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TTIP Aktionstag 18. April

15.03.15 - 1Von Stockholm bis Sydney, von Quebec bis Tokio: Proteste gegen TTIP & Co. Offenes Bündnis Erfurt TTIP-frei beteiligt sich am globalen Aktionstag am 18. April 2015

Am Samstag den 18. April findet ein weltweiter Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit dezentralen Aktionen auf 5 Kontinenten statt. Allein in Deutschland sind in mehr als 60 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant. Unter dem Motto „Mensch und Umwelt vor Profit“ werden Aktive aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bündnissen ihren Protest gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen.

Wir kritisieren vor Allem, dass Konzerne und Regierungen über Jahrzehnte hinter verschlossenen Türen Handels- und Investorenschutzabkommen durchgesetzt haben, die weltweit Menschenrechte untergraben und die Umwelt zerstören. Die federführenden Verhandler sind der Verband der europäischen Unternehmensverbände und die US-Handelskammer. Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen wird versucht, der kritischen Öffentlichkeit TTIP schmackhaft zu machen. Tatsächlich droht eine schärfere Standortkonkurrenz mit Insolvenzen bei mittelständischen und
Kleinunternehmungen sowie der damit verbundene Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne.

Neben TTIP und CETA richtet sich der Protest am 18. April gegen das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement), weitere Freihandelsverhandlungen der EU etwa mit Myanmar, Indien und dem südamerikanischen Mercosur-Bündnis sowie die bilateral verhandelten Economic Partnership Agreements (EPAs) mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik). In der Kritik steht zudem die neoliberale Agenda der Welthandelsorganisation.

Wir fordern eine Abkehr von den aktuellen Freihandels- und Investitions­schutz­ab­kommen der Konzerne und eine Hinwendung zu einem demokratischen, regionalen, sozialen und ökologischen Handels- und Ökonomiemodell, welches im Dienste aller Menschen und der Umwelt steht. Deshalb fordern wir, dass sich das Europäische Parlament in seiner für Mai geplanten Resolution gegen TTIP ausspricht und CETA nicht ratifiziert.

In Erfurt werden wir als Vertreter des offenen Bündnisses Erfurt TTIP-frei von 10 bis 16 Uhr auf dem Erfurter Anger Unterschriften für unsere Petition an den Stadtrat (“Machen wir Erfurt zur TTIP-freien Zone!”) und für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative sammeln, welche momentan bereits ca. 1,7 Millionen Unterschriften aufweist. Zudem wird es vielfältige Hintergrundinformationen, Kurzfilme und Musik geben. Das offene Bündnis Erfurt TTIP-frei wird getragen von den Ortsgruppen von Attac, BUND, Transition Town, VCD, DGB, Mehr Demokratie e.V. und Occupy sowie der Piratenpartei, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke.

Mehr Informationen und eine Übersicht über alle international statt findenden Veranstaltungen finden Sie unter https://www.globaltradeday.org/

Aktuelles aus dem offenen Bündnis Erfurt TTIP-frei:
http://www.transitiontownerfurt.de/themengruppen/ttip-freie-zone

Als persönliche Ansprechpartner stehen Ihnen Frau Maria Wahle von
Attac-Erfurt (erfurt@attac.de) und der Vorsitzende des BUND-Erfurt, Herr
Robert Bednarsky  (bednarsky@posteo.de) zur Verfügung.