Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde.
CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen.
Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt sowie der braun-schwarze Sumpf um den NSU belasten die Thüringer CDU schwer.
»Die Thüringer CDU hat am 9. November 2014 gemeinsam mit der AfD, der NPD und den freien Kamaradschaften am Jahrestag der ›Reichskristallnacht‹ in Erfurt gegen die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung demonstriert.
Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat ein ernstes Problem in seiner Partei. Weder legen die Christdemokraten politisches und geschichtliches Gespür an den Tag, noch scheuen sie sich offen mit der NPD zu verbünden, um gegen die DIE LINKE Oberbürgermeisterin zu stimmen«, so Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen.
Beitlich ergänzt: »Herr Mohring ist gut beraten, nicht nur die Zeit als ›Blockflötenpartei‹ in der DDR aufzuarbeiten, sondern auch die, der letzten 25 Jahre. So agiert keine demokratische Partei. Bedauerlicher Weise macht die CDU-Bundestagsfraktion genau dies vor. Die Liste von Gesetzen, die CDU beschlossen hat und vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft wurden ist lang. Auch der neue Versuch die Vorratsdatenspreicherung einzuführen, moniert der akademische Dienst des Bundestags als verfassungswidrig.
Die CDU demoliert die Demokratie in unserem Land.
Ich fordere jeden Wähler und jedes CDU-Mitglied auf, sich ernsthaft fragen, ob die CDU gut für unsere Demokratie ist. Insbesondere wenn sich die CDU mit der NPD gemein macht, die den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow verklagen, auf Grund seiner Empfehlung, Anträge der NPD in Kommunalparlamente nicht zu unterstützen.
Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. In Thüringen ist dieser Schwarz-Braun.«
Wieder einmal macht Thüringen braune Schlagzeilen. In den Stadtrat Eisenach wurde am 15. Juni 2015 ein Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Wolf eingebracht. Dabei stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Für eine erfolgreiche Abwahl hätte es eine 2/3-Mehrheit gebraucht, welche somit klar verfehlt wurde.
CDU-Fraktionschef Raymond Walk sprach davon, der Oberbürgermeisterin einen Denkzettel zu verpassen.
Die Geschehnisse in Eisenach, in Erfurt sowie der braun-schwarze Sumpf um den NSU belasten die Thüringer CDU schwer.
»Die Thüringer CDU hat am 9. November 2014 gemeinsam mit der AfD, der NPD und den freien Kamaradschaften am Jahrestag der ›Reichskristallnacht‹ in Erfurt gegen die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung demonstriert.
Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat ein ernstes Problem in seiner Partei. Weder legen die Christdemokraten politisches und geschichtliches Gespür an den Tag, noch scheuen sie sich offen mit der NPD zu verbünden, um gegen die DIE LINKE Oberbürgermeisterin zu stimmen«, so Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen.
Beitlich ergänzt: »Herr Mohring ist gut beraten, nicht nur die Zeit als ›Blockflötenpartei‹ in der DDR aufzuarbeiten, sondern auch die, der letzten 25 Jahre. So agiert keine demokratische Partei. Bedauerlicher Weise macht die CDU-Bundestagsfraktion genau dies vor. Die Liste von Gesetzen, die CDU beschlossen hat und vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft wurden ist lang. Auch der neue Versuch die Vorratsdatenspreicherung einzuführen, moniert der akademische Dienst des Bundestags als verfassungswidrig.
Die CDU demoliert die Demokratie in unserem Land.
Ich fordere jeden Wähler und jedes CDU-Mitglied auf, sich ernsthaft fragen, ob die CDU gut für unsere Demokratie ist. Insbesondere wenn sich die CDU mit der NPD gemein macht, die den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow verklagen, auf Grund seiner Empfehlung, Anträge der NPD in Kommunalparlamente nicht zu unterstützen.
Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. In Thüringen ist dieser Schwarz-Braun.«