Pressemeldung Thüringen Wahlen

Schmutziger Wahlkampf bei der CDU Thüringen

Veröffentlicht am 30. Juli 2009

Es ist interessant zu sehen, mit welchen niederträchtigen Mitteln die CDU in Thüringen ihren Wahlkampf führt. Auf wikileaks.org ist ein Strategiepapier mit dem Briefkopf der Jungen Union Thüringen aufgetaucht, das an Kreisvorsitzende und den Landesvorstand der Jungen Union versendet wurde. Der Landesvorsitzende Mario Voigt erläutert darin eine Negativkampagne gegen Bodo Ramelow, den Spitzenkandidaten der Linken im Landtagswahlkampf in Thüringen.

Das Strategiepapier beschreibt die Aktion „Stoppt-Ramelow.de“. Die dazugehörige Domain ist registriert auf Mandy Frieske, Mitglied der Jungen Union Thüringen. Es wird dazu aufgerufen, mit »gezielter kontrastierender Werbung Bodo Ramelow zu verhindern«. Es sind Besuche »in zivil« auf Ramelows Wahlkampfveranstaltungen geplant, ohne dass »primär die CDU oder das Team Thüringen« damit »in Verbindung« gebracht werden können. Zur Erhöhung der Wirksamkeit in der Öffentlichkeit und um dem Ansehen der CDU, sowie deren Spitzenkandidat Dieter Althaus nicht zu schaden, sollen die »kontrastierenden« Aktionen von der Jungen Union ausgehen.

Die Authentizität des Schreibens wurde gegenüber netzpolitik.org durch den Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen bestätigt. Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei distanziert sich ganz klar von einer solchen Form des Wahlkampfs. Eine Partei soll mit ihren Themen die Wähler überzeugen und dabei fair gegenüber den politischen Gegnern bleiben. Da dies der CDU Thüringen offensichtlich nicht gelingt, ist es ein Grund mehr, sich nach Alternativen umzuschauen.


Autor dieses Artikels: Daniel Flachshaar
Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland