Am vergangenen Wochenende trafen sich etwa 20 Aktive der Sozialpiraten, einem Forum für Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei, in Berlin. Ziel war es, die Forderung der Piratenpartei nach dem „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ zu konkretisieren und ein stimmiges sozialpolitisches Profil der Piraten zu erarbeiten.
»Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich an dem Umgang mit ihren Schwächsten«, läutet Jessica Zinn, Mitglied der Piratenpartei Berlin, die Debatte des Samstagvormittags ein. Da die bisherige Sozialpolitik der Hartz-IV-Parteien (SPD, CDU, GRÜNE und FDP) menschenunwürdig sei und Armut sowie gesellschaftliche Exklusion fördere, müsse man neue Konzepte erdenken. »Es gibt einen Punkt, bei dem ein System nicht mehr um einen Neustart herumkommt, weil Updates nicht mehr ausreichen“« zeigt Softwareentwickler Michael Ebner Analogien zum Sozialsystem auf.
Diesen Neuanfang wollen die Sozialpiraten mit einem transparenten und gerechten Steuersystem schaffen, das in viele Bereiche der Sozialpolitik hineinreicht. Vorbild ist ein Entwurf der Thüringer Piraten mit dem Arbeitstitel „Piratensteuer“.
Bernd Schreiner, Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Thüringen, ergänzt: »Bei unserem Steuerkonzept werden alle Einnahmen einbezogen und gleich behandelt. Ein einziger fester Steuersatz vereinfacht dabei die Berechnung und sichert die Gleichbehandlung aller Bürger«.
Die zweite Komponente, ein monatlicher Sockelbetrag, der an jeden ausgezahlt wird, sichert die gesellschaftliche Teilhabe.
In Kombination kommt man zu einem progressiven Verlauf der Einkommenssteuer, der als Konzept der negativen Einkommenssteuer durch den Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman bekannt wurde. »Reizvoll an dem Konzept ist die Kombination vieler Kernforderungen der Piratenpartei«, erklärt Simon Stützer, politischer Geschäftsführer des Jenaer Kreisverbandes und führt weiter aus: »Nur durch diesen Festbetrag wird bei einem fixen Steuersatz auch sichergestellt, dass starke Schultern mehr tragen als schwache.«
Es werde ein Höchstmaß an Transparenz und Datensparsamkeit erzielt und gleichzeitig das „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ garantiert. Zudem vereinfacht man den großen Apparat des Transfersystems, da Leistungen wie BaföG, Kindergeld oder etwa Arbeitslosengeld durch das vorgeschlagene Steuermodell ersetzt werden können.
Für das nächste Arbeitstreffen laden die Sozialpiraten nun am 24./25. September nach Nürnberg ein. An diesem Wochenende werden konkrete Finanzierungsmodelle für den eingeschlagenen Weg im Detail vorgestellt. So gilt es bei der Empfehlung der Sozialpiraten für eine negative Einkommenssteuer beispielsweise noch, die Höhe des Einheitssteuersatzes und Sockelbetrages zu klären. »Mit der Festlegung der Höhe dieser beiden Komponenten wird sichergestellt, dass auch bei einem vereinfachten Steuersystem die Handlungsfähigkeit des Staats erhalten bleibt« so Stützer
Denn eines ist Pflicht: »Es wird eine solide Finanzierung vorgelegt«, so Stützer.
Am vergangenen Wochenende trafen sich etwa 20 Aktive der Sozialpiraten, einem Forum für Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei, in Berlin. Ziel war es, die Forderung der Piratenpartei nach dem „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ zu konkretisieren und ein stimmiges sozialpolitisches Profil der Piraten zu erarbeiten.
»Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich an dem Umgang mit ihren Schwächsten«, läutet Jessica Zinn, Mitglied der Piratenpartei Berlin, die Debatte des Samstagvormittags ein. Da die bisherige Sozialpolitik der Hartz-IV-Parteien (SPD, CDU, GRÜNE und FDP) menschenunwürdig sei und Armut sowie gesellschaftliche Exklusion fördere, müsse man neue Konzepte erdenken. »Es gibt einen Punkt, bei dem ein System nicht mehr um einen Neustart herumkommt, weil Updates nicht mehr ausreichen“« zeigt Softwareentwickler Michael Ebner Analogien zum Sozialsystem auf.
Diesen Neuanfang wollen die Sozialpiraten mit einem transparenten und gerechten Steuersystem schaffen, das in viele Bereiche der Sozialpolitik hineinreicht. Vorbild ist ein Entwurf der Thüringer Piraten mit dem Arbeitstitel „Piratensteuer“.
Bernd Schreiner, Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Thüringen, ergänzt: »Bei unserem Steuerkonzept werden alle Einnahmen einbezogen und gleich behandelt. Ein einziger fester Steuersatz vereinfacht dabei die Berechnung und sichert die Gleichbehandlung aller Bürger«.
Die zweite Komponente, ein monatlicher Sockelbetrag, der an jeden ausgezahlt wird, sichert die gesellschaftliche Teilhabe.
In Kombination kommt man zu einem progressiven Verlauf der Einkommenssteuer, der als Konzept der negativen Einkommenssteuer durch den Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman bekannt wurde. »Reizvoll an dem Konzept ist die Kombination vieler Kernforderungen der Piratenpartei«, erklärt Simon Stützer, politischer Geschäftsführer des Jenaer Kreisverbandes und führt weiter aus: »Nur durch diesen Festbetrag wird bei einem fixen Steuersatz auch sichergestellt, dass starke Schultern mehr tragen als schwache.«
Es werde ein Höchstmaß an Transparenz und Datensparsamkeit erzielt und gleichzeitig das „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“ garantiert. Zudem vereinfacht man den großen Apparat des Transfersystems, da Leistungen wie BaföG, Kindergeld oder etwa Arbeitslosengeld durch das vorgeschlagene Steuermodell ersetzt werden können.
Für das nächste Arbeitstreffen laden die Sozialpiraten nun am 24./25. September nach Nürnberg ein. An diesem Wochenende werden konkrete Finanzierungsmodelle für den eingeschlagenen Weg im Detail vorgestellt. So gilt es bei der Empfehlung der Sozialpiraten für eine negative Einkommenssteuer beispielsweise noch, die Höhe des Einheitssteuersatzes und Sockelbetrages zu klären. »Mit der Festlegung der Höhe dieser beiden Komponenten wird sichergestellt, dass auch bei einem vereinfachten Steuersystem die Handlungsfähigkeit des Staats erhalten bleibt« so Stützer
Denn eines ist Pflicht: »Es wird eine solide Finanzierung vorgelegt«, so Stützer.