Die Aktion „Piratengedanken“ ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.
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Deutschland wandelt sich immer weiter von einer Demokratie zu einer Plutokratie. Geld regiert die Welt. Und die Interessen der Geldbesitzer stehen über denen des Volkes.
Nachdem rechtsstaatliche Prinzipien, wie die Trennung von Geheimdiensten und Polizei, schon lange aufgehoben sind, frage ich mich, wann die Bundeswehr im Inneren zum Einsatz kommt? Am 30. September 2010, knapp 20 Jahre nach der Wiedervereinigung wurden die Ziele der friedlichen Revolution mit Füßen getreten. Von unserer Staatsmacht. Vom Geld.
Was ist passiert? Mehrere tausend Demonstranten haben sich im Schlossgarten von Stuttgart zu einer der zahlreichen Demos gegen das Projekt S21 versammelt. Ziel war es, die Abholzung von teils Jahrhunderte alten Bäumen zu verhindern. Ziviler Ungehorsam. Sicher, es gibt eine Baugenehmigung und juristisch ist da alles in Sack und Tüten. Aber: Das rechtfertigt unter keinen Umständen den Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken gegen friedliche Demonstranten. Festnehmen und einzeln abführen: ja; sinnlos draufhauen: nein.
Warum werden friedliche Bürger, die ihrem Grundrecht der Demonstration (GG Art. 8) folgen, mit Tränengas angegriffen, obwohl eben solches in der Chemiewaffenkonvention von 1992 für den Einsatz geächtet wird? Wir dürfen also Demokratie am Hindukusch nicht mit Tränengas verteidigen, sie aber mit Tränengas in Stuttgart abschaffen? Im Artikel 1 unseres Grundgesetzes steht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Somit ist unser aller Leben und Würde wohl das schützenswerteste Gut, welches wir haben. Nicht das Geld und nicht der Boden.
Aber das sehen offenbar unsere Staatsvertreter schon lange nicht mehr so. Die Perversion staatlichen Handelns in der jetzigen Zeit kann man kaum noch beschreiben. Irgendwie fühlte ich mich an den 4. Juni 1989 erinnert. Nur eben nicht im ach so bösen China. Nein, direkt vor unserer Haustür.
Ich könnte jetzt viele Appelle aussprechen, aber der wichtigste ist nach
meiner Meinung:
Liebe Polizisten, auch ihr seid Bürger unseres Landes. Auch euch sollte unsere Demokratie am Herzen liegen. Bitte, stellt euch auf die Seite der Menschen anstatt auf sie aus reiner Geldgier anderer einzudreschen!
Bleibt Menschen!
P.S. Wer ein Zeichen gegen derartiges Unrecht setzen möchte kann die Aktion http://www.wir-treten-zurueck.deunterstützen!
Autor: Hendrik Stiefel
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Die Aktion „Piratengedanken“ ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.
Deutschland wandelt sich immer weiter von einer Demokratie zu einer Plutokratie. Geld regiert die Welt. Und die Interessen der Geldbesitzer stehen über denen des Volkes.
Nachdem rechtsstaatliche Prinzipien, wie die Trennung von Geheimdiensten und Polizei, schon lange aufgehoben sind, frage ich mich, wann die Bundeswehr im Inneren zum Einsatz kommt? Am 30. September 2010, knapp 20 Jahre nach der Wiedervereinigung wurden die Ziele der friedlichen Revolution mit Füßen getreten. Von unserer Staatsmacht. Vom Geld.
Was ist passiert? Mehrere tausend Demonstranten haben sich im Schlossgarten von Stuttgart zu einer der zahlreichen Demos gegen das Projekt S21 versammelt. Ziel war es, die Abholzung von teils Jahrhunderte alten Bäumen zu verhindern. Ziviler Ungehorsam. Sicher, es gibt eine Baugenehmigung und juristisch ist da alles in Sack und Tüten. Aber: Das rechtfertigt unter keinen Umständen den Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken gegen friedliche Demonstranten. Festnehmen und einzeln abführen: ja; sinnlos draufhauen: nein.
Warum werden friedliche Bürger, die ihrem Grundrecht der Demonstration (GG Art. 8) folgen, mit Tränengas angegriffen, obwohl eben solches in der Chemiewaffenkonvention von 1992 für den Einsatz geächtet wird? Wir dürfen also Demokratie am Hindukusch nicht mit Tränengas verteidigen, sie aber mit Tränengas in Stuttgart abschaffen? Im Artikel 1 unseres Grundgesetzes steht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Somit ist unser aller Leben und Würde wohl das schützenswerteste Gut, welches wir haben. Nicht das Geld und nicht der Boden.
Aber das sehen offenbar unsere Staatsvertreter schon lange nicht mehr so. Die Perversion staatlichen Handelns in der jetzigen Zeit kann man kaum noch beschreiben. Irgendwie fühlte ich mich an den 4. Juni 1989 erinnert. Nur eben nicht im ach so bösen China. Nein, direkt vor unserer Haustür.
Ich könnte jetzt viele Appelle aussprechen, aber der wichtigste ist nach
meiner Meinung:
Liebe Polizisten, auch ihr seid Bürger unseres Landes. Auch euch sollte unsere Demokratie am Herzen liegen. Bitte, stellt euch auf die Seite der Menschen anstatt auf sie aus reiner Geldgier anderer einzudreschen!
Bleibt Menschen!
P.S. Wer ein Zeichen gegen derartiges Unrecht setzen möchte kann die Aktion http://www.wir-treten-zurueck.deunterstützen!
Autor: Hendrik Stiefel