Bürger können Debatten im Landtag Live verfolgen (14. Februar 2013)
Am 14. und 15. Februar 2013 jeweils ab 9.00 Uhr werden die nächsten Sitzungen des Landtages in Thüringen stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen…
Schlagwort: Thüringen
Landesregierung muss beim Entwurf für des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz nachbessern (24. September 2012)
Am 21. September stand im Landtag in erster Lesung die Novellierung des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) auf der Tagesordnung, welches Ende diesen Jahres ausläuft.…
Piratengedanken: Beschneidung des Kindeswohls (10. September 2012)
Die Aktion “Piratengedanken” ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei…
30 MBit/s – Irland zeigt, was im Breitbandausbau möglich ist (3. September 2012)
Die Thüringer Landesregierung ist stolz auf die eigene Breitbandstrategie. Bis 2015 will man alle Thüringer Haushalte mit mindestens 2 MBit/s (DSL 2.000) versorgen.…
Gericht setzt falsches Signal – Wirtschaftsinteressen vor Umweltschutz (10. August 2012)
Das Verwaltungsgericht in Kassel stoppte vor kurzem einen Eilantrag der Gemeinde Gerstungen (Wartburgkreis), der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“ und des Thüringer Verbandes…
PIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf (29. Juli 2012)
Anlässlich des angekündigten Besuchs von Bundesumweltminister Peter Altmaier in Thüringen fordern die PIRATEN Thüringen eine grundsätzliche Richtungsänderung in der deutschen Energiepolitik. »Wir müssen…
Ist das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eigentlich arbeitsfähig? (19. Juli 2012)
Sechs Wochen vor dem Beginn des neuen Schuljahres stehen die vom TMBWK versprochenen Neueinstellungen für Lehrer noch in den Sternen. Immer häufiger stellt…
PIRATEN Thüringen bekräftigen Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes (16. Juli 2012)
Der Untersuchungsausschuss zum NSU hat in der vergangenen Woche deutlich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen nicht nur personell sondern auch strukturell absolut…
Verfassungsschutz – von erfolglos unlösbar zu erfolgreich auflösbar! (11. Juli 2012)
Der Verfassungsschutz ist in jüngster Zeit durch Negativschlagzeilen zunehmend in die Kritik geraten. Nicht erst seit der Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im…
Offener Brief an die Ministerpräsidentin des Landes Thüringen Christine Lieberknecht (20. Juni 2012)
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, dieser Tage werden Sie in den Medien mit folgendem Satz zitiert: „Initiativen für mehr Transparenz und Beteiligung müssen für…