Polizeigewalt bei Räumung der Plaça de Catalunya in Barcelona

Seit dem 15. Mai 2011 hat sich in über 50 spanischen Städten eine Protestbewegung formiert, die sich aus allen Teilen der Bevölkerung zusammensetzt. Vor allem sind es junge Spanier, die die unsozialen und undemokratischen Zustände in ihrem Land anprangern. Ähnlich den Protesten in Kairo haben die Demonstranten auf zentralen Plätzen in den Städten friedliche Camps errichtet, um zu protestieren und ihre Anliegen öffentlich zu diskutieren. So auch in Barcelona auf der Plaça de Catalunya.

Nachdem über eine Woche friedlich demonstriert wurde, machte sich die Polizei daran, gewaltsam den Platz zu räumen. Mit der offizielle Begründung, dass man für eventuelle Feierlichkeiten des FC Barcelona Platz in der Innenstadt benötige, traten die katalanischen Polizeikräfte „Mossos d´Esquadra“ unidentifizierbar, unangekündigt und brutal auf – wie aus einigen via Internet verbreiteten Videos zu entnehmen ist. Es wurden Knüppel und extreme Festsetzungsmaßnahmen gegen friedlich demonstrierende Menschen in einer Sitzblockade eingesetzt. In den Videos ist außerdem der Einsatz von Polizeiknüppeln gegen junge Demonstrierende zu sehen, von denen offensichtlich keine Gefährdung ausging, zumal die größere Polizeigruppe bereits weiter vorgerückt war. (Quelle: http://gwaihir.posterous.com/spass-mit-der-polizei-in-barcelona-teil-ii-sp )

Diese Bilder lassen uns vermuten, dass Teile der spanischen Polizei seit Franco nichts vergessen und noch weniger dazugelernt haben. Der gesamte Auftritt, wie er sich aus den übermittelten Videobildern erschließt, ist eines demokratischen Staates unwürdig und sollte bei einem Mitglied der Europäischen Union schlicht undenkbar sein.

Darüber hinaus ist das, mittlerweile bestätigte, Verdecken der ID-Marken seitens der handelnden Polizisten in Spanien illegal und wird selbst von der Guardia Civil kritisiert.  Aufgrund derartiger Gewaltexzesse fordert die Piratenpartei eine individuell zuzuordnende Kennzeichnung von Polizisten in sämtlichen Einsatzbereichen.

Die Piratenpartei hat derweil einen offenen Brief an den Botschafter Spaniens verfasst.

Die PIRATEN Thüringen erklären sich solidarisch mit den friedlichen Protesten in ganz Spanien und weisen auf das immer häufigere Anwenden von Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten in EU-Ländern hin. Dies ist eine Entwicklung, die eines friedlichen und demokratischen Europas unwürdig ist.