Keine Wahlempfehlung für die Partei Bündnis 90/Die Grünen

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 27. August 2009

Der Vorstand der Piratenpartei Thüringen stellt nach verschiedenen falsch lautenden Presseveröffentlichungen klar, dass er keinerlei Wahlempfehlung für die Partei Bündnis 90/Die Grünen abgegeben hat.

Das gemeinsam erarbeitete Kooperationspapier [1], das am 20. August 2009 vorgestellt wurde, vereinbart lediglich eine Zusammenarbeit in den Punkten Bürgerrechte und Freiheit auf Landesebene. Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei sieht es aufgrund der Entwicklungen in den letzten Jahren als unabdingbar an, dass die Rechte und die Freiheit der Bürger wieder gestärkt werden. Viele Menschen lehnen die stetige Zunahme von staatlichen Überwachungsmaßnahmen ab.

»Die Piraten haben durch die Kooperation über Parteigrenzen hinweg einen Weg beschritten, der es ihnen ermöglicht, die Kernthemen ihrer Politik in den thüringer Landtagswahlkampf einzubringen«, kommentiert Daniel Flachshaar, Pressesprecher des Landesverbandes Thüringen und Listenkandidat zur Bundestagswahl 2009.

Der Weg über die Kooperation wurde gewählt, da die thüringer Piraten selbst nicht zur Landtagswahl antreten werden. Am Stichtag der Wahlzulassung existierte noch kein eigener Landesverband.


Quelle:

[1] Kooperationspapier: http://www.piraten-thueringen.de/sites/Pressemeldungen/kooperationspapiergrunepiraten.pdf


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