Andreas Jacob – Gerechtigkeit ist keine Phrase

Andreas Jacob - Gerechtigkeit ist keine Phrase Warum Politik? Weil angeblich systemrelevante Banken mit Milliarden Euro gerettet werden, während unsere Kindergärten und Schulen zerbröckeln. Sich das Pflegepersonal in Altersheimen und Krankenhäusern in die Invalidität schuftet, während unsere Regierung Spekulanten einfacher an unsere gemeinsam erwirtschafteten Steuergelder lassen möchte. Weil es beschämend ist, dass sich Parteien, die„christlich", „sozial" oder „freiheitlich" im Namen tragen,...
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Entschuldigung, die Falschen stehen am Pranger

Beim sogenannten Schulbuch-Skandal wurden von Buchhändlern gesetzeswidrig Rabatte gewährt und somit gegen das Buchpreisbindungsgesetz verstoßen. Offenbar haben nicht nur Schulfördervereine, sondern auch Schulen, Lehrer und Schulleiter diesen Umstand forciert. »Der eigentliche Skandal ist doch, dass Schulen und Fördervereine auf diese Nachlässe bei der Schulbuchbestellung angewiesen sind, um den Schulbetrieb und Schulprojekte weiterhin aufrecht zu erhalten. Dabei sind die ehrenamtlich organisier...
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Kommunalwahlen 2014: Die Ergebnisse

Bei der Kommunalwahl 2014 hat die Piratenpartei Thüringen in den Gebieten, in denen sie angetreten ist, ein durchschnittliches Ergebnis knapp 3 % erreicht. Somit sind wir mit 10 Mandaten in den Kommunalparlamenten vertreten. Stadt Eisenach: 2,0% - 1 Sitz Stadt Erfurt: 2,1% - 1 Sitz Stadt Gera: 1,9% - 1 Sitz Stadt Gotha: 5,4% - 2 Sitze Landkreis Gotha: 2,5% - 1 Sitz S...
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Wer Cannabis verbietet, muss auch Alkohol verbieten!

Nach einer Presseanfrage äußerten sich die PIRATEN Thüringen zu einer Freigabe von derzeit illegalen Rauschmitteln. Nachzulesen ist die Antwort in der TLZ, zusammen mit Positionen anderer Thüringer Parteien. Bemerkenswert ist die Aussage der CDU Thüringen, die als einzige an der bisherigen Prohibition festhalten möchte. Mehrere ihrer Argumente sind bereits widerlegt, z.B. dass eine Prohibition organisierte Kriminalität bekämpft oder sich die Verfügbarkeit von Substanzen in irgendeiner Weise d...
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Befristung weiterhin UNBEFRISTET

Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes in Erfurt nimmt Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen, wie folgt Stellung: »Das Urteil macht wieder einmal überdeutlich klar, dass die gesetzlichen Regelungen rund um die Leiharbeit vollkommen unzureichend sind. Unternehmen ziehen einen geldwerten Vorteil aus der zusätzlichen Flexibilität, die sie ihren Arbeitnehmern abverlangen. Dies muss sich nach Meinung der Piratenpartei auch für entliehene Arbeitnehmer auszahlen. Leider zeig...
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Keine Einträge vom 27. Juli 2017 bis zum 27. August 2017.