Pressemitteilung – Veröffentlicht am 10. August 2009
Die beiden letzten Wahlkampfauftritte des thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus hinterließen bei den anwesenden Bürgern und bei der thüringer Piratenpartei einen fahlen Beigeschmack.
So erregten bereits bei der ersten Veranstaltung in Ilmenau seine Anhänger die Aufmerksamkeit, indem Sie versuchten, unliebsame Meinungsäußerungen verschiedener Gäste zu unterdrücken.
Drei Tage später in Jena forderte Althaus einen demokratischen Dialog über die Ziele der CDU, bezeichnete aber gleichzeitig Andersdenkende als »Randgruppe«, denen man »keine politische Chance« geben solle.
»Pluralität, Meinungsfreiheit und politischer Diskurs sind entscheidende Grundpfeiler in einer demokratischen Gesellschaft. Diese im öffentlichen Raum einzuschränken, ist damit für eine, sich als demokratisch bezeichnende, Partei wie die CDU unhaltbar. Andersdenkende als Randgruppen darzustellen, weist auf ein mangelndes Demokratieverständnis von Herrn Althaus hin«, kommentiert Hendrik Stiefel, Vorsitzender des Landesverbands Thüringen, die Auftritte des Ministerpräsidenten.
»Herr Althaus hat seit jeher ein Glaubwürdigkeitsproblem«, fügt Daniel Schultheiß, Spitzenkandidat der Piratenpartei Thüringen bei der kommenden Bundestagswahl, hinzu. Er kritisiert das Vorgehen weiter scharf: »Althaus‘ Helfer, ausgerechnet in blauen Shirts, die versuchen Plakate von Anwesenden mit den eigenen zu verdecken und Protestierende gar nötigen, Aufschriften zu entfernen, erinnern zwangsläufig an die Demonstrationen von 1989, bei denen zivile Mitarbeiter der Staatssicherheit Transparente von Demonstranten herunterrissen.«
Die Piratenpartei Thüringen hält sowohl das Vorgehen des sogenannten „Team Thüringen“ als auch die Kommentare des Ministerpräsidenten für völlig untragbar und erwartet stattdessen von allen demokratischen Parteien die Bereitschaft zum offenen Diskurs.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Landespressestelle Thüringen der Piratenpartei Deutschland
Verantwortlich für den Versand dieser Pressemitteilung: Landespressestelle Thüringen der Piratenpartei Deutschland
Verantwortlicher Redakteur: Daniel Flachshaar
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Pressemitteilung – Veröffentlicht am 10. August 2009
Die beiden letzten Wahlkampfauftritte des thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus hinterließen bei den anwesenden Bürgern und bei der thüringer Piratenpartei einen fahlen Beigeschmack.
So erregten bereits bei der ersten Veranstaltung in Ilmenau seine Anhänger die Aufmerksamkeit, indem Sie versuchten, unliebsame Meinungsäußerungen verschiedener Gäste zu unterdrücken.
Drei Tage später in Jena forderte Althaus einen demokratischen Dialog über die Ziele der CDU, bezeichnete aber gleichzeitig Andersdenkende als »Randgruppe«, denen man »keine politische Chance« geben solle.
»Pluralität, Meinungsfreiheit und politischer Diskurs sind entscheidende Grundpfeiler in einer demokratischen Gesellschaft. Diese im öffentlichen Raum einzuschränken, ist damit für eine, sich als demokratisch bezeichnende, Partei wie die CDU unhaltbar. Andersdenkende als Randgruppen darzustellen, weist auf ein mangelndes Demokratieverständnis von Herrn Althaus hin«, kommentiert Hendrik Stiefel, Vorsitzender des Landesverbands Thüringen, die Auftritte des Ministerpräsidenten.
»Herr Althaus hat seit jeher ein Glaubwürdigkeitsproblem«, fügt Daniel Schultheiß, Spitzenkandidat der Piratenpartei Thüringen bei der kommenden Bundestagswahl, hinzu. Er kritisiert das Vorgehen weiter scharf: »Althaus‘ Helfer, ausgerechnet in blauen Shirts, die versuchen Plakate von Anwesenden mit den eigenen zu verdecken und Protestierende gar nötigen, Aufschriften zu entfernen, erinnern zwangsläufig an die Demonstrationen von 1989, bei denen zivile Mitarbeiter der Staatssicherheit Transparente von Demonstranten herunterrissen.«
Die Piratenpartei Thüringen hält sowohl das Vorgehen des sogenannten „Team Thüringen“ als auch die Kommentare des Ministerpräsidenten für völlig untragbar und erwartet stattdessen von allen demokratischen Parteien die Bereitschaft zum offenen Diskurs.
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