Zweiter Landesparteitag der PIRATEN Thüringen im Zeichen der Korruptionsbekämpfung
Eisenberg – Am Sonntag fand der zweite Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in diesem Jahr statt. Aufgrund der sehr gründlichen Kandidatenbefragungen sowie mehrerer Patt-Ergebnisse bei den Wahlen zur Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 am Vortag konnte der Parteitag erst gegen 14 Uhr eröffnet werden und musste damit von geplanten acht auf drei Stunden verkürzt werden. Die über 70 anwesenden Parteimitglieder beschlossen aus diesem Grund, sich auf die wichtigsten Tagesordnungspunkte zu konzentrieren.
Dies war allem voran die Wahl eines neuen Politischen Geschäftsführers: In dieses Amt wurde der 23-jährige Benjamin Ißleib aus Weimar gewählt.
Außerdem wurden zwei Anträge angenommen, die die Trennung von Amt und Mandat sowie das Prinzip eines limitierten Mandates auf maximal zwei Legislaturperioden in der Satzung für alle Thüringer Piraten festschreiben.
Ins Programm aufgenommen wurden vor allem Punkte, die sich ebenfalls mit der Unabhängigkeit von Politikern befassen. So wurde als Programmpunkt die Forderung nach einer Karenzzeit für z.B. Minister und Staatssekretäre von drei Jahren beschlossen. Ein weiterer neuer Passus verlangt, dass Abgeordnete keine Geschenke und Vergünstigungen mehr annehmen dürfen.
Die PIRATEN Thüringen beschlossen zudem einstimmig dem Bündnis „Neue Energie in Thüringen – Energiewende jetzt!“ als Gründungsmitglied beizutreten und unterstützen damit den gesellschaftlichen Wandel im Umwelt- und Energiebereich.
Der Landesvorsitzende der PIRATEN Thüringen, Gerald Albe, sagte zum Ergebnis des Parteitags: »Ich freue mich, dass wir es trotz der wenigen zur Verfügung stehenden Zeit geschafft haben, über die angenommenen Anträge zwei unserer Hauptanliegen zu stärken: Eine stärkere Ausrichtung der Politik am Interesse der Gesellschaft und der Bürger und die notwendige Anpassung unserer Gesellschaft an die Chancen und Bedrohungen der Zukunft.«
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