Eine Million Euro Steuergelder sind viel Geld. Man kann damit:
- für das kommende Schuljahr ca. 30 neue Lehrer einstellen
- für Hunderte Familien die KiTa-Gebühren übernehmen
- zehntausende Schulbücher kaufen
- Pflege- und Erziehungskräfte angemessen entlohnen.
Ministerpräsidentin Lieberknecht hingegen nutzt das Geld, um einem politischen Freund eine Rente zu spendieren. Der Spiegel hat recherchiert, dass der Ruhestand von Staatssekretär Zimmermann den Steuerzahler ca. 1 Mio. EUR kosten wird, trotz seiner einträglichen Beschäftigung als Manager.
Klaus Sommerfeld, Direktkandidat im Wahlkreis 191 „Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I“ und Listenkandidat der PIRATEN Thüringen meint dazu:
»Es ist eine Frechheit, wie die Ministerpräsidentin Steuergelder dazu missbraucht, ihren Freundeskreis mit Staatsrenten zu versorgen. Der Filz, der sich in 23 Jahren CDU-Regierung aufgebaut hat, muss unbedingt beendet werden.
Die Ministerpräsidentin hat über ihren neuen Pressesprecher bereits verkünden lassen, zu diesem Thema keine Stellung zu beziehen. Besonders bemerkenswert daran ist, dass Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht selbst kritische Stimmen aus den eigenen Reihen übergangen hat.«
Die PIRATEN Thüringen fordern die Landesregierung auf, diese Entscheidung zu revidieren und alle Ruhestandsbezüge, die unter Ministerpräsidentin Lieberknecht vergeben wurden, zu überprüfen.
Klaus Sommerfeld, Direktkandidat im Wahlkreis 191 „Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I“ und Listenkandidat der PIRATEN Thüringen meint dazu:
»Es ist eine Frechheit, wie die Ministerpräsidentin Steuergelder dazu missbraucht, ihren Freundeskreis mit Staatsrenten zu versorgen. Der Filz, der sich in 23 Jahren CDU-Regierung aufgebaut hat, muss unbedingt beendet werden.
Die PIRATEN Thüringen fordern die Landesregierung auf, diese Entscheidung zu revidieren und alle Ruhestandsbezüge, die unter Ministerpräsidentin Lieberknecht vergeben wurden, zu überprüfen.