„Gotha adelt“ heißt das Motto des Thüringentages in Gotha. Das wird alle Besuchern stolz so mitgeteilt. Das jeder Besucher des Thüringentages auch per Kamera überwacht wird, bleibt dagegen eher verborgen. Die am Turm der Margaretenkirche montierte hochauflösende Kamera dürfte nur den wenigsten Besuchern auffallen. Der Ordnungsamtsleiter Brendel habe damit die Möglichkeit, in Echtzeit Überwachungen rundum vorzunehmen.
Die Öffentlichkeit wurde über die Aktion nicht informiert. Ein Grund für die Überwachung der Festbesucher ist nicht ersichtlich. »Gotha scheint pauschal allen Besuchern zu Mißtrauen« so Gerrit Jeron, Pirat aus Gotha dazu: »Die Menschen werden ohne ihr Wissen aufgenommen und beobachtet. Aufgrund der Kameraposition erfolgt die Überwachung des Neumarkts, der Fußgängerzone aber auch den von dort gut einsehbaren Vorplatz des Schloss Friedenstein. Ob die Voraussetzungen des § 33 Thüringer Polizeiaufgabengesetz gegeben sind, ist zu bezweifeln.«
Von offiziellen Seite ist man wenig interessiert, dass diese Aktion publik wird.
Die Angestellten der Margaretenkirche weisen die Kamera als eine vom MDR installierte aus. Jedoch der Aufnahmeleiter des MDR erklärte vor Ort, dass man ausschließlich mit Kameras am Boden arbeitet. Eine Nachfrage beim Ordnungsamt ist derzeit auch nicht möglich. Die Rufnummer wird zur Feuerwehr umgeleitet. Eine Stellungnahme des Ordnungsamtsleiters bleibt daher bis jetzt aus. Die Feuerwehr in Gotha schien jedoch über die Maßnahme in Kenntnis zu sein.
Wir PIRATEN Gotha lehnen diese Überwachungsmaßnahme entschieden ab. Wir fordern einen sofortigen Rückbau dieser Überwachungsmaßnahme sowie eine Erklärung wer für die Überwachung zuständig ist und welche Daten bislang gesammelt wurden.
Klarmachen zum Abschalten!