Artikel Thüringen

KV Jena: Bürgerbeteiligung geht anders

Um die Bebauung des Eichplatzes in Jena geht es seit Monaten in der Stadt hin und her. Es soll bebaut werden meinen die einen, die anderen würden ihn gerne frei halten. Sogar ein Bürgerinitiative hat sich gegründet.

Bei dieser Entscheidung klappt das leider klappt auch das wieder nicht so mit der Bürgerbeteiligung. Die PIRATEN Jena dazu: »Trotz eines sich gut entwickelnden Bürgerhaushalts, mit dem sich die Stadt gern nach außen schmückt, ist und bleibt Jena keine „Lichtstadt“ in Sachen Bürgerbeteiligung. Die Fähigkeit der Jenaer Kommunalpolitik, nach Stuttgart21 dazu zu lernen und ernsthafte Perspektiven für eine echte Bürgerbeteiligung hin zu mehr direkter Demokratie und größtmöglicher Transparenz zu entwickeln, müssen als äußerst begrenzt eingeschätzt werden. «

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