernd Schreiner kandidiert.
13:08 Uhr
Es wurden 3 Leute für den Vorstandsvorsitz vorgeschlagen: Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Andreas Kaßbohm sowie die Ex-Vorstände Bernd Schreiner und Gerald Albe.
12:40 Uhr
Wir machen gerade Pause.
12:28 Uhr
Die Kandidatenliste ist eröffnet. Die Vorstellungsrunde beginnt.
12:27 Uhr
Der Vorstand ist politisch entlastet.
12:27 Uhr
Der Vorstand wird finanziell entlastet.
12:25 Uhr
Es geht weiter mit der Entlastung des Vorstands.
12:23 Uhr
Der Generalsekretär erklärt, dass die Entlastung unabhängig von der Wahl ist und der Vorstandsvorsitzende fügt an, dass aufgrund der Einladung eine Wahl stattfinden muss.
12:20 Uhr
Es gibt eine Aussprache zur Vorstandswahl.
12:17 Uhr
GO-Antrag auf Meinungsbild: Vertagung der Vorstandswahl aufgrund der Kandidatenlage.
12:16 Uhr
Die Rechnungsprüfer stellen fest, dass die Kasse stimmt.
12:02 Uhr
Derzeit sind 66 Piraten akkreditiert.
12:00 Uhr
Die Vorstandsmitglieder stellen ihre Tätigkeitsberichte vor.
11:59 Uhr
SÄA010 ist angenommen.
11:58 Uhr
X011 – Einpflegefrist (mit „Arbeitsauftrag“) ist mit der Festlegung auf 2 Wochen nach dem LPT angenommen worden. Nun wird SÄA010 – Regelungen zu AV Einladungen als Antrag mit besonderer Relevanz besprochen, da für Einladungen zu Aufstellungsversammlungen bisher keine Frist existiert.
11:52 Uhr
SÄA012 – Jugendvertreter ist angenommen. Es wird ein Jugendvertreter in den Landesvorstand gewählt. Nun wird der Antrag X011 – Einpflegefrist (mit „Arbeitsauftrag“) vorgestellt. Dieser beauftragt die/den politische*n Geschäftsführer*in mit der Einarbeitung der beschlossenen Satzungs- und Programmänderungen innerhalb einer abzustimmenden Frist.
11:49 Uhr
X001 wurde zurückgezogen, X013 und X014 angenommen. Als nächster Antrag wird SÄA012 – Jugendvertreter vorgestellt. Dabei geht es um die Schaffung eines Vorstandspostens für einen entsendeten Vertreter der Jungen Piraten.
11:42 Uhr
Die Aussprache ist beendet. Vor den Wahlgängen wird über Anträge abgestimmt, die sich direkt auf die zur Wahl stehenden Ämter beziehen. Los geht es mit X001 – Abschaffung der Moderation der Hauptmailingliste der Piraten Thüringen vs. X013 – Änderung der Moderationsregeln der THML und X014 – Tatsächliche Moderation der Th.ML statt Sanktionen.
11:33 Uhr
Diskussionen über die Schwerpunktsetzung zur Landtagswahl.
10:54 Uhr
In der Aussprache soll es vor allem um den vergangenen Bundestagswahlkampf gehen und welche Schlüsse daraus für die kommende Landtagswahl gezogen werden können.
10:51 Uhr
Bisher sind 62 Piraten zum Landesparteitag akkreditiert.
10:49 Uhr
Hier die Tagesordnung und die Geschäftsordnung der Versammlung.
10:48 Uhr
Nächster Tagesordnungspunkt ist eine Aussprache über das vergangene Jahr und die Zukunft. Diese soll eine Stunde dauern.
10:48 Uhr
Der Landesparteitag lässt Gäste, Presse sowie Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen zu.
10:47 Uhr
Formalien wie Versammlungsleitung, Wahlleitung und Protokollführung werden abgestimmt.
10:45 Uhr
Den Livestream des Parteitags findet ihr hier: https://www.streamservices.eu/db/player-piraten-streaming.php?width=500&source=source&id=1346
10:43 Uhr
Der Landesvorsitzende Wilm Schumacher hat den Landesparteitag eröffnet.