Glyphosat- mal wieder (29. November 2017)
Ein Kommentar von Bernd Schreiner Da hat auch der geschäftsführende Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt gegen alle Gepflogenheiten bei Unstimmigkeiten in…
Schlagwort: Korruption
PIRATEN Thüringen fordern, „den Sumpf Thüringer Staatskanzlei“ endlich trockenzulegen (14. April 2014)
Medienberichten zufolge beschäftigt Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) eine Chefsekretärin, die er von einem großen Energiekonzern ausgeliehen [1] hat. Diese Arbeitnehmerüberlassung wird nicht aus…
Auflösung des Aprilscherzes „PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn“ (2. April 2014)
Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz…
Thüringer Antikorruptionsgesetz nötiger denn je (21. Oktober 2013)
Am Donnerstag, dem 17. Oktober, wurde im Landtag über den Gesetzentwurf der Fraktion „Die Linke“ für ein neues Thüringer Antikorruptionsgesetz [1] debattiert. Jörg…
Antikorruptionsgesetz der Fraktion „Die Linke“ (15. Oktober 2013)
Für die kommende Sitzungsperiode hat die Fraktion der Partei „Die Linke“ einen Gesetzesentwurf zur Korruptionsbekämpfung in Thüringen [1] eingereicht. Gerade wenn man sich…
Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben (13. September 2013)
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat am Mittwoch, dem 11. September, die Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben [1]. Staatssekretär Peter Zimmermann wurde…
Zimmermann-Affäre: Versorgungsmentalität vs. Immunität (10. September 2013)
Wegen Untreueverdachts will die Staatsanwaltschaft gegen Ministerpräsidentin Lieberknecht ermitteln. Am Mittwoch soll ihre Immunität aufgehoben werden. Erwartet wird, dass die neun Ausschussmitglieder, von…
PIRATEN Thüringen fordern Aufklärung und Änderung des Abgeordnetengesetzes (20. August 2013)
Medienberichten zufolge hat die Staatsanwaltschaft Erfurt beantragt, die Immunität von Ministerpräsidentin Lieberknecht aufzuheben, um ein Vorprüfverfahren wegen Untreue einzuleiten [1]. Andreas Jacob, Direktkandidat…
Was man alles mit 1 Mio. EUR machen kann (30. Juli 2013)
Eine Million Euro Steuergelder sind viel Geld. Man kann damit: für das kommende Schuljahr ca. 30 neue Lehrer einstellen für Hunderte Familien die…
Antrag auf Sofort-Rente (23. Juli 2013)
Die Thüringer Landesregierung hat ein innovatives neues Versorgungsmodell gefunden, dass die PIRATEN Thüringen zwar mit Verwunderung aufgenommen haben, aber trotzdem verbreiten möchten. Der…