Nie wieder wegsehen! (24. August 2014)
Mein Besuch der Sondersitzung des Thüringer Landtags zu den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses begann mit einer Kommunikationspanne. So habe ich leider erst bei meiner…
Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Verantwortlichen Personen Pensionen streichen und Thüringer Verfassungsschutz abschaffen (23. August 2014)
Die Piratenpartei Thüringen fordert die Landesregierung auf, umgehend Verfahren einzuleiten Hartmut Roewer und Peter Nocken für ihre unglaublichen Verfehlungen im Zusammenhang mit den…
Transparenz statt Geheimverträgen (30. März 2014)
Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden.…
PIRATEN Thüringen bekräftigen Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes (16. Juli 2012)
Der Untersuchungsausschuss zum NSU hat in der vergangenen Woche deutlich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen nicht nur personell sondern auch strukturell absolut…