Nach dem Offenlegen von mehr als 250.000 Dokumenten aus dem diplomatischen Dienst der USA haben mehrere us-amerikanische Unternehmen die Zusammenarbeit mit Wikileaks aufgekündigt. Unter anderem sperrte auch Paypal das Spendenkonto für die Organisation mit dem Verweis auf illegale Aktivitäten.
Die PIRATEN Thüringen betrachten die Transparenz, die durch Wikileaks geschaffen wird, als ein hohes Gut welches es zu verteidigen gilt. Demokratie braucht Transparenz um eine Kontrolle von Regierungen und Organisationen durch den Bürger gewährleisten können. Daher sind anonyme Portale für Informationen wichtig. Die Piratenpartei hat sich entschlossen, auf Bundesebene die Seite von Wikileaks als so genannten Spiegelserver bereitzustellen und erreichbar zu halten. Vor diesem Hintergrund halten wir es nur für konsequent auf Thüringer Ebene die Zusammenarbeit mit Paypal zu beenden. Wir werden daher zukünftig auf die Möglichkeit verzichten, per Klick auf einen Paypal Button zu spenden. Spenden sind dennoch weiter willkommen und wir bieten weiterhin die Möglichkeit direkt auf unser Konto zu überweisen:
Empfänger: PIRATEN Thüringen
Kontonr.: 4491785
BLZ: 83065410
Bank: Deutsche Skatbank
IBAN: DE13 8306 5408 0004 4917 85
BIC: GENODEF1ALT
Verwendungszweck: Spende an LV TH von Name, Vorname, Adresse
Damit wird der Spendenprozess etwas aufwendiger, aber wir bitten um Verständnis, dass uns hier inhaltliche Bedenken wichtiger sind.
Die Kündigung des Accounts von Wikileaks war in diesem Zusammenhang nur der letzte Schritt, der uns zu diesem Schritt bewogen hat.
Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist Paypal schon länger bedenklich, da mit einem Paypal Account der Bereich des strengen deutschen Datenschutzrechts verlassen wird, Paypal schreibt, dass die Nutzerdaten und persönliche Angaben „Servern in den USA (und an anderen Orten der Welt), wo sich PayPal Einrichtungen befinden“ gespeichert werden und dann auch den Regelungen vor Ort unterliegen. Für den Einsatz eines Paypal Buttons war auch bisher daher immer ein recht umfangreicher Disclaimer empfohlen der über die Weitergabe der Daten aufklärt.