Anlässlich des 6. Geburtstages dieses freiheitseinschränkenden Vorhabens ruft die Piratenpartei alle Bürger dazu auf, der Wiedereinführung einer verdachtlosen Vorratsspeicherung zu widersprechen.
Am 14. Dezember 2005 wurde die Einführung einer EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen.
Mit Hilfe dieses Beschlusses soll auch in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung erzwungen werden. Dazu zählen besonders die Speicherung von Informationen über jede E-Mail, jede Internetverbindung, jede SMS und jedes Telefonat, wie angerufener Nummer, Ort des Anrufs und Anrufdauer und die Erstellung von Handy- Bewegungsprofilen.
»Die geplante Massensammlung aller Verbindungsdaten greift massiv in die Privatsphäre unbescholtener Bürger ein. Des Weiteren sind die gesammelten Daten einem permanenten Missbrauchsrisiko ausgesetzt.«, kommentiert Simon Stützer, von den PIRATEN Jena, die Sichtweise der PIRATEN Thüringen zur VDS: »Die nicht überwachte Kommunikation der Bürger ist eine unabdingbare Grundlage für eine Demokratie und für die Meinungsbildung aller Bürger.«
Auch ein Gutachten hat das Max-Planck-Institut für Strafrecht zeigt, dass eine solche Vorratsdatenspeicherung nicht nur viele Millionen Euro an Steuergelder kostet, sondern auch keinesfalls vor Kriminalität schützt.
»Mit der Aktion „Spinnennetz“ rufen wir alle Bürger auf ein Zeichen gegen die Befürworter der pauschalen Überwachung aller Bürger zu setzen.« so Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen und weiter: »Die PIRATEN Thüringen fordern alle politisch Verantwortlichen nachdrücklich auf, die Pläne zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung unwiderruflich aufzugeben und sich dafür einzusetzen, dass die entsprechende EU-Richtline aufgehoben wird. Die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung muss europaweit verboten werden.«
Auch der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ruft Deutschlandweit für den 14. Dezember zu verschiedenen Aktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung auf, zu denen alle Bürger und Piraten herzlich eingeladen sind!
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/510/187/lang,de/
Übersicht: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Aktionstag_2011
Bild: Unter CC 2.0 BY AK Vorrat
[1] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2005:0438:FIN:DE:PDF
[2] http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/mpi-gutachten.pdf
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Vorratsdatenspeicherung-nutzt-der-Strafverfolgung-kaum-190877.html
[4] http://www.gulli.com/news/17066-umfrage-66-der-bevoelkerung-lehnt-anlasslose-vorratsdatenspeicherung-ab-2011-09-08
[5] http://www.spd.de/linkableblob/21948/data/66_beschluss_datenspeicherung.pdf
Anlässlich des 6. Geburtstages dieses freiheitseinschränkenden Vorhabens ruft die Piratenpartei alle Bürger dazu auf, der Wiedereinführung einer verdachtlosen Vorratsspeicherung zu widersprechen.
Am 14. Dezember 2005 wurde die Einführung einer EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen.
Mit Hilfe dieses Beschlusses soll auch in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung erzwungen werden. Dazu zählen besonders die Speicherung von Informationen über jede E-Mail, jede Internetverbindung, jede SMS und jedes Telefonat, wie angerufener Nummer, Ort des Anrufs und Anrufdauer und die Erstellung von Handy- Bewegungsprofilen.
»Die geplante Massensammlung aller Verbindungsdaten greift massiv in die Privatsphäre unbescholtener Bürger ein. Des Weiteren sind die gesammelten Daten einem permanenten Missbrauchsrisiko ausgesetzt.«, kommentiert Simon Stützer, von den PIRATEN Jena, die Sichtweise der PIRATEN Thüringen zur VDS: »Die nicht überwachte Kommunikation der Bürger ist eine unabdingbare Grundlage für eine Demokratie und für die Meinungsbildung aller Bürger.«
Auch ein Gutachten hat das Max-Planck-Institut für Strafrecht zeigt, dass eine solche Vorratsdatenspeicherung nicht nur viele Millionen Euro an Steuergelder kostet, sondern auch keinesfalls vor Kriminalität schützt.
»Mit der Aktion „Spinnennetz“ rufen wir alle Bürger auf ein Zeichen gegen die Befürworter der pauschalen Überwachung aller Bürger zu setzen.« so Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen und weiter: »Die PIRATEN Thüringen fordern alle politisch Verantwortlichen nachdrücklich auf, die Pläne zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung unwiderruflich aufzugeben und sich dafür einzusetzen, dass die entsprechende EU-Richtline aufgehoben wird. Die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung muss europaweit verboten werden.«
Auch der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ruft Deutschlandweit für den 14. Dezember zu verschiedenen Aktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung auf, zu denen alle Bürger und Piraten herzlich eingeladen sind!
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/510/187/lang,de/
Übersicht: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Aktionstag_2011
Bild: Unter CC 2.0 BY AK Vorrat
[1] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2005:0438:FIN:DE:PDF
[2] http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/mpi-gutachten.pdf
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Vorratsdatenspeicherung-nutzt-der-Strafverfolgung-kaum-190877.html
[4] http://www.gulli.com/news/17066-umfrage-66-der-bevoelkerung-lehnt-anlasslose-vorratsdatenspeicherung-ab-2011-09-08
[5] http://www.spd.de/linkableblob/21948/data/66_beschluss_datenspeicherung.pdf