Am Dienstagabend lud die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessierte Gäste zur Vorstellung ihrer Kandidatin für das Amt des Datenschutzbeauftragten für Thüringen ein.
Die Kandidatin Constanze Kurz, wissenschaftliche Projektleiterin an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), bringt bereits sehr viel Erfahrungen für den Posten einer Datenschutzbeauftragten mit. So ist sie Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und hatte bereits sehr viel Kontakt zu Datenschutzbeauftragten verschiedener Bundesländer.
Datenschutz den Anforderungen des digitalen Zeitalters anpassen
Sie hat in der Fragestunde betont, dass die technischen Aspekte des Datenschutzes durch die immer weitere Durchdringung der Lebenswirklichkeit durch soziale Netzwerke wie Facebook wichtiger geworden ist.
Zudem lohnt in datenschutzrelevanten Fragen immer der Blick auf die EU-Ebene und die dort geltenden Gesetze und Verordnungen – gerade auch für die Bürger spielen sich Fragen bzgl. des Datenschutzes nicht nur auf lokaler Ebene ab.
Dabei hat Constanze Kurz den interdisziplinären und ganzheitlichen Aufgabenbereich eines Datenschutzbeauftragten betont: Nicht nur juristische und technische Kenntnisse sind dafür notwendig, sondern auch die Betrachtung der sozialen Beziehungen, der Regeln und Normen, die sich durch das Internet ändern bzw. neu ausgehandelt werden.
Ziele für Thüringen
Konkret hat sich die Kandidatin verschiedene Ziele für eine Position als Datenschutzbeauftragte für Thüringen vorgenommen:
- die Unabhängigkeit des Amtes von politischen Lagern zu gewährleisten,
- stärker auf die Thüringer in Datenschutzfragen und Problemen zuzugehen, indem Informationsmaterialien zur Verfügung gestellt werden, die sie in die Lage versetzen, für ihren Datenschutz selbst aktiv zu werden,
- damit verbunden die Öffentlichkeitsarbeit in diesem Bereich voranzutreiben,
- den Transparenz-Gedanken als Werbeargument für Thüringer Firmen zu etablieren,
- Datenschutz rechtlich und ethisch zum Schutz persönlicher Freiheiten für die zukünftige Regulierung zu bewerten,
- die Evaluierung und damit Prüfung von Grundrechtseingriffen (z.B. Vorratsdatenspeicherung) seitens des Staates, sowie
- der ständige Kontakt und Austausch mit den Datenschutzbeauftragten der anderen Bundesländer und des Bundes.
Morgen wird sich Constanze Kurz den Fragen aller Mitglieder des Landtages stellen.
Bereits diesen Freitag, 13:00 Uhr, wird über die Kandidaten für das Amt des Datenschutzbeauftragten für Thüringen abgestimmt.
Große Aussicht auf Erfolg bei der Wahl zur Datenschutzbeauftragten des Landes Thüringen räumt Constanze Kurz sich selbst nicht ein. Die Regierungskoalition aus CDU und SPD haben ihren Kandidaten, Dr. Lutz Hasse, bereits benannt. Zwei Argumente, die gegen Constanze Kurz aufgeführt werden könnten: ihr vorhandene Überqualifikation und die fehlende Erfahrungen in der Verwaltungsarbeit. Wie viel davon letztendlich in die Entscheidung hineinspielen wird, ist noch offen.
Am Dienstagabend lud die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessierte Gäste zur Vorstellung ihrer Kandidatin für das Amt des Datenschutzbeauftragten für Thüringen ein.
Die Kandidatin Constanze Kurz, wissenschaftliche Projektleiterin an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC), bringt bereits sehr viel Erfahrungen für den Posten einer Datenschutzbeauftragten mit. So ist sie Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und hatte bereits sehr viel Kontakt zu Datenschutzbeauftragten verschiedener Bundesländer.
Datenschutz den Anforderungen des digitalen Zeitalters anpassen
Sie hat in der Fragestunde betont, dass die technischen Aspekte des Datenschutzes durch die immer weitere Durchdringung der Lebenswirklichkeit durch soziale Netzwerke wie Facebook wichtiger geworden ist.
Zudem lohnt in datenschutzrelevanten Fragen immer der Blick auf die EU-Ebene und die dort geltenden Gesetze und Verordnungen – gerade auch für die Bürger spielen sich Fragen bzgl. des Datenschutzes nicht nur auf lokaler Ebene ab.
Dabei hat Constanze Kurz den interdisziplinären und ganzheitlichen Aufgabenbereich eines Datenschutzbeauftragten betont: Nicht nur juristische und technische Kenntnisse sind dafür notwendig, sondern auch die Betrachtung der sozialen Beziehungen, der Regeln und Normen, die sich durch das Internet ändern bzw. neu ausgehandelt werden.
Ziele für Thüringen
Konkret hat sich die Kandidatin verschiedene Ziele für eine Position als Datenschutzbeauftragte für Thüringen vorgenommen:
Morgen wird sich Constanze Kurz den Fragen aller Mitglieder des Landtages stellen.
Bereits diesen Freitag, 13:00 Uhr, wird über die Kandidaten für das Amt des Datenschutzbeauftragten für Thüringen abgestimmt.
Große Aussicht auf Erfolg bei der Wahl zur Datenschutzbeauftragten des Landes Thüringen räumt Constanze Kurz sich selbst nicht ein. Die Regierungskoalition aus CDU und SPD haben ihren Kandidaten, Dr. Lutz Hasse, bereits benannt. Zwei Argumente, die gegen Constanze Kurz aufgeführt werden könnten: ihr vorhandene Überqualifikation und die fehlende Erfahrungen in der Verwaltungsarbeit. Wie viel davon letztendlich in die Entscheidung hineinspielen wird, ist noch offen.