Artikel Thüringen

Landesparteitag der PIRATEN Thüringen 2010

von Christian
7. Juni 2010
Am vergangen Samstag, den 05. Juni 2010, fand an traditionsreicher Stelle der erste Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in Erfurt statt. Im selben Saal des Waldhauses bei Erfurt wurde knapp ein Jahr vorher, im Juni 2009, der Landesverband gegründet.
 
Bei bestem Sommerwetter kamen knapp 50 Piraten und zahlreiche Gäste zusammen, um über die Zukunft der PIRATEN in Thüringen zu entscheiden.

Bild des neuen Vorstands
Der neue Vorstand der PIRATEN Thüringen

Es galt den bisherigen Vorstand zu entlasten und neue Vorstandmitglieder zu wählen.
In dieser Wahl wurde der alte Vorstandsvorsitzende Hendrik Stiefel aus Tabarz mit 87 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Sylvia Poßenau aus Jena gewählt. Das Amt des Generalsekretärs hat seit Samstags Wilm Schumacher inne, ebenfalls aus Jena. Auch das Schatzmeisteramt wurde mit Irmgard Schwenteck aus Erfurt neu besetzt. Weiterhin wurde Bernd Schreiner aus Westhausen in seinem Amt als politischer Geschäftsführer wiedergewählt. Erstmals wurden auch, nach Annahme der zugehörigen Satzungsänderung, Beisitzer in den Vorstand gewählt. In dieses Amt wurden David Reinhardt aus Breitungen und Peter Städter aus Erfurt gewählt.
  • Vorstandsvorsitzender: Hendrik Stiefel (Tabarz)
  • Stellvertetende Vorsitzende: Sylvia Poßenau (Jena)
  • Generalsekretär: Wilm Schumacher (Jena)
  • Schatzmeister: Irmgard Schwenteck (Erfurt)
  • politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner (Westhausen)
  • Beisitzer: David Reinhardt (Breitungen), Peter Städter (Erfurt)
Die erste Sitzung des neugewählten Vorstands [1] findet am 10.Juni 2010 um 20.00 Uhr statt. Alle Piraten und Gäste sind dazu herzlich eingeladen.
Bild des neuen Schiedsgerichtes
Das neue Landesschiedsgericht
Weiterhin wurde das Landesschiedsgericht neu besetzt. Bei der Wahl wurde Martin Herrmann in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen nun Axel Anders aus Waltershausen, Christian Benad aus Weida und Florian Keil aus Erfurt.
Nach der Wahl zum Vorstand und zum Landesschiedsgericht standen umfangreiche Anträge zur programatischen Erweiterung auf der Tagesordnung. Dazu wurden Leitlinien für die Entwicklung eines Landesprogrammes verabschiedet [2]. Neben den bisherigen Kernthemen der Piratenpartei im Bereich Bürgerrechte, Datenschutz und Bildung erweiterten die PIRATEN Thüringen damit ihr Programm um die Punkte Digitale Kultur, Umwelt und Infrastruktur, Transparenz, Daten- und Informationsfreiheit sowie landesspezifische Bildungsthemen.
Die inhaltlichen Debatten wurden hitzig, aber auch sehr konstruktiv geführt, sodass die inhaltliche Ausrichtung der Piraten letztendlich durch eine breite Mehrheit der Basismitglieder getragen wird. „Damit wird wieder einmal deutlich, dass unser basisorientiere Ansatz der Mitgestaltung der Partei hervorragend funktioniert“ kommentiert Hendrik Stiefel.
Nach der personellen Verstärkung im Vorstand hat sich der Landesverband der Thüringer PIRATEN damit auch inhaltlich verstärkt und deutlich breiter aufgestellt. Neben den Kernthemen wollen die PIRATEN in Zukunft auch Antworten auf andere Themen geben und ihre Vorstellung von neuen Herangehensweisen in der Politik auf weitere Bereiche ausdehnen.