SPD, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen, Freie Wähler/FDP/Piraten und Mehrwertstadt einigen sich auf gemeinsames Vorgehen beim Haushalt 2022/2023
Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 für die Stadt Erfurt verständigten sich die Stadtratsfraktionen der SPD, Die Linke, Bündnis90/die Grünen, Freie Wähler/FDP/Piraten und Mehrwertstadt auf ein gemeinschaftliches Vorgehen. Ziel ist mehr Geld für Schulen, die Kultur, das Vereinsleben und eine ökologische und soziale Gestaltung des städtischen Raums im Sinne aller Erfurter und Gäste über den kommenden Stadthaushalt bereitzustellen. Zusätzlich zum gemeinsamen Antrag, wird jede Fraktion auch eigene Anträge einbringen.
Peter Stampf, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten sagt dazu: „Ich freue mich, dass in diesem Jahr die Mehrheit der Stadtratsfraktionen zu einem gemeinsamen Vorgehen beim Haushalt zusammengefunden hat und Schwerpunkte aller Fraktionen berücksichtigt wurden. Schulbau, Vereine und auch Umweltaspekte in Form von Abfallbeseitigung sind einige der Schwerpunkte des gemeinsamen Antrags. Unsere Fraktion will darüber hinaus die Ortsteile stärken und die Sanierung der Gehwege vorantreiben.“
in weiterer großer Posten im gemeinsamen Antrag der Fraktionen für den sich Freie Wähler/FDP/Piraten besonders stark gemacht hatten ist die Bodenbevorratung, die der Stadt mehr Möglichkeiten und Freiräume zur Gestaltung und Stadtentwicklung geben wird.
„Die Digitalisierung der Erfurter Schulen sowie die Unterstützung der Schüler, die sich während der Corona-Pandemie von der Schule entfremdet haben, sind mir ein besonderes Anliegen. Ich bin auch froh, dass es durch den gemeinsamen Antrag mehr Mittel für Bürgerbeteiligungsprojekte in Erfurt geben wird.“ ergänzt der Finanzpolitische Sprecher der Fraktion Peter Städter.
Neben den Haushaltsänderungsanträgen setzt sich die Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten mit Haushaltsbegleitanträgen für die Planung einer neuen Schwimmhalle im Erfurter Norden und die Unterstützung des Kleingartenverbandes ein.
SPD, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen, Freie Wähler/FDP/Piraten und Mehrwertstadt einigen sich auf gemeinsames Vorgehen beim Haushalt 2022/2023
Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 für die Stadt Erfurt verständigten sich die Stadtratsfraktionen der SPD, Die Linke, Bündnis90/die Grünen, Freie Wähler/FDP/Piraten und Mehrwertstadt auf ein gemeinschaftliches Vorgehen. Ziel ist mehr Geld für Schulen, die Kultur, das Vereinsleben und eine ökologische und soziale Gestaltung des städtischen Raums im Sinne aller Erfurter und Gäste über den kommenden Stadthaushalt bereitzustellen. Zusätzlich zum gemeinsamen Antrag, wird jede Fraktion auch eigene Anträge einbringen.
Peter Stampf, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten sagt dazu: „Ich freue mich, dass in diesem Jahr die Mehrheit der Stadtratsfraktionen zu einem gemeinsamen Vorgehen beim Haushalt zusammengefunden hat und Schwerpunkte aller Fraktionen berücksichtigt wurden. Schulbau, Vereine und auch Umweltaspekte in Form von Abfallbeseitigung sind einige der Schwerpunkte des gemeinsamen Antrags. Unsere Fraktion will darüber hinaus die Ortsteile stärken und die Sanierung der Gehwege vorantreiben.“
in weiterer großer Posten im gemeinsamen Antrag der Fraktionen für den sich Freie Wähler/FDP/Piraten besonders stark gemacht hatten ist die Bodenbevorratung, die der Stadt mehr Möglichkeiten und Freiräume zur Gestaltung und Stadtentwicklung geben wird.
„Die Digitalisierung der Erfurter Schulen sowie die Unterstützung der Schüler, die sich während der Corona-Pandemie von der Schule entfremdet haben, sind mir ein besonderes Anliegen. Ich bin auch froh, dass es durch den gemeinsamen Antrag mehr Mittel für Bürgerbeteiligungsprojekte in Erfurt geben wird.“ ergänzt der Finanzpolitische Sprecher der Fraktion Peter Städter.
Neben den Haushaltsänderungsanträgen setzt sich die Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten mit Haushaltsbegleitanträgen für die Planung einer neuen Schwimmhalle im Erfurter Norden und die Unterstützung des Kleingartenverbandes ein.