Die Piraten Thüringen begrüßen die Kritik an den Jenoptik Robots Blitzern

In der Meldung vom 28.4.2014 schrieb die TA, dass die CDU die Blitzer in Jena, Weimar und Gotha kritisiert. Dies ist sehr zu begrüßen.

In der Meldung, wird leider nicht das volle Ausmaß des Problems beschrieben, auch kann der Eindruck gewonnen werden, es handele sich um mobile Blitzer gerade auch durch das Foto, welches benutzt wird.

Wir PIRATEN gehen davon aus, dass die stationären Blitzer der Firma JENOPTIK Robots gemeint sind. Diese werden von Kommunen nicht gekauft. Einhergehend wird ein Dienstleistungsvertrag mit der jeweiligen Gemeinde geschlossen. Die Dienstleistung umfasst unter Anderem die Vorabsichtung, der „verwertbaren“ Fotos.

Sebastian Beitlich, Kandidat für den Stadtrat Gotha: »Nicht nur das Aufstellen der Blitzer und Zustandekommen der Dienstleistungsverträge ist zu kritisieren. Die datenschutzrechtlichen Aspekte, bei der Speicherung und der endgültigen Löschung der Fotos (Aufbewahrungsfristen) ist sehr bedenklich, sondern auch das eine prinzipielle Überwachung des öffentlichen Verkehrsraumes durch eine private Firma ist scharf zu kritisieren.«

Beitlich weiter: »Mit dem Stadtratsbeschlüssen, stimmten die Stadtratsmitglieder der Aufstellung der Blitzer in Weimar, Jena und Gotha zu. Offenbar sind die Stadtratsmitglieder fraktionsübergreifend von den erhofften Einnahmen für die Kommunen geblendet gewesen und übersahen die offensichtlichen Probleme und ermöglichten der Firma JENOPTIK Robots dieses Geschäftsmodell.«

Die Firma JENOPTIK Robots erhält pro Fall einen Anteil des Bußgeldes. Offenbar ist die Höhe verhandelbar, bewegt sich aber in der Größenordnung von 5 EUR pro Fall. Aus dem Grund sind auch die Standorte der Blitzer gewählt. Wenn geschäftliche Interessen dahinter stehen, gilt es nur eine möglichst hohe Fallzahl zu erreichen.

Christian Fischer, Stadtratskandidat für Erfurt: »Momentan prüft die Stadt Erfurt, die Aufstellung der Blitzer in Erfurt. Die PIRATEN Erfurt werden bei einem Einzug in den Stadtrat gegen die Blitzer stimmen. Eine Geschwindigkeitsüberwachung muss anlassbezogen sein und darf nicht das Geschäftsmodell von Firmen werden.«

Wir PIRATEN Thüringen stellen uns landesweit der Diskussion und kämpfen gemeinschaftlich gegen die umsichgreifende Überwachung des öffentlichen Raumes.

[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Private-Blitzer-in-Weimar-Jena-und-Gotha-auf-Raserjagd-1916181858
[2] http://piraten-gotha.de/2014/05/stadtrat-listenplatz-3-sebastian-beitlich/